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Patente: Netflix wird wegen Offline-Videos verklagt

Netflix hat Ärger mit einem sogenannten Patenttroll. In einer Klage wird Netflix vorgeworfen, die eigene Offline-Funktion verstoße gegen ein 17 Jahre altes Patent. Es wird aber wohl kaum zu einem Gerichtsverfahren kommen, der Kläger verfolgt ein anderes Ziel.

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Netflix sieht sicht mit einer Patentklage konfrontiert.
Netflix sieht sicht mit einer Patentklage konfrontiert. (Bild: Pascal Le Segretain/Getty Images)

Netflix verstößt mit seiner neuen Offline-Funktion gegen ein 17 Jahre altes Patent. Dieser Auffassung ist zumindest das Unternehmen Blackbird, das unter anderem Netflix verklagt. Blackbird ist ein sogenannter Patenttroll, das Unternehmen kauft Patente auf und verdient an der Lizenzierung entsprechender Patente. Jetzt versucht es Blackbird mit der Offline-Funktion von Streaming-Anbietern. Nach einem Bericht von Ars Technica wurden auch Klagen gegen Soundcloud, Vimeo, Starz, Mubi und Studio 3 Partners eingereicht. Nicht mit dabei ist Amazon, das in seinen Streaming-Diensten ebenfalls eine Offline-Funktion bietet.

Netflix zog bei Offline-Funktion nach

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Die genannten Streaming-Anbieter gestatten es, in ihren Smartphone- und Tablet-Apps Filme oder Serienepisoden auf dem Gerät zu speichern, um diese auch ohne bestehende Internetverbindung ansehen zu können. Netflix hatte die Offline-Funktion erst vergleichsweise spät Ende November 2016 eingeführt, seit Ende Januar 2017 kann die Netflix-App auf Android-Geräten die Offline-Inhalte auch auf der Speicherkarte ablegen.

Blackbirds Klagen stützen sich auf das US-Patent 7.174.362, das bereits 17 Jahre alt ist. Es wirkt zunächst sonderbar, dass die Klage auf dieses Patent gestützt ist. Denn es beschreibt ein Verfahren, das digitale Kopien automatisiert auf einen CD-Rohling verteilt, die dann erst auf dem Postweg verschickt werden müssen. Das Patent beschreibt also kein Verfahren, wie Videodaten für eine Offline-Nutzung heruntergeladen werden.

Blackbirds Ziele sind möglicherweise andere

Das ganze Manöver erweckt den Eindruck, dass Blackbird das Verfahren gar nicht vor Gericht bringen möchte, sondern mit der Drohung Druck ausüben will, damit die betreffenden Unternehmen Lizenzgebühren für die Nutzung des Patents zahlen. Denn ein Rechtsstreit um eine mögliche Patentverletzung kann lange dauern und ist mit entsprechenden Kosten verbunden. Von daher kann es für die beklagten Unternehmen sinnvoll sein, sich außergerichtlich zu einigen, auch wenn Blackbirds Erfolgschancen bei einem Gerichtsverfahren nicht besonders groß erscheinen.



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Lehmroboter 08. Feb 2017

Lieber a user, ich bin kein Anwalt/Jurist und habe auch ansonsten keine persönlichen...

a user 07. Feb 2017

Dann sei so nett und zeig mir noch einmal wo "physischer externer Datenträger" in Claim...

a user 07. Feb 2017

Entschuldige, aber was das Software-Patentrecht angeht ist die EU mittlerweile deutlich...

Muhaha 07. Feb 2017

Das ist, mit Verlaub, der geilste Punkt, der mir in diesem Forum jemals untergekommen...

Avarion 07. Feb 2017

Das wäre aber eine komische Rechnung. Der Anwalt kann mehr machen als die...


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