Patentverletzung: Nvidia verliert endgültig gegen Samsung

Die Internationale Handelskommission der USA hat Nvidias Klage gegen Samsung final abgewiesen. Damit hat sich auch das theoretische Importverbot von Smartphone- und Tablet-Chips erledigt.

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Der G80 der Geforce 8800 GTX nutzt Unified Shader.
Der G80 der Geforce 8800 GTX nutzt Unified Shader. (Bild: Nvidia)

Der Grafikchip-Entwickler Nvidia hat die gegen Samsung angestrengte Klage einer Patentverletzung endgültig verloren. Das hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) am Montag entschieden (PDF). Nvidia wollte die Entscheidung, dass die eingereichten Patente nicht verletzt worden wären, anfechten und hierzu den Fall von der sechsköpfigen Kommission prüfen lassen. Nvidia hatte Samsung und zusätzlich auch Qualcomm unter anderem vorgeworfen, durch die in SoCs verbauten Grafikeinheiten vom Typ Adreno (Qualcomm), Mali (ARM) und PowerVR (Imagination Technologies) geschützte Verfahren wie Unified Shader zu verwenden, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. ITC-Richter Thomas Pender entschied aber, dass zwei der von Nvidia beanstandeten Patente nicht durch Samsung verletzt würden.

Konkret handelt es sich dabei um Vertex Processing (7209140) und Multithreaded Execution (7038685). Das dritte Patent hingegen, Shadow Mapping (6690372), verletzten zwar alle drei Typen integrierter Grafikeinheiten, diese Patente seien aber durch bereits zuvor veröffentlichte Patente ohnehin ungültig. Hintergrund der gescheiterten Patentverletzung ist ein US-Importstopp von Samsung-Geräten mit Systems-on-a-Chip, in denen Adreno-, Mali- und PowerVR-Grafikeinheiten stecken. Bei einem Erfolg wäre es Samsung theoretisch untersagt gewesen, die meisten Smartphones, Tablets und Smart-TVs in die Vereinigten Staaten einzuführen. Samsung verwendet für bestimmte Märkte häufig Snapdragon-SoCs von Qualcomm, verbaut aber auch Mali- und PowerVR-Grafikeinheiten in den eigenen Exynos-Chips.

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