• IT-Karriere:
  • Services:

Piraten: Bundestagskandidaten-Aufstellung per Videokonferenz ungültig

Einen Kandidaten für den Bundestag per Videokonferenz aufzustellen, ist nicht zulässig. Auch wenn das Bundeswahlgesetz nichts dazu sagt, wie eine Aufstellungsversammlung aussehen muss, hat der Landeswahlausschuss Niedersachsen dies entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig?
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Die Piratenpartei ist mit ihrem Versuch gescheitert, erstmals einen Bundestagskandidaten auf einer dezentralen Versammlung per Videoübertragung und Mumble aufzustellen. Die Direktkandidatin im Wahlkreis 48 (Hildesheim), Felicitas Steinhoff, wurde auch vom Landeswahlausschuss Niedersachsen nicht zur Wahl zugelassen. Die Piraten hatten Beschwerde eingelegt, weil schon der Kreiswahlausschuss erklärt hatte, dass die Form der Aufstellung rechtlich nicht zulässig sei.

Stellenmarkt
  1. Schaeffler AG, Herzogenaurach
  2. Hays AG, Stuttgart

Auch wenn das Bundeswahlgesetz keine Regelung über die Art der Durchführung einer Aufstellungsversammlung treffe, sei die räumliche Anwesenheit an einem Ort Voraussetzung. Die Landeswahlleitung berief sich darauf, dass das Bundeswahlgesetz zuerst explizite Regelungen zur Veranstaltung dezentraler Versammlungen per Videostream festlegen müsste.

Beschwerdeführer Ortwin Regel: "Ich finde es schade, dass auch die Landeswahlleiterin und der Landeswahlausschuss auf einer konservativen Auslegung bestehen. Wir sind weiterhin der Meinung, dass sich unsere Durchführung der Aufstellungsversammlung über Videoschaltung im Rahmen der Gesetze bewegt, wo nirgendwo explizit geregelt ist, dass eine Versammlung an einem Ort stattfinden muss." Im Vereinsrecht seien Onlineversammlungen durchaus zulässig. Nach der Wahl könnten die Piraten deshalb beim Bundestag eine Wahlprüfung veranlassen.

Felicitas Steinhoff hat als Listenkandidatin trotz allem eine Chance, in den Bundestag gewählt zu werden: "Es ist bedauerlich, dass der Landeswahlausschuss, bei allem Wohlwollen, nicht mutig genug war, das Bundeswahlgesetz zeitgemäß zu interpretieren", erklärte Steinhoff.

Im April 2013 hatte die Partei das Experiment für elektronische Demokratie gewagt. Nach der Ausstellung der Direktkandidaten hatten sie selbst die Wahl juristisch angegriffen. Um zu klären, wie rechtssicher solche dezentralen Veranstaltungen sind, hatte die Partei das Verfahren vor Gericht prüfen lassen. Da die Piraten bislang kein Delegiertensystem kennen und jedes Mitglied auf Parteitagen stimmberechtigt ist, sind dezentrale Veranstaltungen schon länger im Gespräch. So musste der Bundesparteitag im Dezember 2011 in Offenbach zeitweise wegen Überfüllung geschlossen werden. Zum jüngsten Parteitag in Bochum im vergangenen November reisten rund 2.000 Piraten an.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. gratis
  2. 4,49€

KarlSpaat 04. Aug 2013

Was ist das denn für ein Blödsinn?

__destruct() 02. Aug 2013

Na, was wäre denn, wenn bei einer Veranstaltung an einem zentralen Ort die...

violator 02. Aug 2013

Dann klär mich mal auf. Und? Deswegen ist die Würde der Einrichtung gestört? (und das...

detructor15 02. Aug 2013

Könnte mal bitte erst definiert werden was ein Ort ist und was ein Raum ist? Beide...

Rainer Tsuphal 02. Aug 2013

Leider wird der Rauch schwarz sein, und nicht nur der Rauch.


Folgen Sie uns
       


Linux-Smartphone Pinephone im Test

Das Pinephone ist das erste echte Linux-Smartphone seit rund 5 Jahren und dazu noch von einer Community erstellt. Das ambitionierte Projekt scheitert letztlich aber an der Realität.

Linux-Smartphone Pinephone im Test Video aufrufen
Apple: iPhone 12 bekommt Magnetrücken und kleinen Bruder
Apple
iPhone 12 bekommt Magnetrücken und kleinen Bruder

Das iPhone 12 ist mit einem 6,1-Zoll- und das iPhone 12 Mini mit einem 5,4-Zoll-Display ausgerüstet. Ladegerät und Kopfhörer fallen aus Gründen des Umweltschutzes weg.

  1. Apple iPhone 12 Pro und iPhone 12 Pro Max werden größer
  2. Apple iPhone 12 verspätet sich
  3. Back Tap iOS 14 erkennt Trommeln auf der iPhone-Rückseite

Corsair K60 RGB Pro im Test: Teuer trotz Viola
Corsair K60 RGB Pro im Test
Teuer trotz Viola

Corsair verwendet in der K60 Pro RGB als erster Hersteller Cherrys neue preiswerte Viola-Switches. Anders als Cherrys günstige MY-Schalter aus den 80ern hinterlassen diese einen weitaus besseren Eindruck bei uns - der Preis der Tastatur hingegen nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Corsair K100 RGB im Test Das RGB-Monster mit der Lichtschranke
  2. Corsair Externes Touchdisplay ermöglicht schnelle Einstellungen
  3. Corsair One a100 im Test Ryzen-Wasserturm richtig gemacht

Tutorial: Was ein On Screen Display alles kann
Tutorial
Was ein On Screen Display alles kann

Werkzeugkasten Viele PC-Spieler schwören auf ein OSD. Denn damit lassen sich Limits erkennen, die Bildqualität verbessern und Ruckler verringern.
Von Marc Sauter


      •  /