Patente für Videostreaming: Huawei klagt gegen RTL
Zwischen RTL und Huawei zeichnet sich ein großer Rechtsstreit ab, es geht dabei um Patente rund um Videostreaming. Huawei reichte im April 2026 Klage gegen den TV-Sender RTL am EU-Patentgericht in Mannheim ein, öffentlich wurde die Klage im Mai 2026. Huawei wirft RTL vor, ein MPEG-Dash-Patent zu nutzen, ohne die nötigen Lizenzen dafür zu besitzen.
Das auf Patentrechtsstreitigkeiten spezialisierte Magazin IP Fray(öffnet im neuen Fenster) verweist darauf, dass die Huawei-Klage mit einer Klage von RTL im Zusammenhang steht, die im November 2025 eingereicht wurde: RTL hatte am Patentgericht in Paris eine Nichtigkeitsklage gegen Huawei eingereicht. Auch hier geht es um ein MPEG-Dash-Patent, aber ein anderes als in der von Huawei eingereichten Klage.
RTL will mit der Nichtigkeitsklage erreichen, dass Huawei das MPEG-DASH-Patent EP2945339(öffnet im neuen Fenster) entzogen wird. Zudem beantragte RTL laut dem Bericht Einsicht in die Unterlagen zu einem Rechtsstreit zwischen Nokia und Amazon aus dem Jahr 2024. Damals musste Amazon wegen Patentrechtsstreitigkeiten etliche Fire-TV-Produkte für ein halbes Jahr aus dem Verkauf nehmen. Mit der Akteneinsicht will RTL ein mögliches Risiko für das eigene Streaminggeschäft verringern.
Streit um Patente zu Videostreaming
In der aktuellen Verletzungsklage von Huawei gegen RTL geht es um das MPEG-DASH-Patent EP2493191(öffnet im neuen Fenster), das die Verteilung von Videostreams verbessert, indem Anfragen zwischen einem Cache-Speicher und den übergeordneten Servern möglichst effizient gesteuert werden.
Üblicherweise reagieren Unternehmen mit solchen Verletzungsklagen auf Nichtigkeitsklagen. Huawei ist eines der beteiligten Unternehmen an der Avanci Video-Plattform, die anderen Unternehmen erlaubt, entsprechende Techniken rund um Videostreaming zu lizenzieren.
Huawei klagt auch gegen Disney
Nach Recherchen von IP Fray reichte Huawei in den vergangenen Monaten etliche weitere Klagen rund um Streamingpatente ein, unter anderem gegen Disney. Disney musste das Abo Disney+ Premium in Deutschland bei der Bildqualität künstlich verschlechtern, weil das Unternehmen in einem Patentrechtsstreit vor Gericht verloren hatte.
Seit mindestens Anfang Dezember 2025 erhalten Abonnenten weniger Leistung für das gebuchte Abo. Abonnenten von Disney+ Premium können nach Ansicht von Verbraucherschützern einen Teil der bereits gezahlten Abogebühren zurückfordern.
Weder Bestandskunden noch Neukunden werden von Disney darüber informiert, dass das Abo Disney+ Premium nur mit technischen Einschränkungen angeboten wird.
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