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Interessenabwägungen

Damit ruht die Hoffnung der Diensteanbieter auf dem Erlaubnistatbestand der Interessensabwägungen. Die Orientierungshilfe stellt klar, dass zunächst das Interesse des Datenverarbeiters an der Verarbeitung personenbezogener Daten "berechtigt" sein muss. Ein solches berechtigtes Interesse wäre beispielsweise eine nutzerfreundliche Wahrnehmung des Online-Angebots oder die Verhinderung von Betrug sowie die Direktwerbung. Illegale und diskriminierende Beweggründe können nicht angeführt werden.

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Ein "berechtigtes Interesse" wäre beispielsweise auch die Warenkorb-Funktion mit einem Session-Identifier. Auch zählt das Interesse dazu, eine Website frei zu gestalten und beispielsweise Webfonts, Kartendienste oder Social-Plugins einzubinden. Auch könnten IT-Security-Maßnahmen als "berechtigtes Interesse" angeführt und Log-Dateien über einen längeren Zeitraum gespeichert werden. Reichweitenmessung und statistische Analysen wie auch individualisierte und werbefinanzierte Angebote können im berechtigten Interesse des Anbieters liegen.

Aus für invasive Reichweiten-Analysetools

Rechtlich zulässig sind all diese Anwendungen und Maßnahmen allerdings nur dann, wenn sie zweitens erforderlich sind und drittens einer Interessenabwägung standhalten. Als erforderlich wird nur eine Verarbeitung angesehen, wenn der Verarbeiter kein milderes und gleich effektives Mittel hat. Das bedeutet, dass die Verarbeitung immer auf das notwendige Maß zu beschränken ist.

Möchte beispielsweise ein Website-Betreiber die Reichweite messen und erfahren, wie er sein Angebot optimieren und die Darstellung an die Endgeräte anpassen kann, darf er ein Analysetool einsetzen. Wenn dieses Analysetool aber Daten über das Nutzungsverhalten an Dritte weitergibt wie etwa soziale Netzwerke oder externe Analysedienste, übersteigt dies die Erforderlichkeit. Denn das Ziel, die Reichweitenmessung, kann auch mit anderen Tools erreicht werden, die weniger personenbezogene Daten erheben und diese nicht an Dritte übermitteln. Auch ist die Erstellung von individuellen Nutzungsprofilen für die Reichweitenmessung nicht erforderlich.

Einsatz von Google Analyics wird schwieriger

Die Aufsichtsbehörden nennen hier keine Produktnamen, doch klar dürfte sein, dass beispielsweise der Einsatz von Google Analytics nach diesen Maßstäben nicht rechtskonform wäre, wohl aber der von Matomo. Sie haben die Orientierungshilfe dem Thema übrigens einen gelb markierten Beispielkasten gewidmet.

Schließlich gilt es, in einer dritten und entscheidenden Stufe die Interessenabwägung vorzunehmen, die auf einen konkreten Einzelfall bezogen sein muss. So stehen die "berechtigten Interessen" der Diensteanbieter den Interessen und Grundrechte der Nutzer gegenüber. Ein Käufer hat beispielsweise ein anderes Schutzbedürfnis als ein Suchtkranker, der eine Online-Beratungsstelle besucht. Die Aufsichtsbehörden warnen deshalb davor, pauschale Feststellungen zu machen.

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 Orientierungshilfe: Wie Webseiten Nutzer tracken dürfen - und wie nichtOpt-out-Verfahren möglich 
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drchaos 27. Nov 2019

Warum muss die Politik eigentlich immer bürokratische und aufwändige "Lösungen" für...

Hut+Burger 26. Apr 2019

... und schon ist das Problem gegessen! Sollte eigentlich ein von dem BSI empfohlener...

Yash 18. Apr 2019

Dafür ist halt echt zu spät. Habe mich zu stark an ein nahezu werbefreies Internet...

Sylos 16. Apr 2019

Also als relativ datenschutzaffiner Willi Müller vom TSG Hintertupfingen kann ich...

Strassenflirt 16. Apr 2019

Ich habe den Eindruck, dass die Verantwortlichen sich nicht gut mit der dahinter...


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