Abo
  • Services:

Panoramafreiheit: Aidas Kussmund darf im Internet veröffentlicht werden

Aufnahmen von Kunstwerken an Schiffen und anderen öffentlichen Fahrzeugen dürfen im Internet veröffentlicht werden - die Panoramafreiheit gilt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden und widerspricht damit der Reederei.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Aida Cara in Helsinki
Die Aida Cara in Helsinki (Bild: Antti Havukainen/GNU Free Documentation License)

Die Panoramafreiheit gilt auch für Kunstwerke, die nicht ortsfest, aber unter freiem Himmel sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden, dass die Reederei Aida es hinnehmen muss, wenn Aufnahmen des Schiffes getätigt und dann im Internet veröffentlicht werden. Der von Aida verklagte Betreiber einer Internetseite bietet dort Informationen zu Ausflügen bei Landgängen von Kreuzfahrtschiffen an, auf denen unter anderem der "Aida Kussmund" zu sehen ist, mit dem alle Schiffe der Reederei verziert werden.

Stellenmarkt
  1. Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH, München
  2. Bertrandt Services GmbH, Hannover

Die Reederei hatte argumentiert, dass der Beklagte durch die öffentliche Wiedergabe der Bilder Rechte am Werk der angewandten Kunst verletzt habe. Insbesondere sei das Werk nicht von der Schrankenregelung des Paragraphen 59 Abs. 1 Satz 1 Urheberrechtsgesetz - der Panoramafreiheit - erfasst, weil das Kunstwerk nicht "bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen" platziert sei.

BGH gibt dem LG Köln Recht

Dieser Argumentation hatte bereits die Vorinstanz widersprochen. Der BGH ließ eine Revision nicht zu und folgte der Argumentation des Landgerichts Köln. Denn das Werk sei zwar an wechselnden Orten zu sehen, diese seien ihrer Natur nach aber regelmäßig öffentlich einsehbar. Dazu schreiben die Richter: "Ein Werk befindet sich bleibend an solchen Orten, wenn es aus Sicht der Allgemeinheit dazu bestimmt ist, für längere Dauer dort zu sein."

Dies gelte zum Beispiel auch für Fahrzeuge, die "bestimmungsgemäß im öffentlichen Straßenverkehr eingesetzt werden". Dies würde dann auch Werbung auf Bussen oder Straßenbahnen erfassen, wenn diese den Anforderungen an Werke der angewandten Kunst genügen würden. Eine engere Auslegung der Regeln würde die Freiheit unnötig einschränken, wenn die "Aufnahme solcher Fahrzeuge urheberrechtliche Ansprüche auslösen würde."

Aktenzeichen:

LG Köln - Urteil vom 4. März 2015 - 28 O 554/12

OLG Köln - Urteil vom 23. Oktober 2015 - 6 U 34/15

BGH I ZR 247/15



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)
  2. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  3. 4,99€

ChoMar 28. Apr 2017

Ich habs mit bekommen. Und um die nächste Frage zu beantworten: Ja, so etwas beeinflusst...

Cok3.Zer0 27. Apr 2017

Das erzählt die Werbeagentur, wenn eine Kampagne schief läuft.


Folgen Sie uns
       


PC Building Simulator - Test

Der PC Building Simulator stellt sich im Test als langweiliges Spiel, aber gutes Product Placement heraus - inklusive falscher Informationen und Grafikfehlern.

PC Building Simulator - Test Video aufrufen
Klimaschutz: Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
Klimaschutz
Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben

Die Kohlendioxid-Emissionen steigen und steigen. Die auf der UN-Klimakonferenz in Paris vereinbarten Ziele sind so kaum zu schaffen. Fachleute fordern daher den Einsatz von Techniken, die Kohlendioxid in Kraftwerken abscheiden oder sogar aus der Luft filtern.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Xiaoice und Zo Microsoft erforscht menschlicher wirkende Sprachchat-KIs
  2. Hyperschallgeschwindigkeit Projektil schießt sich durch den Boden
  3. Materialforschung Stanen - ein neues Wundermaterial?

Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

Grenzenloser Datenzugriff: Was der Cloud-Act für EU-Bürger bedeutet
Grenzenloser Datenzugriff
Was der Cloud-Act für EU-Bürger bedeutet

Neue Gesetze in den USA und der EU könnten den Weg für einen ungehinderten und schnellen weltweiten Datenzugriff von Ermittlungsbehörden ebnen. Datenschützer und IT-Wirtschaft sehen die Pläne jedoch sehr kritisch.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Elektronische Beweise EU-Kommission fordert weltweiten Zugriff auf Daten
  2. Panera Bread Café-Kette exponiert Millionen Kundendaten im Netz
  3. Soziale Netzwerke Datenschlampereien mit HIV-Status und Videodateien

    •  /