Abo
  • Services:

Patente: Netflix wird wegen Offline-Videos verklagt

Netflix hat Ärger mit einem sogenannten Patenttroll. In einer Klage wird Netflix vorgeworfen, die eigene Offline-Funktion verstoße gegen ein 17 Jahre altes Patent. Es wird aber wohl kaum zu einem Gerichtsverfahren kommen, der Kläger verfolgt ein anderes Ziel.

Artikel veröffentlicht am ,
Netflix sieht sicht mit einer Patentklage konfrontiert.
Netflix sieht sicht mit einer Patentklage konfrontiert. (Bild: Pascal Le Segretain/Getty Images)

Netflix verstößt mit seiner neuen Offline-Funktion gegen ein 17 Jahre altes Patent. Dieser Auffassung ist zumindest das Unternehmen Blackbird, das unter anderem Netflix verklagt. Blackbird ist ein sogenannter Patenttroll, das Unternehmen kauft Patente auf und verdient an der Lizenzierung entsprechender Patente. Jetzt versucht es Blackbird mit der Offline-Funktion von Streaming-Anbietern. Nach einem Bericht von Ars Technica wurden auch Klagen gegen Soundcloud, Vimeo, Starz, Mubi und Studio 3 Partners eingereicht. Nicht mit dabei ist Amazon, das in seinen Streaming-Diensten ebenfalls eine Offline-Funktion bietet.

Netflix zog bei Offline-Funktion nach

Stellenmarkt
  1. FC Basel 1893 AG, Basel (Schweiz)
  2. Bosch Gruppe, Stuttgart

Die genannten Streaming-Anbieter gestatten es, in ihren Smartphone- und Tablet-Apps Filme oder Serienepisoden auf dem Gerät zu speichern, um diese auch ohne bestehende Internetverbindung ansehen zu können. Netflix hatte die Offline-Funktion erst vergleichsweise spät Ende November 2016 eingeführt, seit Ende Januar 2017 kann die Netflix-App auf Android-Geräten die Offline-Inhalte auch auf der Speicherkarte ablegen.

Blackbirds Klagen stützen sich auf das US-Patent 7.174.362, das bereits 17 Jahre alt ist. Es wirkt zunächst sonderbar, dass die Klage auf dieses Patent gestützt ist. Denn es beschreibt ein Verfahren, das digitale Kopien automatisiert auf einen CD-Rohling verteilt, die dann erst auf dem Postweg verschickt werden müssen. Das Patent beschreibt also kein Verfahren, wie Videodaten für eine Offline-Nutzung heruntergeladen werden.

Blackbirds Ziele sind möglicherweise andere

Das ganze Manöver erweckt den Eindruck, dass Blackbird das Verfahren gar nicht vor Gericht bringen möchte, sondern mit der Drohung Druck ausüben will, damit die betreffenden Unternehmen Lizenzgebühren für die Nutzung des Patents zahlen. Denn ein Rechtsstreit um eine mögliche Patentverletzung kann lange dauern und ist mit entsprechenden Kosten verbunden. Von daher kann es für die beklagten Unternehmen sinnvoll sein, sich außergerichtlich zu einigen, auch wenn Blackbirds Erfolgschancen bei einem Gerichtsverfahren nicht besonders groß erscheinen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

Lehmroboter 08. Feb 2017

Lieber a user, ich bin kein Anwalt/Jurist und habe auch ansonsten keine persönlichen...

a user 07. Feb 2017

Dann sei so nett und zeig mir noch einmal wo "physischer externer Datenträger" in Claim...

a user 07. Feb 2017

Entschuldige, aber was das Software-Patentrecht angeht ist die EU mittlerweile deutlich...

Muhaha 07. Feb 2017

Das ist, mit Verlaub, der geilste Punkt, der mir in diesem Forum jemals untergekommen...

Avarion 07. Feb 2017

Das wäre aber eine komische Rechnung. Der Anwalt kann mehr machen als die...


Folgen Sie uns
       


Toshiba Dynaedge ausprobiert

Das Dynaedge ist wie Google Glass eine Datenbrille. Allerdings soll sie sich an den industriellen Sektor richten. Die Brille paart Toshiba mit einem tragbaren PC - für Handwerker, die beide Hände und ein PDF-Dokument brauchen.

Toshiba Dynaedge ausprobiert Video aufrufen
Zahlen mit Smartphones im Alltagstest: Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein
Zahlen mit Smartphones im Alltagstest
Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein

In Deutschland gibt es mittlerweile mehrere Möglichkeiten, drahtlos mit dem Smartphone zu bezahlen. Wir haben Google Pay mit der Sparkassen-App Mobiles Bezahlen verglichen und festgestellt: In der Handhabung gleichen sich die Apps zwar, doch in den Details gibt es einige Unterschiede.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Auch Volksbanken führen mobiles Bezahlen ein
  2. Bezahldienst ausprobiert Google Pay startet in Deutschland mit vier Finanzdiensten

Network Slicing: 5G gefährdet die Netzneutralität - oder etwa nicht?
Network Slicing
5G gefährdet die Netzneutralität - oder etwa nicht?

Ein Digitalexperte warnt vor einem "deutlichen Spannungsverhältnis" zwischen der technischen Basis des kommenden Mobilfunkstandards 5G und dem Prinzip des offenen Internets. Die Bundesnetzagentur gibt dagegen vorläufig Entwarnung.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. Frequenzauktion Auch die SPD will ein erheblich besseres 5G-Netz
  2. T-Mobile US Deutsche Telekom gibt 3,5 Milliarden US-Dollar für 5G aus
  3. Ericsson Swisscom errichtet standardisiertes 5G-Netz in Burgdorf

SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

    •  /