Abo
  • Services:
Anzeige
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart.
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart.
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

Die beiden Mobilgerätehersteller Apple und HTC haben ein Patentabkommen unterzeichnet. Damit dürfen sie gegenseitig ihre Patente nutzen. Das Abkommen soll zehn Jahre gelten und auch künftige Patente abdecken. Über die Höhe der vereinbarten Summe ist nichts bekannt.

Anzeige

Um welche Patente es in der Vereinbarung geht, ist ebenfalls unbekannt. Apple geht äußerst selten Patentvereinbarung ein. Möglicherweise blieb dem Unternehmen aber kaum eine Wahl, denn aktuelle Geräte nutzen die Übertragungstechnik LTE, auf die HTC einige Patente besitzt.

Streit um LTE

Zuletzt hatte HTC gegen Apple bezüglich seiner LTE-Patente einen Teilerfolg erzielt. Der taiwanische Smartphone-Hersteller hatte sie erfolgreich beim FTC verteidigt. HTC sei der rechtmäßige Inhaber der Patente, auch wenn sie erworben seien, urteilte der zuständige FTC-Richter Thomas Pender. HTC hatte mit den Patenten vor der US-Handelskammer FTC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA zu erwirken. Apple hatte versucht, die beiden Patente für ungültig erklären lassen.

Die Patente zur schnellen Übertragungstechnologie hatte HTC als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies erworben.

Unterschiedliches Design

Apple dürfte auch wenig Erfolg damit haben, HTC eine Verletzung seiner Geschmacksmuster nachzuweisen, denn das Design von HTCs Smartphones weicht von denen der iPhones ab. Das zuletzt bestätigte Apple-Geschmacksmuster zu "abgerundeten Ecken" betrifft nur Tablets.

Prior Art und Verkaufsverbote

Der Streit zwischen Apple und HTC beschäftigt seit 2010 Gerichte und die Federal Trade Commission (FTC). In Großbritannien hatte ein Gericht geurteilt, das von HTC angeblich verletzte Slide-to-Unlock-Patent sei Prior Art.

Die Smartphones Evo 4G und One X von HTC wurden hingegen in den USA wegen Verletzungen von Funktionspatenten mit einem Verkaufsverbot belegt. HTC lenkte ein und entfernte die durch Apple beanstandeten Funktionen, darunter Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.


eye home zur Startseite
Sander Cohen 12. Nov 2012

Apple hat den gleichen Deal auch schon Samsung angeboten, aber die haben abgelehnt!

TW1920 12. Nov 2012

Manchmal muss auch Apple klein bei geben - Aber die größte Niederlage hatten sie immer...

boiii 12. Nov 2012

http://de.wikipedia.org/wiki/FRAND



Anzeige

Stellenmarkt
  1. FTI Touristik GmbH, München
  2. ING-DiBa AG, Nürnberg
  3. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 179,99€
  2. 499€ + 4,99€ Versand oder Abholung im Markt
  3. 499,99€ + 4,99€ Versand oder Abholung im Markt

Folgen Sie uns
       


  1. Apple iOS 11

    Wer WLAN und Bluetooth abschaltet, benutzt es weiter

  2. Minecraft

    Eine Server-Farm für (fast) alle Klötzchenbauer

  3. Kabelnetz

    Unitymedia bringt neue Connect App, Booster und Sprachsuche

  4. PowerVR 9XE/9XM und PowerVR 2NX

    Imagination Technologies bringt eigenen AI-Beschleuniger

  5. Auslastung

    Wenn es Abend wird im Kabelnetz

  6. Milliarden-Deal

    Google kauft Teile der HTC-Smartphone-Sparte

  7. MPEG

    H.265-Nachfolger kann 30 bis 60 Prozent Verbesserung bringen

  8. Liberty Global

    Giga-Standard Docsis 3.1 kommt im ersten Quartal 2018

  9. Apache-Sicherheitslücke

    Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen

  10. Tianhe-2A

    Zweitschnellster Supercomputer wird doppelt so flott



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: Habe es immer noch nicht ganz verstanden

    PaulchenPanther | 10:56

  2. Fakenews: Am 01.01.2023 wird das UKW-Radio stumm...

    Spaghetticode | 10:55

  3. Re: Latenzen, Packet Loss

    joypad | 10:55

  4. Re: Upload höher als bei DSL?

    HansiHinterseher | 10:55

  5. Speedtest Geschummel - Nicht repräsentativ

    FreierLukas | 10:53


  1. 11:06

  2. 10:03

  3. 10:00

  4. 09:00

  5. 08:00

  6. 07:10

  7. 07:00

  8. 18:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel