Abo
  • Services:
Anzeige
Samsungs Anwälte attackieren Apple
Samsungs Anwälte attackieren Apple (Bild: Chung Sung-Jun/Getty Images)

Patentstreit: Kriegsrhetorik bei Samsungs Anwälten im Streit mit Apple

Von "Vietnam" und "Dschihad" ist die Rede - eine Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung scheint in weiter Ferne. Dies belegen jetzt veröffentlichte Unterlagen des zuständigen Gerichts.

Anzeige

Dass Unternehmen bei rechtlichen Streitigkeiten um geistiges Eigentum oder vermeintliche Wettbewerbsverzerrung kein Blatt vor den Mund nehmen, ist bekannt. Was die Anwälte von Apple und Samsung nun aber inszenieren, stellt wohl einen neuen Tiefpunkt auf der nach unten offenen Niveauskala der Wirtschaftsjustiz dar.

Nach dem Urteil über Teilaspekte der Patentverletzungen, welche sich die beiden Unternehmen gegenseitig vorwerfen, hatte das zuständige kalifornische Gericht die beiden Parteien zu erneuten Verhandlungen verpflichtet. Damit sollten auch die letzten Punkte außergerichtlich beigelegt werden, üblicherweise einigen sich Firmen in den USA dabei auf einen Patentaustausch, der auch mit künftigen oder rückwirkenden Lizenzzahlungen verbunden sein kann. Ein Beispiel dafür ist die Einigung zwischen AMD und Intel, bei der es aber nicht nur um Patentverletzungen, sondern vor allem um Behinderung des Wettbewerbs ging. Dabei zahlte Intel im Jahr 2009 die Rekordsumme von 1,25 Milliarden US-Dollar.

Ähnliche Dimensionen strebte auch Apple an, das von Samsung 2,2 Milliarden US-Dollar für die Verletzung von fünf Patenten forderte - aber nur 120 Millionen US-Dollar für drei Patente wurden der iPhone-Company bisher zugesprochen. Dass sich die beiden Unternehmen nun noch weiter einigen, erscheint angesichts von neuen Gerichtsunterlagen (PDF) unwahrscheinlich. Darin dokumentiert das Gericht die ersten Gespräche, welche die beiden Parteien nach dem Urteil geführt hatten. Ein Anwalt von Samsung soll dabei gesagt haben, die bisherigen Entscheidungen seien "Apples Vietnam, und die Leute haben die Nase voll davon". Später legte der Jurist noch nach: "Es ist schwer, mit einem Dschihadisten über eine Beilegung zu verhandeln."

Samsung attackiert, aber Apple bleibt stur

Ähnlich drastische Aussagen von Apples Anwälten zitiert das Gericht nicht, wirft dem Unternehmen aber vor, sich einer Einigung grundsätzlich zu verweigern. Samsung wiederum habe in den Gesprächen trotz der harten Worte stets Bereitschaft dazu gezeigt. Dazu seien auch Samsung-Manager mehrfach von Südkorea in die USA gereist, Apple habe im Vergleich weniger Zeit dafür aufgewendet. Vor allem versuche Apple, bestimmte Aspekte von der Einigung auszuschließen. Dazu meint das Gericht: "Die Prozessordnung und die Regeln für die Zulassung von Beweisen bestimmen die Grenzen dessen, über das Samsung verhandeln kann - und nicht Apple."


eye home zur Startseite
Gizeh 21. Mai 2014

Haben die bestimmt kopiert... Also Samsung von Apple. Ist dann der Galaxy Sentry

Desertdelphin 21. Mai 2014

Samsung Und Apple machen im Quartal mehr Reingewinn als über die Hälfte aller Länder der...

JensM 21. Mai 2014

Er trägt aber ja auch die Schuld. Er finanziert das Ganze.

Himmerlarschund... 21. Mai 2014

Und Krieg kann immer nur zwischen Staaten stattfinden?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ENERCON GmbH, Aurich
  2. Germania Finanz AG, Berlin
  3. über Ratbacher GmbH, Karlsruhe
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 719,00€ + 3,99€ Versand (Vergleichspreis ab 773€)

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz

    O2 will in Deutschland letzte Meile per Funk überwinden

  2. Robocar

    Roborace präsentiert Roboterboliden

  3. Code.mil

    US-Militär sucht nach Lizenz für externe Code-Beiträge

  4. Project Zero

    Erneut ungepatchter Microsoft-Bug veröffentlicht

  5. Twitch

    Videostreamer verdienen am Spieleverkauf

  6. Neuer Mobilfunk

    Telekom-Chef nennt 5G-Ausbau "sehr teuer"

  7. Luftfahrt

    Nasa testet Überschallpassagierflugzeug im Windkanal

  8. Lenovo

    Moto Mod macht Moto Z zum Spiele-Handheld

  9. Alternatives Betriebssystem

    Jolla will Sailfish OS auf Sony-Smartphones bringen

  10. Gamesbranche

    PC-Plattform ist bei Spielentwicklern am beliebtesten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Watch 2 im Hands on: Huaweis neue Smartwatch soll bis zu 21 Tage lang durchhalten
Watch 2 im Hands on
Huaweis neue Smartwatch soll bis zu 21 Tage lang durchhalten
  1. Lenovo-Tab-4-Serie Lenovos neue Android-Tablets kosten ab 180 Euro
  2. Yoga 520 und 720 USB-C und Kaby Lake für Lenovos Falt-Notebooks
  3. Alcatel A5 LED im Hands on Wenn die Smartphone-Rückseite wild blinkt

Asus Tinker Board im Test: Buntes Lotterielos rechnet schnell
Asus Tinker Board im Test
Buntes Lotterielos rechnet schnell
  1. Tinker-Board Asus bringt Raspberry-Pi-Klon
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint

Trappist-1: Der Zwerg und die sieben Planeten
Trappist-1
Der Zwerg und die sieben Planeten
  1. Weltraumteleskop Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden
  2. Astrophysik Ferne Galaxie schickt grelle Blitze zur Erde
  3. Astronomie Vera Rubin, die dunkle Materie und der Nobelpreis

  1. Re: Hardware Tasten Vorteile?

    Unix_Linux | 19:07

  2. Re: Wir fassen zusammen:

    SkyBeam | 19:07

  3. Re: Dass SHA-1 unsicher ist, war bereits seit...

    tha_specializt | 19:05

  4. Re: Warum ?

    Ach | 19:02

  5. Re: Twitch 25 Prozent

    nightmar17 | 19:00


  1. 18:18

  2. 17:56

  3. 17:38

  4. 17:21

  5. 17:06

  6. 16:32

  7. 16:12

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel