Patenttroll: Apple muss keine 300 Millionen US-Dollar zahlen

Im Patentprozess mit PMC hat Apple gewonnen und muss auch die Kosten nicht tragen: "Die sollen gar nichts kriegen", sagte der Richter.

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Apple muss kein Geld für Fairplay an PMC zahlen.
Apple muss kein Geld für Fairplay an PMC zahlen. (Bild: Anthony Wallace/AFP via Getty Images)

Apple hat einen Prozess um eine angebliche Patentverletzung für sich entschieden, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg meldet. Der Hersteller war in erster Instanz vor einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar verurteilt worden und hatte dagegen Berufung eingelegt.

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Der Fall 2:15-cv-1366 dreht sich um Apple und PMC, Personalized Media Communications LLC, einen sogenannten Patenttroll. Dieses Unternehmen stellt selbst keine Produkte her, sondern besitzt nur Patente. Konkret soll Apple für das DRM-System Fairplay das Patent 8.191.091 verwendet haben, welches PMC hält.

Weil der Berufung stattgegeben wurde und Apple sich durchsetzen konnte, ist keine Strafzahlung fällig. Der US-Richter Rodney Gilstrap sagte in Marshall, Texas: PMC solle "gar nichts kriegen" und erlegte Personalized Media Communications die Prozesskosten auf. Das Unternehmen habe bewusst die Anmeldung von Patenten beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) verzögert, damit sich damit später mehr Geld erzielen lasse.

Seit 1995 sind "Submarine"-Patente verboten

Apple nutzt die Fairplay-Technik seit 2003 als DRM-System, um Inhalte mit entsprechendem Rechtemanagement über iTunes, den App Store oder Apple Music anbieten zu können. Einige der Patente von PMC reichen mehrere Jahrzehnte zurück, was ein ehemaliger Mitarbeiter des USPTO kritisierte: "Wollen wir Leuten wirklich erlauben, Patente durchzusetzen, welche sich auf Technik von 1981 stützen?", fragte Joseph Matal.

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Seit 1995 gestattet das United States Patent and Trademark Office daher nur noch Patente durchzusetzen, die maximal 20 Jahre alt sind. Die sogenannte Submarine-Taktik von PMC, also das lange Abtauchen wie ein U-Boot, soll durch diese Entscheidung verhindert werden.

Auch gegen Google verloren

PMC verklagt aufgrund seiner Patente immer wieder andere Firmen aus der IT-Welt, um so über Strafzahlungen von Gerichten Geld zu verdienen und andere Firmen zur Zahlung von Lizenzgebühren zu verpflichten. So ist PMC auch gegen Amazon und Netflix vorgegangen, ein Patentstreit mit Google ging im November 2020 verloren.

Die Höhe der Lizenzzahlung für ein Patent richtet sich üblicherweise nach den Verkaufszahlen für ein Produkt oder eine Dienstleistung, weshalb Apples DRM-System Fairplay eine lukrative Option für PMC darstellte.

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Trollversteher 09. Aug 2021

Richtig, ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass wir damals ein Vorab-Modell...

ovbspawn 09. Aug 2021

Wohl eher der Paten Troll ^^

cyborg 09. Aug 2021

Auf Bewährung wird oft auch als Freispruch zweiter Klasse bezeichnet...



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