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Schlömer nach seiner Wahl zum Parteichef im April 2012
Schlömer nach seiner Wahl zum Parteichef im April 2012 (Bild: Angelika Warmuth/AFP/Getty Images)

Piratenpartei Parteichef Schlömer twittert seinen Rückzug

Piratenchef Schlömer hat auf Twitter erklärt, nicht mehr für sein Amt zu kandidieren. Fast die gesamte Parteispitze muss demnächst ersetzt werden. Über den künftigen Vorstand wird bereits wild spekuliert.

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Nicht nur bei Grünen und FDP, auch bei den Piraten gibt es die ersten personellen Konsequenzen aus der Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag. Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer twitterte am Dienstag: "Tschüß Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im BuVo." Schlömer war im April vergangenen Jahres Parteivorsitzender geworden und hätte sich Ende November auf dem Bundesparteitag in Bremen erneut zur Wahl stellen müssen. Bis dahin wolle er aber sein Amt weiter ausüben, sagte er auf Nachfrage von Golem.de. Inzwischen gibt es Spekulationen, dass auch bekannte Parteipromis wieder dem neuen Vorstand angehören könnten.

Am Montag hatte Schlömer noch angekündigt, erst in der kommenden Woche seine Entscheidung mitzuteilen. Der Shitstorm, der nun gegen Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin initiiert werde, habe ihn jedoch zu einer schnelleren Bekanntgabe bewogen. "Ich wollte das Heft des Handelns in der Hand behalten und lieber selbst gehen, bevor mich jemand stößt", sagte Schlömer zu Golem.de. Offen ließ er, ob er sich nach dem Ende seiner Amtszeit weiterhin bei den Piraten engagieren will.

Intern gibt es bereits Spekulationen, wer Schlömer als Parteichef beerben könnte. Als Kandidat gehandelt wird beispielsweise der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende Joachim Paul. Der sächsische Landesvorsitzende Florian André Unterburger hat seine Kandidatur bereits angemeldet. Die frühere Politische Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, schließt eine Kandidatur für den Bundesvorstand nicht aus, wie sie twitterte. Allerdings nicht für ihren früheren Posten, den die Datenschutzaktivistin Katharina Nocun derzeit innehat. Nach Angaben Schlömers will Nocuns Amtsvorgänger Johannes Ponader nicht mehr für den Vorstand kandidieren. Ponaders Auftreten in der Öffentlichkeit wird eine Mitschuld am Rückgang der Piraten in der Wählergunst angelastet.

Auf dem Bundesparteitag sind noch eine Reihe weiterer Vorstandsposten neu zu besetzen. Neben Schlömer hören auch seine Stellvertreter Sebastian Nerz und Markus Barenhoff auf. Auch der Technik-Verantwortliche Klaus Peukert zieht sich zurück. Schlömer gab den Piraten den Ratschlag, sich "ernsthaft die Frage zu stellen, in welche Richtung sie gehen sollen und sich nicht in Allgemeinplätzen zu verlieren". Vor allem die Landtagsfraktionen seien in der Pflicht, politische Ergebnisse zu erzeugen. Die Piraten konnten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag ihr Ergebnis von 2009 nur leicht um 0,2 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent der Wählerstimmen steigern. Auch bei der hessischen Landtagswahl verpassten sie den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.


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Michael H. 25. Sep 2013

Leider hat er Recht... und genau das ist das was Schlömer verpasst hat. Ich werd hier...

Michael H. 25. Sep 2013

Weil hier einfach noch die Richtlinien/Ziele fehlen. Und wer meint ne extra Schiene...

throgh 25. Sep 2013

Stimme dir zu! Danke. :-)

Michael H. 25. Sep 2013

In einer Diskussionsrunde kam zur AfD ein ziemlich passender Vergleich. Sie tun zwar so...

throgh 24. Sep 2013

Na ja, ich sehe bei einigen Anwendungsfällen schon Sinn. Jedoch wollen wir uns sicherlich...



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