Pax: Google will Patentstreit im Android-Ökosystem verhindern

Patentrechtsstreitigkeiten bringen vor allem Probleme. Damit es nicht dazu kommt, hat Google ein Abkommen mit vielen wichtigen, großen Herstellern geschlossen. Innerhalb des Android-Ökosystems sollen damit Patentstreitigkeiten verhindert werden.

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Google startet Patentabkommen Pax.
Google startet Patentabkommen Pax. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Ruhe und Frieden möchte Google - jedenfalls im Android-Ökosystem. Damit sich die Hersteller von Android-Geräten nicht wegen Patentstreitigkeiten verklagen, hat Google ein Abkommen namens Pax ins Leben gerufen. Pax ist das lateinische Wort für Frieden.

Gegenseitiger Patentaustausch

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Das Abkommen heißt eigentlich Android Networked Cross License und sieht vor, dass die Teilnehmer alle Patente miteinander austauschen, die mit Android oder Google zu tun haben. Der gegenseitige Patentaustausch ist dabei kostenlos, das gilt auch für die Teilnahme an dem Programm. Google ruft alle Interessenten ausdrücklich dazu auf, sich an Pax zu beteiligen.

Neben Google gehören zu den Gründungsmitgliedern Samsung, LG, HTC, Foxconn, HMD, Coolpad, BQ sowie Allview. Derzeit deckt das Abkommen laut Google mehr als 230.000 Patente ab. Google ruft weitere Hersteller auf, sich dem Abkommen anzuschließen. Nicht dabei sind derzeit unter anderem Hersteller wie Amazon, Sony, Huawei, Xiaomi, Lenovo, Oneplus, TCL und ZTE. Es ist derzeit nicht bekannt, warum sich diese Hersteller bisher nicht an Pax beteiligt haben, Google wird vorher sicherlich auch bei diesen Herstellern angefragt haben.

Pax soll Innovationen befördern

Mit dem Patentaustausch will Google erreichen, dass Innovationen nicht durch Rechtsstreitigkeiten behindert werden. Die Hersteller sollen sich auf die Entwicklung neuer Geräte konzentrieren können. Vor allem kleineren Unternehmen könnte damit die Sorge vor Patentrechtsstreitigkeiten genommen werden. Sie müssen nicht befürchten, von einem der Pax-Teilnehmer wegen Patenten verklagt zu werden.

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Ganz sicher vor Patentrechtsstreitigkeiten sind Hersteller damit allerdings nicht. Denn die Regelungen gelten nicht für Unternehmen, die sich nicht an Pax beteiligen. Google ist bereits in der Vergangenheit damit aufgefallen, Patentstreitigkeiten eher aus dem Weg zu gehen. So wurden vor einigen Jahren langjährige Patentabkommen etwa mit Samsung oder LG geschlossen, um Rechtsstreitigkeiten innerhalb des Android-Ökosystems zu verhindern.

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