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Patentklage: Qualcomm will iPhone-Importstopp in Deutschland

Aus den USA kommt der Streit zwischen Apple und Qualcomm nach Deutschland: Der Snapdragon-Hersteller will einen Einfuhrstopp für iPhones erreichen, es geht aber dieses Mal nicht um das Modem. Derweil wenden sich Apples Partner gegen Qualcomm.
/ Marc Sauter
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Apple soll für Patente nicht zahlen. (Bild: Qualcomm)
Apple soll für Patente nicht zahlen. Bild: Qualcomm

Qualcomm hat in Mannheim und München eine Klage gegen Apple eingereicht. Dabei geht es um zwei spezifische Patente, die sich jeweils mit technischen Details beschäftigen, welche die Akkulaufzeit verlängern und für die Videowiedergabe relevant sind. Qualcomm möchte dadurch hierzulande einen Importstopp von Apples aktuellen iPhone 7 (Plus) erreichen.

Bisher hatten sich Apple und Qualcomm gegenseitig schon in den USA verklagt. Apple hatte Qualcomm im Januar 2017 vorgeworfen, rund eine Milliarde US-Dollar nicht erhalten zu haben, da diese zurückgehalten würden. Zudem soll Qualcomm seine Marktposition ausgenutzt haben, um die Preise nach oben zu treiben. Daher verlangt Apple eine Milliarde US-Dollar zurück, die es zu viel gezahlt haben will. Qualcomm wiederum führt in der Klage an, dass Apple sich nicht an Vereinbarungen halte und diese bewusst falsch auslege.

Auf Klage folgt Gegenklage

Während in den USA nur die iPhone 7 (Plus) betroffen sind, die ein Modem von Intel statt von Qualcomm nutzen, soll in Deutschland keines der Modelle mehr importiert werden. Hierzulande sind jedoch ohnehin nur solche mit Intel-Basebands (XMM 7360) verfügbar, die Qualcomm-Version (Snapdragon X12) wird unter anderem in Nordamerika verkauft. Die Klage vor dem United States International Trade Commission (ITC) umfasst sechs Patente.

Derweil hat sich die Foxconn-Mutter Hon Hai Precision Industry mit Compal und Pegatron sowie Wistron zusammengetan. Diese vier Unternehmen sind sehr große Auftragshersteller von Desktops, Notebooks und Smartphones. Qualcomm hatte sie im Mai 2017 verklagt, nun folgte der Gegenschlag. Auch hier geht es um zurückgehaltene Lizenzkosten, angeblich weil Apple das so will.


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