Patente: Huawei und Ericsson unterzeichnen langfristige Vereinbarung

Huawei und Ericsson verkünden ein globales Patentabkommen. Beide Unternehmen sind so in der Lage, gegenseitig Schlüsseltechnologien zu nutzen.

Aktualisiert am 26. August 2023 um 12:29, veröffentlicht am 25. August 2023 um 08:10 Uhr / Marius Pieruschka

Der Konzern aus Shenzhen unterzeichnet ein Abkommen mit Ericsson. Bild: Huawei

Der chinesische Konzern Huawei und das schwedische Unternehmen Ericsson haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet. Das Abkommen umfasst laut der Pressemitteilung eine breite Palette von Standards, die für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien von Bedeutung sind.

Die Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen deckt den Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten ab. Beide Parteien bekommen einen globalen Zugang zu patentierten, standardisierten Technologien der jeweils anderen Seite. Informationen zu Lizenzgebühren und weiteren Details liegen nicht vor, die Einzelheiten der Vereinbarung sind vertraulich.

Verbraucher sollen profitieren

Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum beim Konzern aus Shenzhen, betonte: "Unser Engagement für die gemeinsame Nutzung führender technologischer Innovationen wird eine gesunde, nachhaltige Entwicklung der Branche fördern und den Verbrauchern robustere Produkte und Dienstleistungen bieten."

Der chinesische Konzern ist Inhaber wie auch Implementierer von standardessenziellen Patenten (SEPs). Durch eine beiderseitige Lizenzierung ihrer SEPs sind Huawei und Ericsson fähig, Schlüsseltechnologien gemeinsam zu nutzen und darauf zuzugreifen.

Huawei nahm 2022 den Spitzenrang bei Patentanmeldung in der EU ein

Huawei leistete in den vergangenen 20 Jahren einen wesentlichen Beitrag zu wichtigen IKT-Standards. Dazu gehören Standards zu Mobilfunk oder Wi-Fi. 2022 meldete der chinesische Konzern 4.505 Patente beim Europäischen Patentamt an und nahm damit die Spitzenposition ein. Die Patentlizenzeinnahmen beliefen sich auf insgesamt 560 Millionen US-Dollar.

Der chinesische Konzern schloss fast 200 bilaterale Lizenzabkommen mit Unternehmen ab. 350 weitere Unternehmen erhielten Lizenzen von Huawei-Patenten über Patentpools. Bei standardessenziellen 5G-Patenten liegt Huawei mit einem Anteil von 22 Prozent auf dem ersten Platz, wie aus einer Studie der Analysefirma Clarivate vom Februar 2023 hervorgeht. Auf den weiteren Plätzen bei den standardessenziellen 5G-Patenten folgen Samsung und Qualcomm mit jeweils 12 Prozent.

Nachtrag vom 26. August 2023, 12:25 Uhr

Huawei nannte bei der Bekanntgabe des globalen Patent-Cross-Licensing-Abkommens keine Details zu Einnahmen und verwies darauf, dass die Einzelheiten der Vereinbarung vertraulich seien. Anders sieht es beim Partner Ericsson aus. Beim schwedischen Unternehmen schätzt man die Einnahmen aus IPR-Lizenzverträgen für das Gesamtjahr 2023 auf 11 Milliarden schwedische Kronen (etwa 1 Milliarde Dollar), wie es in einer Pressemitteilung hieß.