Patentverletzung: AMD verklagt LG, Mediatek, Sigma Designs und Vizio

Aufgrund eventueller Verletzungen von mehreren Patenten auf Grafiktechnologie hat AMD eine Beschwerde über diverse Firmen bei der US-Handelskommission eingereicht.

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Ein Richland-Chip mit integrierter Radeon-Grafik
Ein Richland-Chip mit integrierter Radeon-Grafik (Bild: Marc Sauter/Golem.de)

AMD hat vor der USITC, der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten, eine Klage gegen LG Electronics, Mediatek, Sigma Designs und Vizio vorgelegt (PDF). AMD wirft den Unternehmen vor, Patente verletzt zu haben, die zum Teil noch von Ati stammen. Ati wurde im Oktober 2006 von AMD übernommen. Bei allen vier handelt es sich um Patente, die Grafiktechnologie wie parallele Pipelines und Unified Shader beschreiben.

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Konkret geht es einmal um das Patent 7633506 von November 2003, eingereicht von unter anderem Eric Demers. Der arbeitet seit 2012 bei Qualcomm als Vice President in dessen Bereich für Adreno-GPUs. Die entsprechende Sparte trägt den Namens eines Anagramms basierend auf Radeon und wurde im Januar 2009 von AMD an Qualcomm verkauft. Weitere Patente sind 7796133 von Dezember 2013, das Patent 8760454 von Mai 2011 und die Patentanmeldung 14/614967 von Juni 2016.

Unter anderem Fernseher und SoCs betroffen

Die Patentverletzungen betreffen Mediateks Helio P10, ein System-on-a-Chip für Smartphones, das unter anderem in LGs X Power steckt. Beispielhaft nennt AMD auch noch LGs 49UH6500-Fernseher und das E43U-D2-Modell von Vizio, da darin der SX7-Chip von Sigma Designs verbaut ist. Globalfoundries und Samsung haben übrigens Lizenzen für alle vier Patente. Sollte AMD Erfolg haben, droht ein Einfuhrstopp betroffener Geräte in die USA.

AMD zieht vergleichsweise selten vor Gericht, die Klage gegen Intel dürfte die mit Abstand bekannteste sein. Sie wurde 2005 eingereicht und Intel darin vorgeworfen, sein Monopol zu nutzen, um einen fairen und offenen Wettbewerb zu unterbinden. 2014 verhängte die Europäische Kommission eine Strafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro gegen Intel wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung.

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