Pinkwart: Breitbandförderung mit dicken Leitzordnern erschlagen

Die Bürokratie bei der Breitbandförderung sei so kompliziert, dass die Bürgermeister und Landräte einfach überfordert sind, sagt NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. Er beschreibt, wie erschreckend das im Detail abläuft.

Artikel veröffentlicht am ,
Andreas Pinkwart (FDP) auf der Anga Com 2018
Andreas Pinkwart (FDP) auf der Anga Com 2018 (Bild: Anga Com)

"Wir brauchen dringend einfache Regeln bei den Förderverfahren für den Breitbandausbau für die Städte und Kommunen." Das sagte Andreas Pinkwart (FDP), Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen am 14. Juni 2018 auf der Branchenmesse Anga Com. Die Bürgermeister und Landräte seien mit "dicken Leitzordnern konfrontiert, die im vierzehntägigen Rhythmus aktualisiert werden. Da fasst man sich an den Kopf."

Stellenmarkt
  1. Projektleiter (m/w/d)
    wilhelm.tel GmbH, Norderstedt
  2. DevOps Engineer Big Data (m/w/d)
    Atruvia AG, Karlsruhe, München, Münster
Detailsuche

Die Umsetzung der Förderung dauere sehr lange, betonte Pinkwart. Es sei kompliziert, weil europaweite Ausschreibungen gemacht werden müssten. Die Abwicklung müsse rechtssicher für die Kommunen sein.

Pinkwart: "Ich habe auch einen Förderbescheid im Kreis Lippe überreicht, da war noch Kupfer drin. Dort ist man besonders sparsam." Doch inzwischen habe bei allen Netzbetreibern ein Umdenkprozess Richtung Gigabit stattgefunden. Man wolle nun den Ausbau auf Gigabit-Niveau weitertreiben. Positiv sei der geförderte Ausbau in Nümbrecht im Bergischen Land durch die Gemeindewerke (GWN), wo von 17.000 Einwohnern 90 Prozent den Glasfaseranschluss bis ins Haus bestellt haben. Hier würden 500 MBit/s im Upload und 500 MBit/s im Download geboten.

VATM: Glasfaser als Tackerlösung

Auch Tim Brauckmüller, Geschäftsführer der Breitbandbüros des Bundes, räumte ein, dass eine Weiterentwicklung der Förderrichtlinien nötig sei. "Wir müssen schnell Planungen vornehmen, wir müssen Tempo aufnehmen", sagte er.

Golem Karrierewelt
  1. C++ Programmierung Grundlagen (keine Vorkenntnisse benötigt): virtueller Drei-Tage-Workshop
    16.-18.01.2023, virtuell
  2. Go für Einsteiger: virtueller Zwei-Tages-Workshop
    23./24.01.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten), erklärte, im Bergischen Land könne den Glasfaser einfach an die vorhandenen Masten aufgehängt und als Tackerlösung an der Hauswand angebracht werden. Leider sähen die Kommunen das nicht so gerne.

Die Mittel für die Breitbandförderung werden nach einer Kleinen Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


schotte 15. Jun 2018

Findet es noch irgend jemand befremdlich, wie ausführlich Golem von dieser speziellen...

Prokopfverbrauch 15. Jun 2018

Du hast mit deinen Ansätzen schon Recht, aber das ist nicht so einfach wie du es dir...

Harddrive 15. Jun 2018

Natürlich wohnen wir auf dem Land dort freiwillig. Ich konnte noch nie nachvollziehen...

Kein Kostverächter 15. Jun 2018

Wie suess... *scnr*



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Amazon Shopper Panel
Amazon zahlt für Überwachung des Smartphone-Datenverkehrs

Wer seinen gesamten Smartphone-Datenverkehr über Amazons Server leitet, wird mit einem monatlichen Gutschein dafür bezahlt.

Amazon Shopper Panel: Amazon zahlt für Überwachung des Smartphone-Datenverkehrs
Artikel
  1. Vodafone und Telekom: LTE-Ausbau in Berliner Bahntunneln dauert weitere Jahre
    Vodafone und Telekom
    LTE-Ausbau in Berliner Bahntunneln dauert weitere Jahre

    Laut Senatsverwaltung kam der Ausbau der Base-Transceiver-Station-Hotels nicht wie geplant voran. Nicht nur die Kunden von Vodafone und Telekom haben das Nachsehen.

  2. Northrop Grumman: B21 Raider als erster digitaler Bomber vorgestellt
    Northrop Grumman
    B21 Raider als erster digitaler Bomber vorgestellt

    Northrop Grumman hat mit dem B-21 Raider eine neuen Tarnkappenbomber vorgestellt. Dabei kamen agile Softwareentwicklung und digitales Engineering zum Einsatz.

  3. Soziale Netzwerke: Liken bei Hasspostings kann strafbar sein
    Soziale Netzwerke
    Liken bei Hasspostings kann strafbar sein

    Facebook-Nutzer, die nicht davor zurückschrecken, diskriminierende oder beleidigende oder Postings zu liken, sollten sich das gut überlegen. Denn das Drücken des Gefällt-mir-Buttons kann hier erhebliche rechtliche Folgen haben.
    Von Harald Büring

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Bundle vorbestellbar • SanDisk Extreme PRO 1TB 141,86€ • Amazon-Geräte bis -53% • Mindstar: Alphacool Eiswolf 2 AiO 360 199€, AMD-Ryzen-CPUs zu Bestpreisen • Alternate: WD_BLACK P10 2TB 76,89€ • Advent-Tagesdeals bei MediaMarkt/Saturn • Thrustmaster Ferrari GTE Wheel 87,60€ [Werbung]
    •  /