Patentstreit: Vodafone darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Nach der Deutschen Telekom ist nun auch Vodafone der Verkauf von HTC-Smartphones untersagt worden. Der Grund ist in beiden Fällen der gleiche.

Artikel veröffentlicht am 21. Mai 2016, 10:53 Uhr, Friedhelm Greis

Das Verkaufsverbot betrifft auch das HTC One A9. (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Der Mobilfunkanbieter Vodafone darf vorerst keine Smartphones des taiwanischen Anbieters HTC in seinen Läden und im Onlineshop vertreiben. Hintergrund sei ein Rechtsstreit zwischen HTC und der Patentverwertungsgesellschaft Saint Lawrence Communications, sagte Vodafone laut einem Bericht von Giga.de. Es gehe dabei um Patente, die sich auf den sogenannten AMR-Wideband-Sprach-Kodierer bezögen. Das Kompressionsverfahren komme bei HD-Voice-Verbindungen zum Einsatz.

Vom Verkaufsverbot betroffen sind demnach die Modelle HTC One A9, HTC One M8s, HTC Desire 626, Smart prime 7, Smart prime 6, Smart speed 6 und Smart ultra 6. Die Geräte seien "in den nächsten Tagen nicht mehr erhältlich". Es ist nicht bekannt, welches Gericht den Verkaufsstopp verhängt hat. Vodafone habe die Hersteller darum gebeten, "die Situation schnellstmöglich zu klären, damit die Geräte möglichst bald wieder ins Sortiment aufgenommen werden können".

Hohe Ordnungsgelder drohen

Im Onlineshop von Vodafone finden sich derzeit keine HTC-Handys mehr. Nach Angaben der Seite Mobiflip, die zuerst über den Verkaufsstopp berichtet hatte, seien alle Vodafone-Shops angewiesen worden, betroffene Geräte und deren zugehörige Werbematerialien unverzüglich aus den Shops zu entfernen und deren Verkauf einzustellen. Vodafone drohten bei Missachtung der Verfügung empfindliche Ordnungsgelder.

Die Deutsche Telekom war bereits im vergangenen Dezember von einem solchen Verbot betroffen. In diesem Fall hatte das US-Unternehmen Acacia Research Group im Jahr 2014 eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Dabei ging es um Sprachverschlüsselungstechnik. Das Mannheimer Amtsgericht hatte dem Kläger recht gegeben und ein Verkaufsverbot über die Deutsche Telekom verhängt.