Abo
  • Services:
Anzeige
Die Piratenpartei muss Hunderttausende Euro zurückzahlen.
Die Piratenpartei muss Hunderttausende Euro zurückzahlen. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Parteienfinanzierung: Bundestag fordert fast 700.000 Euro von Piraten zurück

Die Piratenpartei muss Hunderttausende Euro zurückzahlen.
Die Piratenpartei muss Hunderttausende Euro zurückzahlen. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Die Piratenpartei hat nur noch wenige Tausend zahlende Mitglieder. Daher gehen ihr nun Hunderttausende Euro an staatlichen Zuschüssen verloren.

Der Bundestag fordert von der Piratenpartei staatliche Mittel in Höhe von knapp 700.000 Euro zurück. Das geht aus einem Schreiben von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hervor, das die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch veröffentlichte. Parteisprecher Olaf Krueger wies in diesem Zusammenhang Gerüchte zurück, die Partei werde durch diese Forderung zahlungsunfähig: "Wir haben schon damit gerechnet und Rücklagen gebildet, etwa eine Million Euro. Insofern ist unser Haushalt darauf eingestellt. Wir sind nicht auf dem Weg in die Pleite." Hintergrund der Rückzahlung ist ein Passus im Parteiengesetz, wonach die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung die Summe der eigenen Einnahmen nicht überschreiten darf (Paragraf 18, Nr. 5).

Anzeige

Der Bundestag hatte den Piraten im vergangenen Jahr einen Betrag von 939.000 Euro zur Verfügung gestellt. Da die Partei laut Haushaltsbericht jedoch nur Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Unternehmenstätigkeit in Höhe von gut 240.000 Euro aufweisen konnte, wurde der Betrag drastisch gekürzt. Unterm Strich müssen die Piraten bis Mitte März knapp 636.000 Euro an den Bundestag zurücküberweisen, wobei dabei schon die Zahlung des ersten Quartals 2016 berücksichtigt ist.

AfD verkauft Gold, Die Partei verkauft Geld

Für die Finanzierung aller Parteien standen im vergangenen Jahr nach Angaben des Bundestages knapp 160 Millionen Euro zur Verfügung. Der Maximalbetrag der staatlichen Teilfinanzierung pro Partei wird unter Berücksichtigung der erzielten Wählerstimmen sowie der Mitgliedsbeiträge und Spenden berechnet. Allerdings darf der ausgezahlte Betrag die Höhe der Einnahmen nicht übersteigen. Dazu zählen auch Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit, Beteiligungen und sonstigem Vermögen, so dass die Alternative für Deutschland (AfD) einen Goldshop eröffnete, um Einnahmen zu generieren. Die Spaß-Partei Die Partei verkaufte sogar Geld, um höhere Einnahmen zu erzielen.

Die geringen Einnahmen der Piraten liegen auch darin begründet, dass die Partei nur noch wenige Tausend zahlende Mitglieder hat. Die Mitgliedsbeiträge beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 173.000 Euro, was bei einem Jahresbeitrag von 48 Euro nur noch 3.500 Mitgliedern entspricht. Einer aktuellen Statistik zufolge gehören den Piraten derzeit etwas mehr als 5.100 stimmberechtigte, also zahlende Mitglieder an. Die Gesamtzahl der Mitglieder liegt bei 15.000. Im Jahr 2012 erhielt die Partei durch Mitgliedsbeiträge noch mehr als 340.000 Euro.


eye home zur Startseite
Dwalinn 25. Feb 2016

Das wird man ursprünglich gemacht haben um zu verhindern das man das System zu leicht...

retro 24. Feb 2016

Danke für die unnötige Zurechtweisung aber das ging für mich aus dem Artikel so nicht...

nicoledos 24. Feb 2016

wird das jetzt ein Schufamerkmal?

Abdiel 24. Feb 2016

*hust* da fehlt allerdings ein "Gesetzgebung"...

pk_erchner 24. Feb 2016

Hab mir was Neues gekauft



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Energiedienst Holding AG, Rheinfelden
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. Bechtle GmbH & Co. KG IT-Systemhaus, Mannheim
  4. MEKRA Lang GmbH & Co. KG, Ergersheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. 14,99€ + 5,00€ Versand (USK 18)
  2. 129,00€ (Vergleichspreis 194€)

Folgen Sie uns
       


  1. Realface

    Apple kauft israelischen Gesichtserkennungsspezialisten

  2. Chevrolet Bolt

    GM plant Tests mit Tausenden von autonomen Elektroautos

  3. Konkurrenz zu Amazon Echo

    Hologramm-Barbie soll digitale Assistentin werden

  4. Royal Navy

    Hubschrauber mit USB-Stick sucht Netzwerkanschluss

  5. Class-Action-Lawsuit

    Hunderte Ex-Mitarbeiter verklagen Blackberry

  6. Rivatuner Statistics Server

    Afterburner unterstützt Vulkan und bald die UWP

  7. Onlinewerbung

    Youtube will nervige 30-Sekunden-Spots stoppen

  8. SpaceX

    Trägerrakete Falcon 9 erfolgreich gestartet

  9. Hawkeye

    ZTE bricht Crowdfunding-Kampagne ab

  10. FTTH per NG-PON2

    10 GBit/s für Endnutzer in Neuseeland erfolgreich getestet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Prey angespielt: Das Monster aus der Kaffeetasse
Prey angespielt
Das Monster aus der Kaffeetasse
  1. Bethesda Softworks Prey bedroht die Welt im Mai 2017
  2. Ausblicke Abenteuer in Andromeda und Galaxy

Autonomes Fahren: Die Ära der Kooperitis
Autonomes Fahren
Die Ära der Kooperitis
  1. Neue Bedienungssysteme im Auto Es kribbelt in den Fingern
  2. Amazon Alexa im Auto, im Kinderzimmer und im Kühlschrank
  3. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden

Kernfusion: Angewandte Science-Fiction
Kernfusion
Angewandte Science-Fiction
  1. Kernfusion Wendelstein 7-X funktioniert nach Plan

  1. Re: Und wo liegt nun der Unterschied zu Alexa?

    M.P. | 07:18

  2. Re: was ist schlimmer

    longthinker | 07:16

  3. Re: Wie kann man auch so dumm sein?

    Dragon Of Blood | 07:15

  4. Re: Einzige nervige Werbung hat Golem

    Reudiga | 07:10

  5. Re: Ohne UKW-Sender hört man trotzdem nur Rauschen

    M.P. | 07:10


  1. 07:41

  2. 07:22

  3. 14:00

  4. 12:11

  5. 11:29

  6. 11:09

  7. 10:47

  8. 18:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel