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Patentschutz: Webkit und OpenJDK treten dem Open Invention Network bei

Das Open Invention Network meldet, dass sein Bestand um etwa 700 neue Softwarepakete auf 1.700 erhöht wurde, die vom Patentschutz des OIN abgedeckt werden. Dazu gehören die Kernel Virtual Machine (KVM), OpenJDK und Webkit.

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Das OIN erhält Patente aus dem Webkit-Projekt.
Das OIN erhält Patente aus dem Webkit-Projekt. (Bild: OIN)

Die vom Patentfundus des Open Invention Network (OIN) beschützten Softwarepakete zählen inzwischen mehr als 1.700. Hinzugekommen sind unter anderem Webkit, die Kernel Virtual Machine (KVM), OpenJDK und die Versionsverwaltung Git. Die unter dem Schutz des OIN stehenden Patente können von allen Mitgliedern gleichermaßen kostenfrei genutzt werden, die sich ihrerseits verpflichten, die Patente nicht gegeneinander zu verwenden.

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Zudem wurde die Definition eines "Linux Systems" nochmals erweitert und in einer neuen Version für die OIN-Lizenz festgehalten, die Mitglieder unterzeichnen müssen. Sie gilt ab dem 1. Mai 2012.

Zu den Gründungsmitgliedern der OIN im Jahre 2005 gehörten IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony. Seitdem traten unter anderem Canonical, NEC, Oracle, Facebook und Sony bei. Auch Projekte wie KDE, Gentoo oder Backtrack sind Mitglieder des OIN und können die Patente nutzen. Nach der Übernahme von Novell durch Attachmate und dem Verkauf dessen Patentportfolios an die CPTN Holding urteilte ein Richter, dass die im Portfolio enthaltenen Open-Source-Patente unter die OIN-Lizenz gestellt und dementsprechend genutzt werden können.

Eine komplette Liste aller Patente und Software-Projekte, die von der OIN verwaltet und geschützt werden, stehen auf der Webseite des Projekts zur Verfügung.

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