Patentverletzungen: Qualcomm verklagt Meizu

Der chinesische Hersteller Meizu hat bei seinen Smartphones Technologien von Qualcomm verwendet - ohne diese zu lizenzieren. Eine außergerichtliche Einigung scheiterte offenbar, jetzt hat der Chiphersteller Klage vor einem chinesischen Gericht eingereicht.

Artikel veröffentlicht am 27. Juni 2016, 16:40 Uhr, Tobias Költzsch

Auch das neue Pro 6 dürfte Qualcomm-Technologien enthalten - ohne, dass dafür Lizenzen gezahlt wurden. (Bild: Meizu)

Qualcomm hat beim Gericht für geistiges Eigentum in Peking eine Klage gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller Meizu eingereicht. Grund sind fortlaufende Patentverletzungen fundamentaler Technologien, wie Qualcomm in einer Pressemeldung mitteilt.

Keine Lizenzgebühren für UMTS- und LTE-Technologien bezahlt

So habe Meizu unter anderem Qualcomm-Technologien aus den Bereichen UMTS- und LTE-Kommunikation verwendet, ohne die nötigen Lizenzgebühren an Qualcomm zu zahlen. Die Patentklage ist offenbar nicht der erste Schritt, den der US-Chiphersteller in dieser Sache unternimmt.

Nach Angabe von Qualcomm versuchte das Unternehmen, sich außergerichtlich mit Meizu zu einigen. Der chinesische Hersteller wollte aber offenbar kein Patentlizenzabkommen unterzeichnen, wie es Qualcomm zufolge über 100 weitere Hersteller getan haben - unter anderem große chinesische Hersteller. Nach eigener Angabe hätte Qualcomm die Angelegenheit gerne ohne Gerichtsverfahren geklärt.

"Meizu nutzt diese Technologien ohne eine Lizenz, was nicht nur strafbar ist, sondern auch unfair gegenüber den anderen Lizenznehmern. Diese respektieren die Patentrechte", sagt Qualcomm-Manager Dan Rosenberg.

Meizu ist besonders in Asien erfolgreich

Meizu gehörte in den vergangenen Jahren zu den aufstrebenden chinesischen Herstellern. Zusammen mit Xiaomi und Huawei konnte sich der Hersteller eine gute Geschäftsposition in China erarbeiten, in Deutschland werden die Smartphone bisher allerdings offiziell nicht angeboten. Über Importhändler sind die Geräte aber auch hier zu bekommen.

Zusammen mit Canonical hat Meizu zudem einige seiner Smartphones als Ubuntu-Edition herausgebracht. So ist seit Ende April 2016 das Pro 5 mit Canonicals mobiler Ubuntu-Version erhältlich.