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Patente: Samsung muss Apple 539 Millionen US-Dollar zahlen

Seit sieben Jahren verklagen sich Apple und Samsung, weil der südkoreanische Konzern Schlüsselelemente des iPhone-Designs kopiert haben soll. Auch mit dem neuen Urteil scheint der Streit nicht zuende zu sein.

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Jahrelanger Rechstreit zwischen Apple und Samsung
Jahrelanger Rechstreit zwischen Apple und Samsung (Bild: Jörg Thoma /Golem.de)

Samsung Electronics muss Apple wegen Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit dem iPhone-Design 539 Millionen US-Dollar zahlen. Das hat ein US-Bundesgericht am 24. Mai 2018 in einem seit sieben Jahre andauernden Rechtsstreit entschieden.

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Die Entscheidung der Jury beim US-Bezirksgericht im kalifornischen San Jose erhöht den Betrag, den Samsung zuvor Apple für die streitigen Patente zu zahlen hatte, von 399 Millionen auf 539 Millionen US-Dollar. Der Großteil des neuen Schadensersatzes in Höhe von 533,3 Millionen US-Dollar wurde für die Verletzung von drei Apple-Design-Patenten auf das iPhone berechnet. Weitere 5,3 Millionen US-Dollar wurden für die Verletzung von zwei Gebrauchsmusterrechten festgelegt.

Der Rechtsstreit hat mehrere Instanzen durchlaufen, seit Apple Samsung im Jahr 2011 verklagt hat und behauptet hat, dass es Schlüsselelemente des iPhone-Designs gestohlen habe. Laut den Aussagen von Samsung ist er wahrscheinlich noch nicht vorbei. Die neue Festsetzung entspricht Apples Nettogewinn an rund 3,5 Tagen in den ersten drei Monaten dieses Jahres.

Samsung hatte im aktuellen Fall argumentiert, dass es eine Strafe von nur 28 Millionen US-Dollar zahlen müsse. Apple forderte 1,05 Milliarden US-Dollar.

Samsung will alle Möglichkeiten ausschöpfen

Die beiden Unternehmen mussten in San Jose erneut vor Gericht erscheinen, weil Samsung die Strafe in Höhe von 399 Millionen US-Dollar für die Verletzung von Patenten auf Apple-Smartphones im Jahr 2012 durch 11 Smartphone-Modelle des südkoreanischen Elektronikkonzerns infrage gestellt hatte.

Samsung zog bis zum Obersten Gerichtshof, der 2016 feststellte, dass der Inhaber eines Designpatents nicht immer Anspruch auf den Gesamtgewinn eines rechtsverletzenden Produkts hat. Er hat es jedoch dem Bundesgericht überlassen zu bestimmen, ob Samsung seinen gesamten Gewinn an den 11 Smartphones abliefern muss oder nur den Gewinn, der dem Display- und Gehäusedesign der Produkte zuzuschreiben ist.

"Die heutige Entscheidung steht im Widerspruch zu einem einstimmigen Urteil des Obersten Gerichtshofs zugunsten von Samsung über den Umfang von Design-Patentschäden", sagte ein Samsung-Sprecher. "Wir werden alle Möglichkeiten prüfen, um ein Ergebnis zu erzielen, das Kreativität und fairen Wettbewerb für alle Unternehmen und Verbraucher nicht behindert." Apple betonte, der Konzern sei erfreut, dass Samsung Schadensersatz wegen Patentverletzung zahlen müsse: "Samsung hat unser Design eklatant kopiert", sagte ein Sprecher.



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