Patente: Apple reicht Beschwerde gegen Motorola in der EU ein

Apple ruft die EU-Kommission an, weil Motorola Mobility grundlegende Standardpatente nicht lizenziere. Motorola will davon nichts wissen.

Artikel veröffentlicht am 19. Februar 2012, 14:07 Uhr, Achim Sawall

(Bild: Ivan Milutinovic/Reuters)

Apple hat bei der Europäischen Union eine Beschwerde gegen Motorola Mobility eingereicht. Das geht aus einer Eingabe des Mobiltelefonherstellers Motorola an die US-Börsenaufsicht SEC hervor. Apple behauptet demnach, dass Motorola nicht bereit sei, "grundlegende Standardpatente gemäß den FRAND-Verpflichtungen zu lizenzieren".

Nach FRAND müssen bestimmte Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) angeboten werden, was in der Praxis Zahlungsstandards nach einfachen, einheitlichen Regelungen bedeutet.

Motorola besitzt viele grundlegende Patente, darunter zum UMTS-Standard.

Motorola-Sprecherin Jennifer Erickson erklärte, dass der Konzern bereit sei, Lizenzen für die Nutzung seiner Patente mit Apple zu verhandeln. Motorola habe "langjährige Erfahrungen mit der Lizenzierung unserer Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen und wir bieten dies auch Apple an", sagte Erickson.

Die EU-Kommission und das US-Justizministerium hatten die Übernahme Motorolas durch Google am 13. Februar 2012 freigegeben. In den USA wurde erklärt, der Markt werde sich durch die 12,5-Milliarden-Dollar-Übernahme nicht wesentlich verändern. Weiter beobachtet werde "die zunehmend strategische Nutzung von Patenten" durch die Konzerne, kündigte die EU-Wettbewerbsbehörde an.

Apple führt seit längerer Zeit verschiedene Patentrechtsklagen gegen Google und Motorola. Zuletzt hat Apple dabei vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erzielt.

Steve Jobs hatte kurz vor seinem Tod seinem Biografen Walter Isaacson erzählt, dass er das Betriebssystem Android als "gestohlenes Produkt" und Imitat von Apples iOS sehe. Er sei bereit, einen "thermonuklearen Krieg" gegen Android zu führen. Er würde "jeden Cent von Apples 40 Milliarden US-Dollar auf der Bank dafür ausgeben", Android aus der Welt zu schaffen.