Orientierungshilfe zu TTDSG: Nutzer müssen Cookies direkt ablehnen können

Nach Ansicht der Datenschutzkonferenz sind viele Cookie-Banner weiterhin unzulässig. Die Ablehnung von Cookies müsse genauso einfach wie die Zustimmung sein.

Ein Bericht von veröffentlicht am
Wer kann bei solchen Cookies schon Nein sagen?
Wer kann bei solchen Cookies schon Nein sagen? (Bild: Pixabay)

Internetnutzern darf die Ablehnung von Cookies nicht durch unnötige Klicks erschwert werden. Das geht aus einer neuen Orientierungshilfe hervor, die die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder nach Inkrafttreten des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) veröffentlicht hat.

Inhalt:
  1. Orientierungshilfe zu TTDSG: Nutzer müssen Cookies direkt ablehnen können
  2. Nutzer sollen nicht nur zustimmen, weil sie genervt sind
  3. Wann ist keine Einwilligung erforderlich?

Das bedeutet unter anderem, dass Nutzer nicht zuerst eine Seite mit "Einstellungen" oder "Details" aufrufen müssen, um das Speichern von Trackingdaten auf ihren Endgeräten abzulehnen, wenn die Zustimmung gleichzeitig mit einem Klick möglich ist. Anbieter von Telemedien müssen nach Ansicht der Datenschutzkonferenz (DSK) "daher dringend darauf achten, die zur Auswahl gestellten Optionen gleichwertig zu gestalten".

Frühere Orientierungshilfe wird ersetzt

Die 33-seitige Orientierungshilfe vom 20. Dezember 2021 (PDF) ersetzt laut Pressemitteilung (PDF) "in weiten Teilen" die 2019 veröffentlichte Version. Da das TTDSG in manchen Punkten über die EU-Datenschutz-Grundverordnung hinausgehe, sollten Betreiber von Webseiten, Apps und anderen Telemedien "die Verwendung von Cookies und anderen Technologien dringend überprüfen".

Das betreffe vor allem die Frage, wann die Cookies ohne Einwilligung der Nutzer gesetzt oder abgerufen werden könnten. So erfülle eine bisherige Interessenabwägung nach der DSGVO nicht automatisch die engen Voraussetzungen des TTDSG.

Prüfkriterien für Nutzerwünsche

Stellenmarkt
  1. Firewall Security Architekt (m/w/d)
    Radeberger Gruppe KG, Frankfurt
  2. Senior Software / Data Base Engineer (m/w/d)
    Allianz Deutschland AG, Unterföhring
Detailsuche

In Paragraf 25 des TTDSG heißt es unter anderem: "Die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sind nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat." Ausnahmen sind in eng begrenzten Fällen möglich, damit der vom Nutzer gewünschte Dienst bereitgestellt werden kann. "In der Orientierungshilfe finden sich maßgebliche Kriterien, wie der entsprechende Nutzerwunsch festgestellt und sodann realisiert werden kann", schreibt die DSK.

Doch zunächst befasst sich das Papier mit der Gestaltung von Cookie-Bannern: "Stillschweigen, bereits angekreuzte Kästchen oder Untätigkeit der Nutzenden können (...) keine Einwilligung darstellen. Opt-Out-Verfahren sind daher stets ungeeignet, eine wirksame Einwilligung zu begründen." Bei einer aktiven Zustimmung durch Anklicken sei wichtig, "wie die Schaltflächen für die Abgabe der Einwilligung und weitere Handlungsoptionen beschriftet und gestaltet sind und welche Zusatzinformationen zur Verfügung gestellt werden".

In Fällen, in denen beispielsweise ein Einwilligungsbanner den Zugriff auf einige oder alle Inhalte des Angebots versperre, müssten Endnutzer ihre Ablehnung ohne Mehraufwand an Klicks im Vergleich zur Zustimmung äußern können.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Nutzer sollen nicht nur zustimmen, weil sie genervt sind 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


lunarix 23. Dez 2021 / Themenstart

Vielleicht sollten die Datenschutzbehörden einen Cookie-Banner implementieren anstatt...

Trockenobst 23. Dez 2021 / Themenstart

Forum, großes Cookiebanner. Ich klicke Settings, musst ganz runterscrollen...

OMGle 22. Dez 2021 / Themenstart

Damit man einfach in den Browser-Einstellungen wählen kann, ob erlauben oder ablehnen...

Rori 22. Dez 2021 / Themenstart

Danke

unbuntu 22. Dez 2021 / Themenstart

Wenn du das nicht willst, dann mach ne Paywall. Aber heul nicht rum, weil dir gesetzlich...

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Reddit
IT-Arbeiter automatisiert seinen Job angeblich vollständig

Ein anonymer Entwickler will unbemerkt seinen Job vollständig automatisiert haben. Dem Arbeitgeber sei dies seit einem Jahr nicht aufgefallen.

Reddit: IT-Arbeiter automatisiert seinen Job angeblich vollständig
Artikel
  1. Deutsche Telekom: iPads für mehr als 400.000 Schüler in Rheinland-Pfalz
    Deutsche Telekom
    iPads für mehr als 400.000 Schüler in Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz beschafft iPads für 1.660 Schulen. Die Ausschreibung hat die Deutsche Telekom gewonnen. Auch Notebooks gibt es.

  2. Bundesservice Telekommunikation: Ist eine scheinexistente Behörde für Wikipedia relevant?
    Bundesservice Telekommunikation  
    Ist eine scheinexistente Behörde für Wikipedia relevant?

    Die IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann hat eine dubiose Bundesbehörde ohne Budget entdeckt. Reicht das für einen Wikipedia-Artikel?

  3. Elektroauto: VW e-Up ab Mitte Februar wieder bestellbar
    Elektroauto
    VW e-Up ab Mitte Februar wieder bestellbar

    Der e-Up gehörte 2021 zu den meistgekauften Elektroautos. Nun will VW den Kleinwagen wieder verfügbar machen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 12GB bei Mindfactory • MindStar (u.a. GTX 1660 6GB 499€) • Bosch Professional zu Bestpreisen • WSV bei MediaMarkt • Asus Gaming-Notebook 17“ R9 RTX3060 • 1.599€ Philips OLED 65" Ambilight 1.699€ • RX 6900 16GB 1.499€ • Samsung QLED-TVs günstiger [Werbung]
    •  /