Patentverletzung: Apple verliert Klage gegen US-Universität

Die iPhone- und iPad -Chips der letzten Jahre verletzten ein Patent der University of Wisconsin, das hat ein US-Gericht entschieden. Die Schadenersatzsumme wäre für Apple allerdings eine Kleinigkeit.

14. Oktober 2015 um 15:24 Uhr / Marc Sauter

A7-Chip eines iPhone 5S Bild: iFixit

Apple muss der University of Wisconsin eine Schadenersatzsumme wegen Patentverletzung zahlen, das hat ein Geschworenengericht im US-Bundesstaat Wisconsin entschieden ( PDF ). Die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), welche die University of Wisconsin in Fragen geistigen Eigentums vertritt, hatte Apple im vergangenen Jahr verklagt: Das US-Patent Nummer 781752 , das einen "table based data speculation circuit" beschreibt, sei vom Unternehmen aus Cupertino durch mehrere Chips verletzt worden.

Konkret handelt es sich dabei um die A7-, A8- und A8X-SoCs. Die stecken im iPhone 5S, im iPhone 6 sowie dessen Plus-Version, im iPad Air, im iPad Air 2, im iPad Mini 2, im iPad Mini 3, im iPad Mini 4, im aktuellen iPod Touch und im neuen Apple TV. Eine zweite Klage betreffend der A9- und A9X-Chip im iPhone 6S sowie dessen Plus-Version sowie dem iPad Pro wurde bereits eingereicht, da diese Modelle auf der gleichen, wenn auch modifizierten Technik basieren. Die Grundlage bildet die ARM-v8-Architektur für 64-Bit-fähige CPU-Kerne.

iPhone 6S Plus – Test (02:21)

Das Geschworenengericht wies Apples Versuch, das 1998 eingereichte Patent als ungültig zu erklären, ab und gab der Wisconsin Alumni Research Foundation Recht. Nun muss das Gericht eine Schadenersatzsumme festlegen, die Richter William Conley zufolge bis zu 862 Millionen US-Dollar betragen könnte. Das ist eine Schätzung, basierend auf Verkaufszahlen – sollte Apple wissentlich das Patent verletzt haben, dürfte die Summe drastisch höher liegen.

Für Apple sind das die oft zitierten Peanuts, eine alte amerikanische Redewendung: Im zweiten Quartal 2015 setzte das Unternehmen 49,6 Milliarden US-Dollar bei einem Gewinn von 10,7 Milliarden US-Dollar um. Die neuen iPhone 6S, 6S Plus und die neuen iPads werden sich jedoch erst in den Ergebnissen des dritten Quartals niederschlagen.

Nachtrag vom 19. Oktober 2015, 1:48 Uhr

Dem Wisconsin State Journal zufolge muss Apple der WARF eine Schadenersatzsumme von mehr als 234 Millionen US-Dollar zahlen.