Abo
  • Services:

Patente: Gericht verringert Samsungs Schadenersatz an Apple

Samsung muss deutlich weniger Schadenersatz an Apple zahlen als bisher angenommen. In dem Patentrechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen wurde die Schadenersatzsumme zugunsten von Samsung verringert.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Samsung muss weniger Schadenersatz an Apple zahlen.
Samsung muss weniger Schadenersatz an Apple zahlen. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Apple muss sich darauf einstellen, dass der ursprüngliche Milliarden-Schadenersatz von Samsung aus dem Prozess um missbräuchlich verwendete Patente in Kalifornien deutlich niedriger ausfallen wird. Ein Berufungsgericht erkannte das Urteil der Geschworenen von 2012 in einem Punkt nicht an.

Schadenersatz verringert sich wohl um knapp 400 Millionen US-Dollar

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  2. Bundeskartellamt, Bonn

Der Betrag von zuletzt 930 Millionen US-Dollar dürfte damit weiter reduziert werden. Es gehe um eine Reduktion von bis zu 382 Millionen US-Dollar, berichtet Bloomberg. Apple wirft Samsung in der bereits vor vier Jahren eingereichten Klage vor, die Technik und das Design von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Die Richter am Berufungsgericht entschieden, Apple habe nicht ausreichend nachgewiesen, dass das sogenannte Trade Dress - das äußere Design des Geräts - schützbar gewesen sei. Im dem Verfahren ging es speziell um das Gesamt-Design des iPhone 3G mit "abgerundeten Ecken, silbernen Kanten, schwarzer Vorderseite und der Anzeige von 16 bunten App-Symbolen".

Zugleich wies das Berufungsgericht die Einwände von Samsung gegen den Rest des Geschworenen-Urteils ab. Damit rückt eine Zahlung von Samsung an Apple näher - derzeit wird mit einer Zahlung von etwa 548 Millionen US-Dollar gerechnet.

Apple hob in einer Reaktion hervor, dass das Berufungsgericht grundsätzlich bestätigt habe, dass Geräte des Konzerns von Samsung kopiert worden seien: "Das ist ein Sieg für Design und diejenigen, die es respektieren." In dem Fall sei es von Anfang an um mehr als Geld gegangen - nämlich um Innovationen und die harte Arbeit an neuen Geräten.

Historie der Patentstreitigkeiten

Die Geschworenen in Kalifornien hatten Apple in dem Verfahren im August 2012 zunächst 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen. Die Gegenvorwürfe von Samsung, Apple habe technische Patente verletzt, wurden abgeschmettert. Die zuständige Richterin fand jedoch einen Fehler in den Berechnungen. Über fast die Hälfte der Summe musste in einem weiteren Prozess neu entschieden werden.

Der Betrag sank dabei im Herbst 2013 auf 930 Millionen US-Dollar. In dem Verfahren zu einer weiteren Klage in Kalifornien sprachen die Geschworenen Apple noch weitere 120 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu. Es war allerdings erheblich weniger als der Konzern erstreiten wollte.

Inzwischen ist der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung weitgehend abgeklungen. Die Klagen außerhalb der Vereinigten Staaten wurden eingestellt, und auch in den USA kamen schon lange keine neuen Klagen hinzu.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€
  2. (nur für Prime-Mitglieder)
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Jasmin26 19. Mai 2015

denken ist nicht jedermanns/frau ding !


Folgen Sie uns
       


Blackberry Key 2 - Hands on

Das Key2 ist das Nachfolgemodell des Keyone. Das Grundprinzip ist gleich. Im unteren Gehäuseteil gibt es eine fest verbaute Hardware-Tastatur. Darüber befindet sich ein Display im 3:2-Format. Das Schreiben auf der Tastatur ist angenehm. Im Juli 2018 kommt das Key2 zum Preis von 650 Euro auf den Markt.

Blackberry Key 2 - Hands on Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

    •  /