Patentstreit: Vodafone darf keine HTC-Smartphones mehr verkaufen
Der Mobilfunkanbieter Vodafone darf vorerst keine Smartphones des taiwanischen Anbieters HTC in seinen Läden und im Onlineshop vertreiben. Hintergrund sei ein Rechtsstreit zwischen HTC und der Patentverwertungsgesellschaft Saint Lawrence Communications, sagte Vodafone laut einem Bericht von Giga.de(öffnet im neuen Fenster) . Es gehe dabei um Patente, die sich auf den sogenannten AMR-Wideband-Sprach-Kodierer bezögen. Das Kompressionsverfahren komme bei HD-Voice-Verbindungen zum Einsatz.
Vom Verkaufsverbot betroffen sind demnach die Modelle HTC One A9, HTC One M8s, HTC Desire 626, Smart prime 7, Smart prime 6, Smart speed 6 und Smart ultra 6. Die Geräte seien "in den nächsten Tagen nicht mehr erhältlich" . Es ist nicht bekannt, welches Gericht den Verkaufsstopp verhängt hat. Vodafone habe die Hersteller darum gebeten, "die Situation schnellstmöglich zu klären, damit die Geräte möglichst bald wieder ins Sortiment aufgenommen werden können" .
Hohe Ordnungsgelder drohen
Im Onlineshop von Vodafone finden sich derzeit keine HTC-Handys mehr(öffnet im neuen Fenster) . Nach Angaben der Seite Mobiflip, die zuerst über den Verkaufsstopp berichtet (öffnet im neuen Fenster) hatte, seien alle Vodafone-Shops angewiesen worden, betroffene Geräte und deren zugehörige Werbematerialien unverzüglich aus den Shops zu entfernen und deren Verkauf einzustellen. Vodafone drohten bei Missachtung der Verfügung empfindliche Ordnungsgelder.
Die Deutsche Telekom war bereits im vergangenen Dezember von einem solchen Verbot betroffen . In diesem Fall hatte das US-Unternehmen Acacia Research Group im Jahr 2014 eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Dabei ging es um Sprachverschlüsselungstechnik. Das Mannheimer Amtsgericht hatte dem Kläger recht gegeben und ein Verkaufsverbot über die Deutsche Telekom verhängt.