Patentstreit: Amazon soll eine halbe Milliarde US-Dollar Strafe zahlen
Amazon soll eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 525 Millionen US-Dollar leisten. Dabei ging es um Patentstreitigkeiten bei der Verwendung von Cloud-Technologie in den Amazon-Web-Services-Diensten S3 und DynamoDB.
Die Jury des Bundesgerichts in Illinois kam am Mittwoch zu dem Urteil(öffnet im neuen Fenster) , dass Amazon Web Services gegen mehrere Patente des Klägers Kove - wenn auch nicht vorsätzlich - verstoßen hat. Diese seien "wesentlich" für AWS, um "riesige Datenmengen zu speichern und abzurufen" .
Ein Sprecher von Amazon sagte(öffnet im neuen Fenster) , dass man in Berufung gehen wolle. Es werde keine Änderungen an AWS-Diensten geben, da die betroffenen Patente inzwischen ausgelaufen seien.
Im Berufungsverfahren könnte die Schadensersatzsumme von einer halben Milliarde US-Dollar noch einmal sinken. Der Anwalt von Kove, Courtland Reichman, nannte das Urteil(öffnet im neuen Fenster) dennoch einen "Beleg für die Kraft der Innovation und die Bedeutung des Schutzes der Rechte an intellektuellem Eigentum von Start-up-Unternehmen gegenüber Tech-Giganten" .
Patentklagen auch gegen Google
Bei den drei(öffnet im neuen Fenster) angefochtenen(öffnet im neuen Fenster) Patenten(öffnet im neuen Fenster) handelt es sich um Netzwerkprotokolle. Amazon argumentierte(öffnet im neuen Fenster) , dass sich die Patente auf "die abstrakte Idee der Datenspeicherung" bezogen und daher ungültig seien.
Kove hatte die Klage gegen AWS Ende 2018 eingereicht, Amazon war 2019 mit einem Antrag auf Ablehnung der Klage gescheitert. Momentan läuft von Kove auch eine Klage gegen Google(öffnet im neuen Fenster) .
Einen Rechtsstreit über Patente mit Huawei konnte Amazon im März durch das Abschließen einer Lizenzvereinbarung beilegen - im Gegensatz zum deutschen Routerhersteller AVM .
Auch andere Tech-Konzerne bekamen zuletzt Probleme. So zwang ein Patentstreit Apple Ende 2023 dazu, den Verkauf einiger Modelle seiner Smartwatches in den USA zeitweise einzustellen .