Patentverletzungen: TSMC verklagt Globalfoundries

Nachdem Globalfoundries vor wenigen Wochen gegen TSMC vor Gericht gezogen ist, wechseln beide die Rollen: Nun verklagt TSMC weltweit Globalfoundries wegen Patentverletzungen. Es geht um Prozesse von 40 nm bis 12 nm, darunter wegen Lithografie-Methoden und Finfet-Design.

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Logo des weltgrößten Auftragsfertigers
Logo des weltgrößten Auftragsfertigers (Bild: TSMC)

Es ist abzusehen gewesen: Ende August 2019 verklagte Globalfoundries, der drittgrößte Auftragsfertiger der Welt, den Marktführer TSMC wegen Patentverletzungen in zwei Ländern. Wie erwartet wies TSMC die Vorwürfe als substanzlos zurück und bereitete eine eigene Klage vor, die am Dienstag in drei Ländern eingereicht wurde.

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Globalfoundries hatte vor fünf Gerichten in den USA und in Deutschland wegen 17 Patenten geklagt, nun sind es bei TSMC gleich 25 Patente in Singapur sowie ebenfalls in den USA und Deutschland. Das ist kein Zufall, denn dort stehen die Fabs - also die Halbleiterwerke - von Globalfoundries. Laut TSMC sind Patente für die 40-nm-, 28-nm-, 22-nm-, 14-nm- und 12-nm-Nodes betroffen. Gestritten wird um Lithografie-Methoden wie Double-Patterning (Doppelbelichtung), Finfet-Designs, Ätzverfahren und Gate-Strukturen bei der Fertigung von Transistoren. Durch die Klage will TSMC auch Ausgleichszahlungen von Globalfoundries erhalten.

TSMC verklagt zumindest laut Pressemitteilung keine Partner von Globalfoundries, sondern offenbar nur den Auftragsfertiger selbst. Allerdings spricht TSMC davon, dass der Verkauf von Produkten mit Patentverletzungen gestoppt werden solle - die neben Kompensationszahlungen übliche Forderung bei solchen immer wieder vorkommenden Klagen.

Globalfoundries hingegen nannte im angehängten Schriftstück (PDF) wichtige TSMC-Kunden wie Apple, Broadcom, Mediatek, Nvidia, Qualcomm und Xilinx - nicht aber AMD, wohl weil diese einer der wichtigsten Abnehmer von bei Globalfoundries gefertigten Chips sind und nicht verärgert werden sollen.

Nachtrag vom 1. Oktober 2019, 15:53 Uhr

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Globalfoundries hat per Statement reagiert: TSMC nutzte "seit langem seine dominante Marktposition, um Druck auf seine kleineren Wettbewerber auszuüben. Die heute eingeleiteten Vergeltungsklagen stehen im Einklang mit diesem Verhalten. Wir haben volles Vertrauen in unsere Position und den Rechtsweg, und wir lassen uns von diesen Maßnahmen nicht einschüchtern."

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