Patentprozesse: Samsung will Apples Vereinbarung mit HTC sehen

Im Vorfeld des zweiten Patentprozesses zwischen Apple und Samsung vor einem Bundesgericht in Kalifornien verlangt Samsung Einsicht in die Vereinbarung zwischen Apple und HTC. Außerdem wurde Android 4.2 auf dem Galaxy Nexus in dem Prozess zugelassen.

Artikel veröffentlicht am ,
Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden.
Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden. (Bild: Kimihiro Hoshino/AFP/Getty Images)

Während Google und Apple zumindest Grundlagen für Gespräche zu einer Patenteinigung vereinbaren wollen, ist ein Patentfrieden zwischen Samsung und Apple weiterhin nicht in Sicht. Die beiden Kontrahenten reichen für den im übernächsten Jahr geplanten zweiten Patentprozess ihre Vorgaben ein. Die Vorverhandlungen übernahm Richter Paul S. Grewal, der Hauptverhandlung wird wieder Richterin Lucy Koh vorsitzen.

Stellenmarkt
  1. Embedded Softwareentwickler (m/w/d)
    Hays AG, Niedersachsen
  2. Abas Anwendungsentwickler (m/w/d)
    IMO Oberflächentechnik GmbH, Königsbach-Stein
Detailsuche

Samsung will die von Apple mit Smartphone-Hersteller HTC getroffene Vereinbarung einsehen. Apple dagegen hat erfolgreich durchgesetzt, dass die Samsung-Geräte Galaxy Note 10.1 und das S3 Gegenstand der Verhandlung werden. Auch das Galaxy Nexus mit der nativen Version von Android 4.1 alias Jelly Bean soll von Geschworenen auf mögliche Patentverletzungen untersucht werden.

Mögliches Verkaufsverbot verhindern

Apple hatte sich bereiterklärt, die Lizenzvereinbarung Samsungs Anwälten zur Verfügung zu stellen. Es sind jedoch laut Apple zehn Tage notwendig, um mit HTC zu konferieren. Das Dokument wird also aller Voraussicht nach in dem Verfahren zugelassen. Samsungs Anwälte könnten damit argumentieren, dass Apple sehr wohl Lizenzvereinbarungen eingeht, wenn der Lizenznehmer genügend Geld dafür bezahlt. Außerdem könnte das Dokument mögliche Verkaufsverbote im Vorfeld der Hauptverhandlung verhindern.

Im letzten Patentverfahren hatte Apples Chefstratege für Patentlizenzierungen Boris Teksler noch argumentiert, Apple gehe generell "ungern" Lizenzabkommen ein, denn der iPhone-Hersteller befürchte mögliche Kopien seiner Geräte.

Hauptverhandlung ohne Android

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

Zuvor hatte Apple versucht, Android selbst in die Verhandlung einzubringen. Das lehnte Richter Grewal ab. Wäre Android Teil des Verfahrens geworden, hätte möglicherweise "eine beliebige Anzahl von Samsung-Geräten" in das Verfahren miteinbezogen werden müssen, erklärte der Richter. Außerdem hätte ein Urteil auch Geräte betroffen, die nicht von Samsung stammten. Schließlich habe Samsung keinen Einfluss auf das Design von Android, da es eine Entwicklung von Google sei, gab der Richter zu bedenken.

Apple solle sich bei seinen Eingaben mäßigen, denn Samsung werde sicherlich versuchen, weitere Apple-Geräte in den Prozess einzubringen, warnte der Richter weiter. Bislang hat Samsung das iPhone 5 in den Prozess eingebracht.

Hauptverhandlung erst 2014

Die Hauptverhandlung vor dem Bundesgericht in San José in Kalifornien wird voraussichtlich erst 2014 beginnen. Dort wurde bereits der Prozess zwischen Apple und Samsung wegen Geschmacksmusterverletzungen verhandelt, bei dem Samsung von den Geschworenen zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar verurteilt wurde. Richterin Lucy Koh wird im Dezember 2012 über die endgültige Höhe der Summe entscheiden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
4700S Desktop Kit im Test
AMDs Playstation-5-Platine ist eine vertane Chance

Mit dem 4700S Desktop Kit bietet AMD höchstselbst die Hardware der Playstation 5 für den PC an. Das Board ist aber eine Sache für sich.
Ein Test von Marc Sauter

4700S Desktop Kit im Test: AMDs Playstation-5-Platine ist eine vertane Chance
Artikel
  1. Foxconn: Eigene Elektroautos unter dem Namen Foxtron vorgestellt
    Foxconn
    Eigene Elektroautos unter dem Namen Foxtron vorgestellt

    Mit dem Model T, Model C und Model E hat Auftragsfertiger Foxconn drei eigene Elektroautos vorgestellt.

  2. SUV mit Elektroantrieb: Tesla liefert neues Model X mit eckigem Lenkrad aus
    SUV mit Elektroantrieb
    Tesla liefert neues Model X mit eckigem Lenkrad aus

    Tesla hat die ersten Model X mit dem neuen Lenkrad, quer eingebautem Display und Falcon-Wings-Türen ausgeliefert.

  3. PC-Version: Guardians of the Galaxy braucht galaktisch Speicherplatz
    PC-Version
    Guardians of the Galaxy braucht galaktisch Speicherplatz

    Das müsste Platz drei der Platzverwender sein: Das für Ende Oktober 2021 angekündigte Guardians of the Galaxy ist datenhungrig.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 360€ auf Gaming-Monitore & bis zu 22% auf Be Quiet • LG-TVs & Monitore zu Bestpreisen (u. a. Ultragear 34" Curved FHD 144Hz 359€) • Bosch-Werkzeug günstiger • Dell-Monitore günstiger • Horror-Filme reduziert • MwSt-Aktion bei MM: Rabatte auf viele Produkte [Werbung]
    •  /