Abo
  • Services:
Anzeige
Samsungs Anwälte attackieren Apple
Samsungs Anwälte attackieren Apple (Bild: Chung Sung-Jun/Getty Images)

Patentstreit: Kriegsrhetorik bei Samsungs Anwälten im Streit mit Apple

Samsungs Anwälte attackieren Apple
Samsungs Anwälte attackieren Apple (Bild: Chung Sung-Jun/Getty Images)

Von "Vietnam" und "Dschihad" ist die Rede - eine Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung scheint in weiter Ferne. Dies belegen jetzt veröffentlichte Unterlagen des zuständigen Gerichts.

Dass Unternehmen bei rechtlichen Streitigkeiten um geistiges Eigentum oder vermeintliche Wettbewerbsverzerrung kein Blatt vor den Mund nehmen, ist bekannt. Was die Anwälte von Apple und Samsung nun aber inszenieren, stellt wohl einen neuen Tiefpunkt auf der nach unten offenen Niveauskala der Wirtschaftsjustiz dar.

Anzeige

Nach dem Urteil über Teilaspekte der Patentverletzungen, welche sich die beiden Unternehmen gegenseitig vorwerfen, hatte das zuständige kalifornische Gericht die beiden Parteien zu erneuten Verhandlungen verpflichtet. Damit sollten auch die letzten Punkte außergerichtlich beigelegt werden, üblicherweise einigen sich Firmen in den USA dabei auf einen Patentaustausch, der auch mit künftigen oder rückwirkenden Lizenzzahlungen verbunden sein kann. Ein Beispiel dafür ist die Einigung zwischen AMD und Intel, bei der es aber nicht nur um Patentverletzungen, sondern vor allem um Behinderung des Wettbewerbs ging. Dabei zahlte Intel im Jahr 2009 die Rekordsumme von 1,25 Milliarden US-Dollar.

Ähnliche Dimensionen strebte auch Apple an, das von Samsung 2,2 Milliarden US-Dollar für die Verletzung von fünf Patenten forderte - aber nur 120 Millionen US-Dollar für drei Patente wurden der iPhone-Company bisher zugesprochen. Dass sich die beiden Unternehmen nun noch weiter einigen, erscheint angesichts von neuen Gerichtsunterlagen (PDF) unwahrscheinlich. Darin dokumentiert das Gericht die ersten Gespräche, welche die beiden Parteien nach dem Urteil geführt hatten. Ein Anwalt von Samsung soll dabei gesagt haben, die bisherigen Entscheidungen seien "Apples Vietnam, und die Leute haben die Nase voll davon". Später legte der Jurist noch nach: "Es ist schwer, mit einem Dschihadisten über eine Beilegung zu verhandeln."

Samsung attackiert, aber Apple bleibt stur

Ähnlich drastische Aussagen von Apples Anwälten zitiert das Gericht nicht, wirft dem Unternehmen aber vor, sich einer Einigung grundsätzlich zu verweigern. Samsung wiederum habe in den Gesprächen trotz der harten Worte stets Bereitschaft dazu gezeigt. Dazu seien auch Samsung-Manager mehrfach von Südkorea in die USA gereist, Apple habe im Vergleich weniger Zeit dafür aufgewendet. Vor allem versuche Apple, bestimmte Aspekte von der Einigung auszuschließen. Dazu meint das Gericht: "Die Prozessordnung und die Regeln für die Zulassung von Beweisen bestimmen die Grenzen dessen, über das Samsung verhandeln kann - und nicht Apple."


eye home zur Startseite
Gizeh 21. Mai 2014

Haben die bestimmt kopiert... Also Samsung von Apple. Ist dann der Galaxy Sentry

Desertdelphin 21. Mai 2014

Samsung Und Apple machen im Quartal mehr Reingewinn als über die Hälfte aller Länder der...

JensM 21. Mai 2014

Er trägt aber ja auch die Schuld. Er finanziert das Ganze.

Himmerlarschund... 21. Mai 2014

Und Krieg kann immer nur zwischen Staaten stattfinden?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  2. Fraunhofer-Institut für Produktionstechnologie IPT, Aachen
  3. Allianz Global Benefits GmbH, Stuttgart, München
  4. Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft AG, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  2. (-50%) 14,99€

Folgen Sie uns
       


  1. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  2. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  3. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  4. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  5. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  6. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  7. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild

  8. Gigabit

    Swisscom führt neue Mobilfunkgeneration 5G schon 2018 ein

  9. Bpfilter

    Linux-Kernel könnte weitere Firewall-Technik bekommen

  10. Media Broadcast

    Freenet TV kommt auch über Satellit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Und warum funktioniert das nur in München?

    Reddead | 03:55

  2. Re: Linux on Galaxy

    DAGEGEN | 03:47

  3. Re: Hinten einsteigen ist erlaubt

    Sharra | 03:19

  4. Re: Und ich habe heute erfahren...

    bombinho | 03:14

  5. Re: Schuster, bleib bei deinem Leisten.

    Frank... | 02:56


  1. 18:21

  2. 18:09

  3. 18:00

  4. 17:45

  5. 17:37

  6. 17:02

  7. 16:25

  8. 16:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel