Patenttroll: US-Unternehmen verklagt Großkonzerne wegen HTTPS

Ein Patenttroll treibt sein Unwesen gegen Unternehmen, die die HTTPS-Verschlüsselung einsetzen. Technologieunternehmen haben sich bereits verbündet, um sich gegen den Missbrauch von Patenten zu wehren.

Artikel veröffentlicht am 1. Dezember 2015, 17:48 Uhr, Hauke Gierow

Ausschnitt aus einer US-Patenturkunde (Bild: Unbiased)

Zahlreiche US-Großkonzerne, die auf ihren Webseiten HTTPS-Verschlüsselung unter Verwendung elliptischer Kurven einsetzen, werden zurzeit von der Firma Crypto Peak Solutions verklagt, wie The Register berichtet. Das Unternehmen hatte sich die Rechte an dem US-Patent 6.202.150 gesichert, das "automatische hinterlegbare und automatisch zertifizierbare Kryptosysteme" beschreibt.

Crypto Peak hat in der vergangenen Woche Klage gegen AT&T, Priceline, Hyatt Hotel, Experia und andere eingereicht, weil der Einsatz von HTTPS-Verschlüsselung unter Verwendung elliptischer Kurven angeblich gegen das Patent verstoße. Mittlerweile führt das Unternehmen mehr als 70 Prozesse gegen zahlreiche Unternehmen und verlangt Schadensersatz, Patentzahlungen und die Übernahme der Gerichtskosten.

Die verklagten Unternehmen wehren sich ihrerseits mit juristischen Mitteln. Netflix hat einen eigenen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens gestellt. Die Klage sei schlicht missbräuchlich und die Ansprüche falsch konstruiert, schreibt das Unternehmen in einer Stellungnahme.

Eine tatsächliche Geschäftstätigkeit von Crypto Peak Solutions neben den zahlreichen Verfahren ist nicht erkennbar. Das Unternehmen kann daher als Patenttroll bezeichnet werden - solche sichern sich zahlreiche Patente, um damit möglichst viel Geld zu generieren. Eigene Erfindungen oder Weiterentwicklungen von Technologien betreiben sie in der Regel nicht.

Google, Dropbox und andere Unternehmen haben das License on Transfer Network (LOT) gegründet, um sich vor Patenttrollen zu schützen. Mitglieder des Netzwerkes können untereinander normal Patente handeln. Doch wenn eines der LOT-Patente an externe Partner verkauft wird, bekommen alle Mitglieder der Allianz eine kostenfreie Lizenz. Der Anreiz für Patentrolle, diese Rechte zu erwerben, dürfte damit deutlich gemindert werden.