Patentverletzung: Nvidia verliert endgültig gegen Samsung

Die Internationale Handelskommission der USA hat Nvidias Klage gegen Samsung final abgewiesen. Damit hat sich auch das theoretische Importverbot von Smartphone- und Tablet-Chips erledigt.

Artikel veröffentlicht am ,
Der G80 der Geforce 8800 GTX nutzt Unified Shader.
Der G80 der Geforce 8800 GTX nutzt Unified Shader. (Bild: Nvidia)

Der Grafikchip-Entwickler Nvidia hat die gegen Samsung angestrengte Klage einer Patentverletzung endgültig verloren. Das hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) am Montag entschieden (PDF). Nvidia wollte die Entscheidung, dass die eingereichten Patente nicht verletzt worden wären, anfechten und hierzu den Fall von der sechsköpfigen Kommission prüfen lassen. Nvidia hatte Samsung und zusätzlich auch Qualcomm unter anderem vorgeworfen, durch die in SoCs verbauten Grafikeinheiten vom Typ Adreno (Qualcomm), Mali (ARM) und PowerVR (Imagination Technologies) geschützte Verfahren wie Unified Shader zu verwenden, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. ITC-Richter Thomas Pender entschied aber, dass zwei der von Nvidia beanstandeten Patente nicht durch Samsung verletzt würden.

Konkret handelt es sich dabei um Vertex Processing (7209140) und Multithreaded Execution (7038685). Das dritte Patent hingegen, Shadow Mapping (6690372), verletzten zwar alle drei Typen integrierter Grafikeinheiten, diese Patente seien aber durch bereits zuvor veröffentlichte Patente ohnehin ungültig. Hintergrund der gescheiterten Patentverletzung ist ein US-Importstopp von Samsung-Geräten mit Systems-on-a-Chip, in denen Adreno-, Mali- und PowerVR-Grafikeinheiten stecken. Bei einem Erfolg wäre es Samsung theoretisch untersagt gewesen, die meisten Smartphones, Tablets und Smart-TVs in die Vereinigten Staaten einzuführen. Samsung verwendet für bestimmte Märkte häufig Snapdragon-SoCs von Qualcomm, verbaut aber auch Mali- und PowerVR-Grafikeinheiten in den eigenen Exynos-Chips.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Bald exklusiv bei Disney+
Serien verschwinden aus Abos von Netflix und Prime Video

Acht Serienklassiker gibt es bald nur noch exklusiv bei Disney+ im Abo. Dazu gehören Futurama, Family Guy und 24.
Von Ingo Pakalski

Bald exklusiv bei Disney+: Serien verschwinden aus Abos von Netflix und Prime Video
Artikel
  1. Chorus im Test: Action im All plus galaktische Grafik
    Chorus im Test
    Action im All plus galaktische Grafik

    Schicke Grafik und ein sprechendes Raumschiff: Chorus von Deep Silver entpuppt sich beim Test als düsteres und spannendes Weltraumspiel.
    Von Peter Steinlechner

  2. Mobilfunkexperte: Afghanischer Ex-Minister hat nach Lieferando einen neuen Job
    Mobilfunkexperte
    Afghanischer Ex-Minister hat nach Lieferando einen neuen Job

    Der frühere afghanische Kommunikationsminister Syed Sadaat arbeitet nicht mehr bei Lieferando in Leipzig. Nun wird er Partner bei einem Maskenhersteller.

  3. Edge-Browser: Microsoft will Installation von Chrome verhindern
    Edge-Browser
    Microsoft will Installation von Chrome verhindern

    Microsoft intensiviert sein Vorgehen gegen andere Browser: Vor der Installation von Chrome wird Edge übertrieben gelobt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Advent: Toshiba Canvio 6TB 88€ • KFA2 Geforce RTX 3070 OC 8GB 1.019€ • Netgear günstiger (u. a. 5-Port-Switch 16,89€) • Norton 360 Deluxe 2022 18,99€ • Gaming-Monitore zu Bestpreisen (u. a. Samsung G3 27" FHD 144Hz 219€) • Spiele günstiger (u. a. Hades PS5 15,99€) [Werbung]
    •  /