Patentstreit: Samsung soll 445,5 Millionen US-Dollar zahlen
Samsung soll nach einem Urteil von Geschworenen in Texas rund 445,5 Millionen US-Dollar für Patentverletzungen zahlen. Das sind umgerechnet etwa 383,4 Millionen Euro.
Damit setzte sich die klagende Firma Collision Communications in erster Instanz durch. Solche Geschworenen-Urteile(öffnet im neuen Fenster) werden allerdings in Berufungsverfahren oftmals abgemildert, was die Höhe der Strafzahlungen betrifft.
Collision zufolge verletzen Samsungs Smartphones, Tablets, Laptops sowie auch Kühlschränke, Waschmaschinen und andere Hausgeräte seine Patente. Allein die Aufzählung der laut Collision betroffenen Geräte nimmt in der Klage mehr als 15 Seiten ein. Bei den vier Patenten geht es um Techniken gegen Interferenzen bei Funksignalen.
Samsungs Argumentation überzeugt Geschworene nicht
Samsung argumentierte, dass die Patente ungültig seien, konnte die Geschworenen jedoch nicht davon überzeugen. Sie sprachen Collision Communications exakt 445.494.160 US-Dollar zu. Zugleich kamen sie zu dem Schluss, dass Samsung die Patente bewusst verletzt habe, was zu einer höheren Zahlung führen kann.
Collision zog im Dezember 2023 gleichzeitig mit der Samsung-Klage auch gegen den weltgrößten PC-Hersteller Lenovo vor Gericht. Dieser Patentstreit wurde Ende September mit einer Einigung beigelegt.
Weder Samsung noch Collision äußerten sich bisher zu dem Urteil.
- Anzeige Hier geht es zum Samsung Galaxy S25 bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.