Abo
  • Services:

Patentstreit: Apple und Samsung verlieren in Mannheim

In ihrem Patentstreit haben sowohl Apple als auch Samsung vor dem Gericht in Mannheim eine Niederlage einstecken müssen. Samsung verstößt nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent, Apple nicht gegen eines zur Mobilfunktechnik.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung verliert einen von drei Patentstreiten, gewinnt aber bei Slide-to-Lock.
Samsung verliert einen von drei Patentstreiten, gewinnt aber bei Slide-to-Lock. (Bild: Samsung)

Richter Andreas Voss vom Landgericht in Mannheim hat zwei Patentklagen verworfen: Apple verstößt demnach nicht gegen ein Patent zur Mobilfunkübertragung, das Samsung hält. Samsung verstößt nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent, das Apple vor Gericht geltend machen wollte. Wegen des gleichen Patents hatte zuvor ein Gericht in München Motorola abgestraft.

Stellenmarkt
  1. Hornbach-Baumarkt-AG, Neustadt an der Weinstraße
  2. ACP IT Solutions AG, Hamburg

Richter Voss muss zu zwei Slide-to-Unlock-Eingaben von Apple gegen Samsung urteilen. In seinem ersten Urteil zur Nutzung der Entsperrfunktion legte er diese sehr eng aus und kam zu dem Schluss, dass Samsungs Umsetzung der Funktion nicht durch Apples Patent abgedeckt wird. Richter Peter Guntz vom Landgericht München I hatte in seinem Urteil das gleiche Patent sehr viel weiter ausgelegt. Das Patent (EP1964022) mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" ist äußerst umfangreich. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Samsung und Motorola bei der Umsetzung von Slide-to-Unlock. In zwei Wochen wird es in Mannheim ein weiteres Urteil zu der Entsperrfunktion geben, die auch eine umfangreichere Interpretation zulässt.

Apple verstößt laut Richter Voss nicht gegen ein von Samsung eingebrachtes Patent zur Übertragung mit 3G und UMTS. Damit erklärte das Mannheimer Gericht alle drei bislang eingereichten Patente aus Samsungs Portfolio für ungültig.

Im Dezember 2011 hatte Samsung vier weitere Patente gegen Apple vor dem Mannheimer Gericht vorgebracht. Dafür hat Samsung auch zwei andere Anwaltskanzleien beauftragt: Quinn Emanuel und Krieger Mes hätten ein weitaus besseres Profil als die Kanzlei Rospatt, die Samsung bislang vertreten habe, schreibt Müller in seinem Blog.

Insgesamt stehen in Mannheim noch mindestens zehn Urteile im Patentstreit aus.

Samsung begrüßte das Mannheimer Urteil zu seinen Gunsten und bekräftigte, dass seine Galaxy-Geräte weiterhin in Deutschland verkauft würden. Gegen das Urteil zugunsten von Apple will Samsung Berufung einlegen. Apple gab wie bei allen bisherigen Entscheidungen keine Erklärung zu den Urteilen ab. Müller erwartet jedoch, dass auch Apple in Berufung gehen wird.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. beim Kauf ausgewählter Z370-Boards mit Intel Optane Speicher + Intel SSD
  2. und The Crew 2 gratis erhalten
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de

Symm 03. Mär 2012

Ich versteh da den Zusammenhang nicht wirklich, egal ob München, Mannheim oder...

einnutzer 03. Mär 2012

Wenn mein Patent mit dem Titel "Doing something to some device by touching stuff" endlich...

NachDenkenIstFrei 02. Mär 2012

Suche auch in Google nach "Lobbyist Florian Müller". Dort wirst du auch finden, dass er...

Salzbretzel 02. Mär 2012

Ich weiß das meine Bewertung mehr als subjektiv ist - aber ich finde es perfekt. Und ja...


Folgen Sie uns
       


Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live

Im Abschlussgespräch zur E3 2018 berichten die Golem.de-Redakteure Peter Steinlechner und Michael Wieczorek von ihren Eindrücken der Messe, analysieren die Auswirkungen auf die Branche und beantworten die Fragen der Zuschauer.

Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live Video aufrufen
CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
    Kreuzschifffahrt
    Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

    Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
    Von Werner Pluta

    1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
    2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
    3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

    Deutsche Siri auf dem Homepod im Test: Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen
    Deutsche Siri auf dem Homepod im Test
    Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen

    In diesem Monat kommt der dritte digitale Assistent auf einem smarten Lautsprecher nach Deutschland: Siri. Wir haben uns angehört, was die deutsche Version auf dem Homepod leistet.
    Ein Test von Ingo Pakalski

    1. Patentantrag von Apple Neues Verfahren könnte Siri schlauer machen
    2. Siri vs. Google Assistant Apple schnappt sich Googles KI-Chefentwickler
    3. Digitaler Assistent Apple will Siri verbessern

      •  /