Abo
  • IT-Karriere:

Piratenpartei: Gefangen im Mitmach-Dilemma

Die Piratenpartei will mit neuen Methoden die Demokratie ins Internetzeitalter überführen. Dabei gerät sie mehrfach in Widerspruch zu ihren ureigenen Prinzipien.

Artikel veröffentlicht am ,
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen?
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen? (Bild: Juergen Schwarz/Getty Images)

Wenn sich die Piraten am übernächsten Wochenende zu ihrem Parteitag im oberpfälzischen Neumarkt versammeln, soll eine wichtige Richtungsentscheidung auf der Tagesordnung stehen: Dürfen die Mitglieder künftig im Internet verbindlich über Positionen der Partei abstimmen oder bleiben alle wichtige Entscheidungen den realen Treffen überlassen? Wichtige Grundsätze stehen in der Debatte im Widerstreit: transparente Abstimmungen mit Klarnamen gegen anonyme Voten und den Schutz persönlicher Daten. Mitmachprinzip gegen Delegiertensystem. Inhaltliche Basisvoten gegen Einzelmeinungen prominenter Piraten. Eine Zerreißprobe für die Partei.

Inhalt:
  1. Piratenpartei: Gefangen im Mitmach-Dilemma
  2. Piraten gegen ihre eigenen Prinzipien
  3. Welche Software, welches Modell?

Dass es auf die bisherige Weise nicht weitergeht, hat der Parteitag im vergangenen Dezember in Bochum gezeigt. Von den rund 800 Anträgen wurden nur 32 behandelt. In stundenlangen Geschäftsordnungsdebatten zerschlissen die Mitglieder ihre Versammlungsleiter. Der erhoffte Neustart wurde völlig verpatzt. Nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar verharren die Piraten im Umfragetief von zwei bis drei Prozent.

Marina Weisband, Vorzeigefrau der Piraten, analysierte nach dem Debakel von Niedersachsen: "Wir haben sie alle angelogen. Dass wir die Partei mit dem durchlässigen System sind. Das stimmt einfach nicht! ... Wir haben das alte System von Bundesparteitagen und die funktionieren sogar schlechter als bei anderen Parteien." Der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer hatte noch in Bochum getwittert: "Wenn das hier heute etwas war, dann die beste Werbung für die #SMV."

Entscheidungen per Mausklick von zu Hause

Das Kürzel SMV kennen viele noch aus ihrer Schulzeit. Doch mit der Schülermitverantwortung hat die Ständige Mitgliederversammlung der Piraten nichts zu tun. Anders als die pseudo-demokratische Einrichtung der Schule soll die Piraten-SMV es den Mitgliedern ermöglichen, verbindliche Positionen zu beschließen. Per Mausklick, jederzeit, vom heimischen Bildschirm aus. Doch der Teufel steckt auch bei diesem an sich zeitgemäßen Projekt wie so häufig im Detail.

Stellenmarkt
  1. THD - Technische Hochschule Deggendorf, Pfarrkirchen
  2. GKV-Spitzenverband, Berlin

Getreu der Devise "Trau keiner Datenbank, die du nicht selbst gehackt hast", setzt eine Internetabstimmung sehr großes Vertrauen in die Technik voraus. Das System darf weder von innen noch von außen manipuliert werden können. Der schleswig-holsteinische Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hält dies für nicht garantierbar: "Die Erfassung, Speicherung und Auszählung von Internetstimmen ist technisch bedingt intransparent und nicht überprüfbar", schreibt Breyer auf seinem Blog, wo er zwölf Punkte gegen die SMV zusammengetragen hat.

So könnte ein Eindringling oder ein Administrator das System potenziell nach Belieben manipulieren. Zum Beispiel, indem man unbemerkt mit den Accounts inaktiver Piraten abstimmt. Der Ausweg aus diesem prinzipiellen Problem liegt für die SMV-Befürworter darin, nur noch Abstimmungen mit dem richtigen Namen zuzulassen.

Piraten gegen ihre eigenen Prinzipien 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

Crass Spektakel 07. Mai 2013

Neulich hab ich mich mit einem Bekanntem über die AfD unterhalten und in der Tat könnten...

Thaodan 06. Mai 2013

Und das wo Morgentaus Ahnen auch Deutsche waren, ist ja fast Selbsthass.

HansM345 06. Mai 2013

Daran sieht man dass es nicht geht. Man braucht eine gemeinsame Kultur, einen ECHTEN...

Thaodan 05. Mai 2013

Quoten sind sexistisch, weil sie eben das Geschlecht beachten.

Freedome 05. Mai 2013

@cry88 Woher willst du wissen ob die heutigen Wahlen korrekt ablaufen? Kannst du überall...


Folgen Sie uns
       


WEG-Gesetz: Bundesländer preschen bei Anspruch auf Ladestellen vor
WEG-Gesetz
Bundesländer preschen bei Anspruch auf Ladestellen vor

Können Elektroauto-Besitzer demnächst den Einbau einer Ladestelle in Tiefgaragen verlangen? Zwei Bundesländer haben entsprechende Ergebnisse einer Arbeitsgruppe schon in einem eigenen Gesetzentwurf aufgegriffen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Elektroautos Mehr als 7.000 neue Ladepunkte in einem Jahr
  2. Elektroautos GM und Volkswagen verabschieden sich vom klassischen Hybrid
  3. Elektroauto BMW meldet Zehntausende E-Mini-Interessenten

Indiegames-Rundschau: Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten
Indiegames-Rundschau
Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten

In Stone Story RPG erwacht ASCII-Art zum Leben, die Astronauten in Oxygen Not Included erleben tragikomische Slapstick-Abenteuer, dazu kommen Aufbaustrategie plus Action und Sammelkartenspiele: Golem.de stellt neue Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Von Bananen und Astronauten
  2. Indiegames-Rundschau Verloren im Sonnensystem und im Mittelalter
  3. Indiegames-Rundschau Drogen, Schwerter, Roboter-Ritter

Nachhaltigkeit: Jute im Plastik
Nachhaltigkeit
Jute im Plastik

Baustoff- und Autohersteller nutzen sie zunehmend, doch etabliert sind Verbundwerkstoffe mit Naturfasern noch lange nicht. Dabei gibt es gute Gründe, sie einzusetzen, Umweltschutz ist nur einer von vielen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Nachhaltigkeit Bauen fürs Klima
  2. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  3. Energie Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

    •  /