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Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen?
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen? (Bild: Juergen Schwarz/Getty Images)

Welche Software, welches Modell?

Die konkreten SMV-Anträge für den Parteitag lassen daher viele Details bewusst offen. Dazu gehört beispielsweise die Frage, welche Software eingesetzt werden soll. Ein sogenannter Konsensantrag, der sich bereits in der Liquid-Feedback-Debatte durchsetzen konnte, verweist ausdrücklich auf verschiedene Tools wie Votorala, Adhocracy oder Pirate Feedback, die anstelle des bei vielen verhassten LQFB zum Zuge kommen könnten.

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Das wichtigste Argument der Befürworter lautet aber immer wieder: Mit der SMV kann die Basis dafür sorgen, inhaltlich nicht von den Amt- und Mandatsträgern abgehängt zu werden. Es klingt paradox: Während die einen mit der SMV der Basis mehr Macht geben möchten, sehen andere den Basiswillen genau dadurch gefährdet.

Es ist schwer abzuschätzen, ob die Piraten für ein Mehr an inhaltlicher Mitsprache die Risiken der Onlinevotings in Kauf nehmen werden. Als sehr wahrscheinlich gilt immerhin, dass am Abend des 10. Mai in Neumarkt überhaupt darüber abgestimmt wird. Einer am 3. Mai veröffentlichten Umfrage unter mehr als 1.200 Piraten zufolge befürworten immerhin 82 Prozent, dass es online erhobene Meinungsbilder geben soll. Satzungs- oder Programmänderungen wollen aber nur die wenigsten Piraten zulassen.

Experiment für Internetdemokratie

Wenig Chancen auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit dürfte daher Lauers Antrag für eine "Hardcore-SMV" haben: "Volle Kanne Onlineparteitag all inclusive - mit allen Soßen und Zwiebeln, wie mein Dönermensch sagen würde." Das heißt: Die SMV kann alle Entscheidungen eines Bundesparteitags mit Ausnahme von Personenwahlen, Auflösung und Verschmelzung beschließen.

Dem genannten Konsensantrag zufolge kann die SMV nur Stellungnahmen, Positionspapiere und das Parteiprogramm beschließen. Satzungsänderungen sind ausgeschlossen. Auch ein Antrag auf eine "Schnuffel SMV" mit geheimen Abstimmungen liegt vor. Gut möglich, dass sich die Mitglieder für eine vorsichtige Variante entscheiden, die der SMV möglichst wenig Kompetenzen einräumt.

Immerhin ließe sich mit dem Experiment zeigen, ob die Zukunft der Demokratie wirklich im Internet liegen kann. Die Beteiligung am LQFB ist verhältnismäßig gering. Offenbar haben selbst bei Piraten nur wenige Menschen Zeit und Lust, sich permanent an den Abstimmungen über die unterschiedlichsten Themen zu beteiligen. Würden verbindliche Positionen beschlossen, könnte dies die Motivation zur Teilnahme allerdings deutlich steigern. Doch das ist ebenso wenig sicher wie der Einzug der Piraten in den nächsten Bundestag. Wirklich schade, dass die Zeitreisen, deren Erforschung auch in Neumarkt wieder beantragt wird, bislang noch nicht funktionieren.

 Piraten gegen ihre eigenen Prinzipien

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Crass Spektakel 07. Mai 2013

Neulich hab ich mich mit einem Bekanntem über die AfD unterhalten und in der Tat könnten...

Thaodan 06. Mai 2013

Und das wo Morgentaus Ahnen auch Deutsche waren, ist ja fast Selbsthass.

HansM345 06. Mai 2013

Daran sieht man dass es nicht geht. Man braucht eine gemeinsame Kultur, einen ECHTEN...

Thaodan 05. Mai 2013

Quoten sind sexistisch, weil sie eben das Geschlecht beachten.

Freedome 05. Mai 2013

@cry88 Woher willst du wissen ob die heutigen Wahlen korrekt ablaufen? Kannst du überall...



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