Pandemie: Grüne fordern gesetzliche Regelung für Corona-App

Es droht politischer Streit um die Corona-Warn-App, die nach aktuellem Stand Mitte Juni 2020 für iOS und Android verfügbar sein soll.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Smartphone in Zeiten von Corona
Smartphone in Zeiten von Corona (Bild: Gabriel Bouys/AFP via Getty Images)

Die Grünen fordern eine gesetzliche Regelung für die geplante Corona-Warn-App. Das sei "dringend notwendig, um Transparenz zu erhöhen und für die notwendige Rechtsklarheit zu sorgen", sagte der stellvertretende Fraktionschef Konstantin von Notz der Deutschen Presse-Agentur. Die Grünen haben einen entsprechenden Antrag im Bundestag eingebracht.

Stellenmarkt
  1. Sales Management Support (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Wolfsburg, Dresden, Zwickau, Frankfurt am Main
  2. Senior System und Netzwerk Administrator (m/w/d)
    Baerlocher GmbH, Unterschleißheim, Lingen (Ems)
Detailsuche

Die Bundesregierung plant bisher keine eigene gesetzliche Grundlage für die App, wie aus einer Antwort vom 7. Mai auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten hervorgeht. Dort heißt es, dies erscheine nicht notwendig, da die App geltendes Recht unter anderem bei Datenschutz und Informationssicherheit einhalten müsse. "Es bedarf auch keiner wie auch immer gesetzlich verankerten Absichtserklärung, die eine freiwillige Nutzung betont."

Notz hingegen ist der Ansicht, dass eine eigene gesetzliche Regelung für die App für mehr Vertrauen nötig sei. Die Bundesregierung habe durch zunächst intransparentes Vorgehen "dringend benötigtes Vertrauen unnötig verspielt", kritisierte er.

Auch die FDP hält der Bundesregierung handwerkliche Mängel vor. Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer bezeichnete es im Handelsblatt als "digital- und gesundheitspolitisches Versäumnis", dass das Programm für Smartphones wohl frühestens im Juni zur Verfügung stehen werde.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe viel Zeit verspielt, weil er zunächst auf eine zentrale Speicherung der Nutzerdaten gesetzt und innovative Startup-Unternehmen zu spät eingebunden habe.

"Es war doch klar, dass es bei einer intransparenten App mit zentraler Speicherung riesige datenschutzrechtliche Bedenken geben würde", sagte der FDP-Politiker. "Darauf hätte man sich auch einstellen können."

Die App soll nach Angaben aus Regierungskreisen Mitte Juni in einer ersten Version zur Verfügung stehen. Damit könnte mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfasst werden, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten.

Der Code soll schon vor der Veröffentlichung der App auf Github zur Einsicht stehen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Star Trek
Playmobil bringt 1 Meter langes Enterprise-Spielset

Star Treks klassische Enterprise NCC-1701 kommt mit den Hauptcharakteren, Phasern und Tribbles sowie einem Standfuß und einer Deckenhalterung.

Star Trek: Playmobil bringt 1 Meter langes Enterprise-Spielset
Artikel
  1. Materialforschung: Leichtes Schallschutzmaterial für leisere Luftfahrt
    Materialforschung
    Leichtes Schallschutzmaterial für leisere Luftfahrt

    Das Material wiegt nicht einmal ein Zehntel so viel wie heute eingesetzter Schaum zur Schalldämmung. Einsatzmöglichkeiten sehen die Erfinder vor allem in der Luftfahrt.

  2. Akkutechnik und E-Mobilität: Natrium-Ionen-Akkus werden echte Lithium-Alternative
    Akkutechnik und E-Mobilität
    Natrium-Ionen-Akkus werden echte Lithium-Alternative

    Faradion und der Tesla-Zulieferer CATL produzieren erste Natrium-Ionen-Akkus mit der Energiedichte von LFP. Sie sind kälteresistenter, sicherer und lithiumfrei.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  3. World of Warcraft, Pokémon, Bitcoin: Moba Pokémon Unite startet schon bald
    World of Warcraft, Pokémon, Bitcoin
    Moba Pokémon Unite startet schon bald

    Sonst noch was? Was am 18. Juni 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

p4m 09. Mai 2020

Alleine die Zeichensetzung in diesem "Vorschlag" lässt sich mir die Zehennägel...

Jonny Dee 09. Mai 2020

https://www.voltdeutschland.org/programm Die scheint mir ganz vernünftig zu sein. Kann...

RoyalSWiSH 09. Mai 2020

Einfach mal ITO vom Hackathon anschauen ito-app.org Prototyp vorhanden, openscource...


Folgen Sie uns
       


  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Orange Week bei Cyberport: bis zu 70% Rabatt (u. a. WD Black SN750 1TB 109,90€) • Prime-Filme leihen für je 0,99€ • Weekend Deals (u. a. Seagate Expansion+ 4TB 89,90€) • 10% auf Gaming bei Ebay (u. a. AMD Ryzen 7 5800X 350,91€) • Apple Weekend bei MediaMarkt [Werbung]
    •  /