Abo
  • Services:
Anzeige
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart.
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart.
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

Die beiden Mobilgerätehersteller Apple und HTC haben ein Patentabkommen unterzeichnet. Damit dürfen sie gegenseitig ihre Patente nutzen. Das Abkommen soll zehn Jahre gelten und auch künftige Patente abdecken. Über die Höhe der vereinbarten Summe ist nichts bekannt.

Anzeige

Um welche Patente es in der Vereinbarung geht, ist ebenfalls unbekannt. Apple geht äußerst selten Patentvereinbarung ein. Möglicherweise blieb dem Unternehmen aber kaum eine Wahl, denn aktuelle Geräte nutzen die Übertragungstechnik LTE, auf die HTC einige Patente besitzt.

Streit um LTE

Zuletzt hatte HTC gegen Apple bezüglich seiner LTE-Patente einen Teilerfolg erzielt. Der taiwanische Smartphone-Hersteller hatte sie erfolgreich beim FTC verteidigt. HTC sei der rechtmäßige Inhaber der Patente, auch wenn sie erworben seien, urteilte der zuständige FTC-Richter Thomas Pender. HTC hatte mit den Patenten vor der US-Handelskammer FTC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA zu erwirken. Apple hatte versucht, die beiden Patente für ungültig erklären lassen.

Die Patente zur schnellen Übertragungstechnologie hatte HTC als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies erworben.

Unterschiedliches Design

Apple dürfte auch wenig Erfolg damit haben, HTC eine Verletzung seiner Geschmacksmuster nachzuweisen, denn das Design von HTCs Smartphones weicht von denen der iPhones ab. Das zuletzt bestätigte Apple-Geschmacksmuster zu "abgerundeten Ecken" betrifft nur Tablets.

Prior Art und Verkaufsverbote

Der Streit zwischen Apple und HTC beschäftigt seit 2010 Gerichte und die Federal Trade Commission (FTC). In Großbritannien hatte ein Gericht geurteilt, das von HTC angeblich verletzte Slide-to-Unlock-Patent sei Prior Art.

Die Smartphones Evo 4G und One X von HTC wurden hingegen in den USA wegen Verletzungen von Funktionspatenten mit einem Verkaufsverbot belegt. HTC lenkte ein und entfernte die durch Apple beanstandeten Funktionen, darunter Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.


eye home zur Startseite
Sander Cohen 12. Nov 2012

Apple hat den gleichen Deal auch schon Samsung angeboten, aber die haben abgelehnt!

TW1920 12. Nov 2012

Manchmal muss auch Apple klein bei geben - Aber die größte Niederlage hatten sie immer...

boiii 12. Nov 2012

http://de.wikipedia.org/wiki/FRAND



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Energie und Wasser Potsdam GmbH, Potsdam
  2. NetApp Deutschland GmbH, Neu-Isenburg
  3. Constantia Business Services GmbH, Pirk
  4. MKB Mittelrheinische Bank GmbH, Koblenz


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Assassins Creed Origins 39,99€, Watch Dogs 2 18,99€, The Division 16,99€, Steep 17...
  2. mit Gutscheincode "PCGBALLZ" (-23%) 45,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Umwelt

    China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung

  2. Marktforschung

    Viele Android-Apps kollidieren mit kommendem EU-Datenschutz

  3. Sonic Forces

    Offenbar aktuellste Version von Denuvo geknackt

  4. KWin

    KDE beendet Funktionsentwicklung für X11

  5. Sprachassistenten

    Alexa ist Feministin

  6. Elektromobilität

    Elektroautos werden langsam beliebter in Deutschland

  7. Crypto-Bibliothek

    OpenSSL bekommt Patch-Dienstag und wird transparenter

  8. Spectre und Meltdown

    Kleine Helferlein überprüfen den Rechner

  9. Anfrage

    Senat sieht sich für WLAN im U-Bahn-Tunnel nicht zuständig

  10. Gaming

    Über 3 Millionen deutsche Spieler treiben regelmäßig E-Sport



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. E-Mail-Konto 90 Prozent der Gmail-Nutzer nutzen keinen zweiten Faktor
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

Snet in Kuba: Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
Snet in Kuba
Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
  1. Knappe Mehrheit SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union
  2. DLD-Konferenz Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa
  3. Facebook Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  1. Re: Und damit ist die Entwicklung der Sex Roboter...

    Vaako | 18:44

  2. Re: Wow, sehr gut. Haben will.

    Nogul | 18:43

  3. Re: Das warten geht also weiter...

    Smincke | 18:41

  4. Re: Symptome bekämpfen statt Ursache

    ikhaya | 18:41

  5. Re: Die Chinesen bauen also eine...

    quineloe | 18:41


  1. 18:19

  2. 17:43

  3. 17:38

  4. 15:30

  5. 15:02

  6. 14:24

  7. 13:28

  8. 13:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel