Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

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Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart.
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die beiden Mobilgerätehersteller Apple und HTC haben ein Patentabkommen unterzeichnet. Damit dürfen sie gegenseitig ihre Patente nutzen. Das Abkommen soll zehn Jahre gelten und auch künftige Patente abdecken. Über die Höhe der vereinbarten Summe ist nichts bekannt.

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Um welche Patente es in der Vereinbarung geht, ist ebenfalls unbekannt. Apple geht äußerst selten Patentvereinbarung ein. Möglicherweise blieb dem Unternehmen aber kaum eine Wahl, denn aktuelle Geräte nutzen die Übertragungstechnik LTE, auf die HTC einige Patente besitzt.

Streit um LTE

Zuletzt hatte HTC gegen Apple bezüglich seiner LTE-Patente einen Teilerfolg erzielt. Der taiwanische Smartphone-Hersteller hatte sie erfolgreich beim FTC verteidigt. HTC sei der rechtmäßige Inhaber der Patente, auch wenn sie erworben seien, urteilte der zuständige FTC-Richter Thomas Pender. HTC hatte mit den Patenten vor der US-Handelskammer FTC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA zu erwirken. Apple hatte versucht, die beiden Patente für ungültig erklären lassen.

Die Patente zur schnellen Übertragungstechnologie hatte HTC als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies erworben.

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Apple dürfte auch wenig Erfolg damit haben, HTC eine Verletzung seiner Geschmacksmuster nachzuweisen, denn das Design von HTCs Smartphones weicht von denen der iPhones ab. Das zuletzt bestätigte Apple-Geschmacksmuster zu "abgerundeten Ecken" betrifft nur Tablets.

Prior Art und Verkaufsverbote

Der Streit zwischen Apple und HTC beschäftigt seit 2010 Gerichte und die Federal Trade Commission (FTC). In Großbritannien hatte ein Gericht geurteilt, das von HTC angeblich verletzte Slide-to-Unlock-Patent sei Prior Art.

Die Smartphones Evo 4G und One X von HTC wurden hingegen in den USA wegen Verletzungen von Funktionspatenten mit einem Verkaufsverbot belegt. HTC lenkte ein und entfernte die durch Apple beanstandeten Funktionen, darunter Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

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