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Patentklagen: Nvidia und Samsung legen Rechtsstreit bei

Nach monatelangen Verhandlungen haben Nvidia und Samsung ihre gegenseitigen Patentklagen eingestellt. Hintergrund waren Streitigkeiten unter anderem über Shadow-Maps und Shader.

Artikel veröffentlicht am ,
Geforce 8800 GTX
Geforce 8800 GTX (Bild: Nvidia)

Nvidia hat bekanntgegeben, den mit Samsung ausgetragenen Rechtsstreit über laufende Patentklagen beigelegt zu haben. Jegliche Auseinandersetzung vor dem Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC), dem Patentamt (PTO) und diversen Bundesbezirksgerichten sei damit beendet. Die Übereinkunft beinhalte den Austausch einer kleinen Anzahl an Patenten. Details wollten beide Unternehmen nicht benennen.

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Vorausgegangen waren der Einigung mehrere Anhörungen und Prozesse, die vor über einem Jahr begannen: Nvidia hatte im Herbst 2014 eine Patentklage gegen Samsung und Qualcomm eingereicht, die unter anderem verletzte Patente bei programmierbaren Unified-Shader-Einheiten zum Thema hatte. In einer ersten Marksman-Anhörung wurden vorliegende Dokumente gesichtet und entschieden, dass diese vor Gericht prinzipiell standhalten dürften.

Das Blatt wendet sich

Im Oktober 2015 entschied die ITC, dass zwei der von Nvidia beanstandeten Patente nicht durch Samsung verletzt würden. Das dritte Patent sei durch bereits zuvor veröffentlichte Patente ungültig. Nvidia wollte das Urteil anfechten, Mitte Dezember folgte die abschließende Entscheidung: Die Internationale Handelskommission wies Nvidias Klage gegen Samsung final ab.

Das Obskure dabei war, dass die ITC entschied, es seien drei Patente von Nvidia, welche solche von Samsung verletzten (PDF) - und nicht umgekehrt. Nvidias dedizierte und in SoCs integrierte GPUs nutzen der Entscheidung der ITC zufolge beispielsweise eine Technik, die in einem Patent von 1998 eingetragen wurde: eine spezielle SRAM-Zelle, wie sie für Caches verwendet wird.

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