Patentstreit Samsung verletzt zwei Apple-Patente

Im langjährigen Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung hat Apple einen Sieg vor Gericht erzielt. Einige Samsung-Produkte dürfen daher nicht mehr in die USA importiert werden.

Samsung verletzt nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC zwei Patente von Apple und muss daher den Import einiger Produkte in die USA stoppen. Allerdings wurden in der Entscheidung vom 9. August 2013 vier weitere Forderungen von Apple zurückgewiesen. Derzeit ist noch unklar, welche Samsung-Produkte genau von dem Importstopp betroffen sind, aber es könnte eine ganze Reihe von Telefonen und Tablets sein, wie US-Medien berichten. Konkret soll Samsung die US-Patente 7.479.949 und 7.912.501 verletzt haben.

Apple begrüßte demnach die Entscheidung: "Mit dem heutigen Urteil ist die ITC Gerichten weltweit in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien gefolgt. Sie hat sich für Innovation eingesetzt und Samsungs offenkundige Kopie von Apple-Produktion zurückgewiesen." Samsung zeigte sich naturgemäß enttäuscht von der Entscheidung, war aber erfreut darüber, dass es Apple nicht gelungen sei, "mit seinen übertriebenen Designpatenten ein Monopol an Rechtecken und runden Ecken zu erlangen". Anstatt sich weltweit in den Gerichten zu bekriegen, sollte sich die Smartphone-Industrie um einen fairen Wettbewerb bemühen, sagte Samsung-Sprecher Adam Yates. Samsung habe bereits Schritte unternommen, damit sämtliche Produkte weiterhin in den USA erhältlich sein würden.

Erst vor wenigen Tagen hatte die US-Regierung in einem ungewöhnlichen Schritt einen Importstopp für Apple-Produkte aufgehoben. In diesem Fall hatte sich Samsung in dem Dauerstreit vor Gericht durchsetzen können. Samsung hatte in den USA die Verletzung eigener Patente durch Apple nachweisen und so den Import älterer iOS-Geräte wie dem iPad 2 3G und dem iPhone 4 verhindern können. Der damit verbundene Verkaufsstopp war bereits Anfang Juni 2013 erreicht worden.