Personenbeförderungsgesetz: Bundesregierung schafft Grundlage für Ridesharing-Dienste

Das neue Personenbeförderungsgesetz definiert neue Formen der Mobilität. Aber das Taxigewerbe hat sich einige Privilegien bewahrt.

Artikel veröffentlicht am ,
Taxi gegen Uber: Rückkehrpflicht bleibt erhalten.
Taxi gegen Uber: Rückkehrpflicht bleibt erhalten. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Rechtssicherheit für Fahrdienste: Der Bundestag hat der Reform des Personenbeförderungsgesetzes zugestimmt. Das soll einen sicheren Rechtsrahmen für neue Formen der Mobilität wie Ridesharing- und -Ridepooling-Dienste schaffen, die per App bestellt werden.

Stellenmarkt
  1. Digital Consultant (m/w/d)
    ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Full Stack Software Developer (m/f/d)
    Lufthansa Technik AG, Hamburg
Detailsuche

Die von Verkehrsminister Andreas Scheuer initiierte Reform bezieht sich auf zwei Bereiche: Es lasse "eine neue Gelegenheitsverkehrsform des 'gebündelten Bedarfsverkehrs'" zu, heißt es in einer Mitteilung des Bundestages. Damit ist die Rechtsgrundlage für Mobilitätsdienste wie Uber geschaffen, deren Geschäftsmodell "die Einzelsitzplatzvermietung" ist.

ÖPNV kann nach Bedarf ergänzt werden

Außerdem ermöglicht das neue Gesetz einen bedarfsgesteuerten Linienverkehr als Ergänzung zum regulären öffentlichen Personennahverkehr. Das bedeutet, Verkehrsbetriebe können ihre Angebot in Stoßzeiten ergänzen. Die BVG in Berlin beispielsweise betreibt Kleinbusse, die per App gebucht werden. Verkehrsbetriebe in ländlichen Regionen bekommen die Möglichkeit, ihr Angebot flexibler zu gestalten.

Zwei Jahre lang hat die Bundesregierung an der umstrittenen Reform gearbeitet. Proteste gab es unter anderem von Seiten der Taxifahrer, die sich gegen die Konkurrenz wehrten. Sie haben durchgesetzt, dass unter anderem die sogenannte Rückkehrpflicht bestehen bleibt. Das bedeutet, dass die Fahrzeuge von Diensten wie Moia oder Clevershuttle nach einer Fahrt zu ihrem Stützpunkt zurückkehren müssen und erst dann wieder für Fahrgäste zu Verfügung stehen.

Nur Taxis dürfen Fahrgäste am Wegesrand aufnehmen

Golem Akademie
  1. C++ Programmierung Basics: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    13.–17. Dezember 2021, virtuell
  2. Scrum Product Owner: Vorbereitung auf den PSPO I (Scrum.org): virtueller Zwei-Tage-Workshop
    3.–4. März 2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Unterwegs Fahrgäste aufnehmen dürfen weiterhin nur Taxis. Kritiker wenden dagegen ein, dass das sinnlose Leerfahrten für die Mobilitätsdienstleister bedeute. Zum Schutz des Taxigewerbes wurde zudem eine Regelung aufgenommen, nach der die Kommunen die Taxitarifpflicht lockern und eine Spanne von Höchst- und Mindestpreisen einführen können.

Zudem können die Kommunen eine Quote für die Fahrdienste am Verkehrsmix oder Mindestpreise festlegen. In Hamburg etwa hat die Stadt festgesetzt, dass eine Fahrt mit dem Fahrdienst Moia teurer sein muss als eine Fahrt mit Bus oder Bahn.

Ziel des Gesetzes war, den Anforderungen eines Zeitalters gerecht zu werden, in der nicht mehr jeder ein Auto besitzt, in dem aber trotzdem die Straßen immer voller werden. Kritiker halten das nicht für gelungen. "Das neue Personenbeförderungsgesetz ist allenfalls ein halber Schritt in die richtige Richtung", kommentierte Achim Berg, Chef des IT-Branchenverbandes Bitkom. "Statt konsequent digitale Technologien für eine innovative, ressourcenschonende Mobilität einzusetzen, wird in zentralen Punkten der analoge, klimaschädliche Status Quo gesetzlich verankert."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Wemax Go Pro
Mini-Projektor für Reisen strahlt 120-Zoll-Bild an die Wand

Der Wemax Go Pro setzt auf Lasertechnik von Xiaomi. Der Beamer ist klein und kompakt, soll aber ein großes Bild an die Wand strahlen können.

Wemax Go Pro: Mini-Projektor für Reisen strahlt 120-Zoll-Bild an die Wand
Artikel
  1. Snapdragon 8cx Gen 3: Geleaktes Qualcomm-SoC erreicht das Niveau von AMD und Intel
    Snapdragon 8cx Gen 3
    Geleaktes Qualcomm-SoC erreicht das Niveau von AMD und Intel

    In Geekbench wurde der Qualcomm Snapdragon 8cx Gen 3 gesichtet. Er kann sich mit Intel- und AMD-CPUs messen, mit Apples M1 aber wohl nicht.

  2. Air4: Renault 4 als Flugauto neu interpretiert
    Air4
    Renault 4 als Flugauto neu interpretiert

    Der Air4 ist Renaults Idee, wie ein fliegender Renault 4 aussehen könnte. Mit der Drohne wird das 60jährige Jubiläum des Kultautos gefeiert.

  3. MS Satoshi: Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs
    MS Satoshi
    Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs

    Kryptogeld-Enthusiasten kauften ein Kreuzfahrtschiff und wollten es zum schwimmenden Freiheitsparadies machen. Allerdings scheiterten sie an jeder einzelnen Stelle.
    Von Elke Wittich

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday Wochenende • WD Blue SN550 2 TB ab 149€ • LG UltraGear 34GP950G-B 999€ • SanDisk Ultra 3D 500 GB M.2 44€ • Boxsets (u. a. Game of Thrones Blu-ray 79,97€) • Samsung Galaxy S21 128GB 777€ • Premium-Laptops • Cooler Master V850 Platinum 189,90€ • Astro Gaming Headsets [Werbung]
    •  /