Abo
  • Services:

Piratenpartei: Parteichef Schlömer twittert seinen Rückzug

Piratenchef Schlömer hat auf Twitter erklärt, nicht mehr für sein Amt zu kandidieren. Fast die gesamte Parteispitze muss demnächst ersetzt werden. Über den künftigen Vorstand wird bereits wild spekuliert.

Artikel veröffentlicht am ,
Schlömer nach seiner Wahl zum Parteichef im April 2012
Schlömer nach seiner Wahl zum Parteichef im April 2012 (Bild: Angelika Warmuth/AFP/Getty Images)

Nicht nur bei Grünen und FDP, auch bei den Piraten gibt es die ersten personellen Konsequenzen aus der Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag. Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer twitterte am Dienstag: "Tschüß Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im BuVo." Schlömer war im April vergangenen Jahres Parteivorsitzender geworden und hätte sich Ende November auf dem Bundesparteitag in Bremen erneut zur Wahl stellen müssen. Bis dahin wolle er aber sein Amt weiter ausüben, sagte er auf Nachfrage von Golem.de. Inzwischen gibt es Spekulationen, dass auch bekannte Parteipromis wieder dem neuen Vorstand angehören könnten.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn
  2. SWM Services GmbH, München

Am Montag hatte Schlömer noch angekündigt, erst in der kommenden Woche seine Entscheidung mitzuteilen. Der Shitstorm, der nun gegen Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin initiiert werde, habe ihn jedoch zu einer schnelleren Bekanntgabe bewogen. "Ich wollte das Heft des Handelns in der Hand behalten und lieber selbst gehen, bevor mich jemand stößt", sagte Schlömer zu Golem.de. Offen ließ er, ob er sich nach dem Ende seiner Amtszeit weiterhin bei den Piraten engagieren will.

Intern gibt es bereits Spekulationen, wer Schlömer als Parteichef beerben könnte. Als Kandidat gehandelt wird beispielsweise der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende Joachim Paul. Der sächsische Landesvorsitzende Florian André Unterburger hat seine Kandidatur bereits angemeldet. Die frühere Politische Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, schließt eine Kandidatur für den Bundesvorstand nicht aus, wie sie twitterte. Allerdings nicht für ihren früheren Posten, den die Datenschutzaktivistin Katharina Nocun derzeit innehat. Nach Angaben Schlömers will Nocuns Amtsvorgänger Johannes Ponader nicht mehr für den Vorstand kandidieren. Ponaders Auftreten in der Öffentlichkeit wird eine Mitschuld am Rückgang der Piraten in der Wählergunst angelastet.

Auf dem Bundesparteitag sind noch eine Reihe weiterer Vorstandsposten neu zu besetzen. Neben Schlömer hören auch seine Stellvertreter Sebastian Nerz und Markus Barenhoff auf. Auch der Technik-Verantwortliche Klaus Peukert zieht sich zurück. Schlömer gab den Piraten den Ratschlag, sich "ernsthaft die Frage zu stellen, in welche Richtung sie gehen sollen und sich nicht in Allgemeinplätzen zu verlieren". Vor allem die Landtagsfraktionen seien in der Pflicht, politische Ergebnisse zu erzeugen. Die Piraten konnten bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag ihr Ergebnis von 2009 nur leicht um 0,2 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent der Wählerstimmen steigern. Auch bei der hessischen Landtagswahl verpassten sie den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

Michael H. 25. Sep 2013

Leider hat er Recht... und genau das ist das was Schlömer verpasst hat. Ich werd hier...

Michael H. 25. Sep 2013

Weil hier einfach noch die Richtlinien/Ziele fehlen. Und wer meint ne extra Schiene...

throgh 25. Sep 2013

Stimme dir zu! Danke. :-)

Michael H. 25. Sep 2013

In einer Diskussionsrunde kam zur AfD ein ziemlich passender Vergleich. Sie tun zwar so...

throgh 24. Sep 2013

Na ja, ich sehe bei einigen Anwendungsfällen schon Sinn. Jedoch wollen wir uns sicherlich...


Folgen Sie uns
       


Reflections Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti)

Wir haben die Reflections Raytracing Demo auf einer Nvidia Geforce RTX 2080 Ti und auf einer GTX 1080 Ti ablaufen lassen.

Reflections Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti) Video aufrufen
SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
Apple
iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

  1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
  2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
  3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
iPhone Xs, Xs Max und Xr
Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
Von Tobias Költzsch

  1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
  2. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten
  3. XMM 7560 Intel startet Serienfertigung für iPhone-Modem

    •  /