Piratenpartei: Parteichef Schlömer twittert seinen Rückzug
Nicht nur bei Grünen und FDP, auch bei den Piraten gibt es die ersten personellen Konsequenzen aus der Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag . Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer twitterte am Dienstag(öffnet im neuen Fenster) : "Tschüß Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im BuVo." Schlömer war im April vergangenen Jahres Parteivorsitzender geworden und hätte sich Ende November auf dem Bundesparteitag in Bremen(öffnet im neuen Fenster) erneut zur Wahl stellen müssen. Bis dahin wolle er aber sein Amt weiter ausüben, sagte er auf Nachfrage von Golem.de. Inzwischen gibt es Spekulationen, dass auch bekannte Parteipromis wieder dem neuen Vorstand(öffnet im neuen Fenster) angehören könnten.
Am Montag hatte Schlömer noch angekündigt , erst in der kommenden Woche seine Entscheidung mitzuteilen. Der Shitstorm, der nun gegen Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin initiiert werde, habe ihn jedoch zu einer schnelleren Bekanntgabe bewogen. "Ich wollte das Heft des Handelns in der Hand behalten und lieber selbst gehen, bevor mich jemand stößt" , sagte Schlömer zu Golem.de. Offen ließ er, ob er sich nach dem Ende seiner Amtszeit weiterhin bei den Piraten engagieren will.
Intern gibt es bereits Spekulationen, wer Schlömer als Parteichef beerben könnte. Als Kandidat gehandelt wird beispielsweise der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende Joachim Paul. Der sächsische Landesvorsitzende Florian André Unterburger hat seine Kandidatur bereits angemeldet(öffnet im neuen Fenster) . Die frühere Politische Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, schließt eine Kandidatur für den Bundesvorstand nicht aus, wie sie twitterte(öffnet im neuen Fenster) . Allerdings nicht für ihren früheren Posten, den die Datenschutzaktivistin Katharina Nocun derzeit innehat. Nach Angaben Schlömers will Nocuns Amtsvorgänger Johannes Ponader nicht mehr für den Vorstand kandidieren. Ponaders Auftreten in der Öffentlichkeit wird eine Mitschuld am Rückgang der Piraten in der Wählergunst angelastet.
Auf dem Bundesparteitag sind noch eine Reihe weiterer Vorstandsposten neu zu besetzen. Neben Schlömer hören auch seine Stellvertreter Sebastian Nerz(öffnet im neuen Fenster) und Markus Barenhoff(öffnet im neuen Fenster) auf. Auch der Technik-Verantwortliche Klaus Peukert zieht sich zurück. Schlömer gab den Piraten den Ratschlag, sich "ernsthaft die Frage zu stellen, in welche Richtung sie gehen sollen und sich nicht in Allgemeinplätzen zu verlieren" . Vor allem die Landtagsfraktionen seien in der Pflicht, politische Ergebnisse zu erzeugen. Die Piraten konnten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag ihr Ergebnis von 2009 nur leicht um 0,2 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent der Wählerstimmen steigern. Auch bei der hessischen Landtagswahl verpassten sie den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.