Patentrechtsstreit: Apple darf Verkauf von Apple Watch vorerst fortsetzen
Ein US-Berufungsgericht hat eine einstweilige Verfügung gegen ein kürzlich in Kraft getretenes Verkaufsverbot für die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 erlassen, berichtet 9to5Mac(öffnet im neuen Fenster) und hat auch die entsprechenden Gerichtspapiere veröffentlicht.
Hintergrund ist ein Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo. Masimo wirft Apple vor, mit Funktionen zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut in den Apple-Watch-Modellen Patente zu verletzen. Auf Antrag von Masimo hatte die Handelsbehörde ITC im Dezember ein Importverbot für die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 verhängt und Apple hatte den Verkauf ausgesetzt.
Berufungsgericht setzt Verkaufsverbot aus
Apple ging dagegen rechtlich vor und beantragte bei einem Berufungsgericht eine einstweilige Verfügung. Das Gericht in Washington gab dem Antrag von Apple nun statt. Damit darf Apple die neuen Smartwatch-Modelle vorerst wieder in den USA verkaufen, während der Rechtsstreit weitergeht. Für den Rest der Welt hat diese Entscheidung keine Bedeutung - hier durften die Uhren ununterbrochen weiter verkauft werden.
Für Apple wäre ein dauerhaftes Verkaufsverbot ein schwerer Schlag gewesen, weil es die Absatzzahlen erheblich beeinträchtigen könnte.
Der Patentstreit zwischen Apple und Masimo zieht sich schon seit Jahren hin. Masimo ist spezialisiert auf medizinische Überwachungsgeräte und hält zahlreiche Patente auf Technologien zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut. Seit Jahren streiten die Unternehmen darüber, ob Apple mit der Einführung dieser Funktion in der Apple Watch Masimos Patentrechte verletzt hat.
Auch in einem anderen Funktionsbereich der Apple Watch droht dem Hersteller Ungemach: Die Firma Alivecor behauptet, dass Apple seine Patente mit der EKG-Funktion der Smartwatch verletzt und fordert einen US-Einfuhrstopp.