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Oracle vs. Google: Wie man Geschworene am besten verwirrt

Aberwitzige Argumente, uralte E-Mails und merkwürdige Wendungen: Der Copyright-Prozess Oracle gegen Google hat alles, was eine richtig gute Seifenoper braucht - aber wenig, mit dem die Jury etwas anfangen kann.

Artikel von veröffentlicht am
Genau genommen ist Java ja eigentlich auch nur Kaffee.
Genau genommen ist Java ja eigentlich auch nur Kaffee. (Bild: Flickr.com, Pittaya/CC-BY 2.0)

Wenn mehrere Journalisten und Aktivisten aus einer Gerichtsverhandlung live bloggen, muss der Prozess eine entsprechend große Tragweite haben. Das ist bei dem Urheberrechtsstreit zwischen den Konzernen Oracle und Google um Programmierschnittstellen (APIs) für die Sprache Java auch eigentlich der Fall. Doch in den Verhandlungen der vergangenen zwei Wochen haben die Beteiligten ein Feuerwerk an Merkwürdigkeiten abgefeuert, das der Wahrheitsfindung nur sehr wenig dienen dürfte und im Privatfernsehen besser aufgehoben sein dürfte.

Aber worum geht es eigentlich? Im August 2010 hat Oracle Klage gegen Google eingereicht. Es warf Google vor, seine Rechte an den Java-APIs zu verletzen. Oracle hat die Rechte an Java mit der Übernahme des Computer- und Softwareherstellers Sun Microsystems erworben. Der Prozess zog sich durch mehrere Instanzen bis hin zum Supreme Court und bis jetzt ist immerhin geklärt, dass Google keine Patente verletzt hat, die umstrittenen Java-APIs aber dem Copyright unterliegen.

Für Oracle geht es um sehr viel Geld: Falls Google das Copyright verletzt hat, könnte Oracle bis zu neun Milliarden US-Dollar verlangen. Denn Google hat die umstrittenen Java-APIs bisher in allen Versionen seines Betriebssystems verwendet. Erst mit dem kommenden Android N werden sie durch große Teile der freien Java-Implementierung OpenJDK ersetzt, das von dem Unternehmen unter der GPL bereitgestellt wird. Damit kann Google weiteren eventuellen Schadensersatzforderungen vorbeugen.

Die Geschworenen, die sogenannte Jury, eines US-Bezirksgerichts müssen nun in einer erneuten Verhandlung darüber entscheiden, ob die Verwendung der APIs in Googles Mobilbetriebssystem Android als "Fair Use" gewertet werden kann. Fair Use bedeutet, dass urheberrechtlich geschützte Werke von anderen als den ursprünglichen Urhebern unter bestimmten Voraussetzungen kopiert und weiterverwendet werden dürfen. Welche Voraussetzungen das sind, ist gesetzlich nur annäherungsweise geregelt und oftmals Auslegungssache. Die Jury muss nun also über etwas entscheiden, was für Nichtprogrammierer kaum zu verstehen ist. Denn im Prozess geht es nur um die Verwendung beziehungsweise die Deklaration der APIs. Dass sich die Implementierungen der Methoden von Oracle und Google bis auf einen einzigen vernachlässigbaren Fall unterscheiden, ist vollkommen unstrittig. Nur: Was das bedeutet, dürfte die Jury kaum begreifen.

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Schon die erste Verhandlung vor einigen Jahren dürfte aus denselben Gründen an den Nerven des Vorsitzenden Richters William Alsup gezerrt haben. Für die aktuelle Runde haben er und die Anwälte beider Seiten daher klare Regeln festgelegt - durch die die Verhandlung zu einer Show mit großem Unterhaltungswert verkommt. So hat Alsup beiden Parteien exakt 900 Minuten Gesprächszeit zugewiesen, die trotz mehrmaliger Nachfragen von Oracle nicht verlängert wurde. Ebenso beendet er jeden Verhandlungstag exakt um 13:00 Uhr, auch davon gibt es keinerlei Ausnahmen.

Die Auswahl der Jury bietet ebenfalls reichlich Potenzial zur Belustigung. Der einzige mögliche Juror mit Sachverstand, ein Informatiker, ist von Oracle sofort abgelehnt worden. Denn Mitglieder der Jury sollen in den USA unvoreingenommen entscheiden können und dürfen kein Vorwissen zum Thema haben. Richter Alsup sprach sich daher auch gegen einen Studenten als Geschworenen aus, der sagte, er könne wohl nicht widerstehen, Details zu dem Fall im Internet nachzuschlagen.

Es gebe im Internet aber Propaganda zu beiden Seiten. "Die Hälfte von denen weiß nicht, worüber sie reden. Wenn Sie dennoch nachschlagen, wäre das eine Travestie der Gerechtigkeit", begründete der Richter laut Ars Technica seine Entscheidung.

So muss nun eine Jury darüber entscheiden, ob die Reimplementierung von Java-APIs als Fair Use erlaubt ist, die weder das Konzept Fair Use näher kennt noch weiß, was eine API überhaupt ist. Für die erste Verhandlung lernte Alsup mit 67 Jahren immerhin Java. Die Geschworenen sollen das auf Anweisung Alsups möglichst vermeiden. Wegen dieser Ausgangslage stellt Motherboard die These auf, dass hier die gesamte Nerdkultur vor Gericht steht. Unrecht hat das Magazin damit auf keinen Fall.

Eine API ist ein Aktenschrank ist ein Hamburger ist kompliziert 
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a user 07. Jun 2016

Also mich wundert die Verwirrung der Geschworenen nicht. Die Analogien sind keine, nicht...

a user 07. Jun 2016

Das diese Behauptung im Artikel steht macht diese nicht unbedingt richtiger. Es gab...

mnementh 26. Mai 2016

Ich versuche mal Deine wirren Sätze zu deuten (Apache hat 0 Interfaces geschrieben, die...

p4m 26. Mai 2016

Weil wir in DE ein zu einhundert Prozent kodifiziertes Rechtssystem haben. Elemente wie...

Niotras 26. Mai 2016

Ich bin in diesem Fall auch auf Google's Seite. Das ist totaler Schwachsinn den...


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