Oracle gegen Google: Supreme Court wird im Java-Streit entscheiden

Das höchste Gericht der USA wird im Streit Oracle gegen Google um die Verwendung von Java-APIs verhandeln. Der Supreme Court befasst sich nur noch mit einem bestimmten Aspekt der Klage gegen den Android-Hersteller.

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Der US Supreme Court hat die Berufung von Google zugelassen.
Der US Supreme Court hat die Berufung von Google zugelassen. (Bild: Reuters/Toby Melville)

Der Oberste Gerichtshof der USA wird in letzter Instanz über den Streit zwischen Oracle und Google über die Verwendung von Java-APIs in Android entscheiden. Das hat das Gericht am 15. November 2019 in einem Beschluss (PDF) in Washington bekannt gegeben. Zuerst hatte CNBC darüber berichtet.

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Im Frühjahr 2018 hatte ein Berufungsgericht in den USA in dem Verfahren zugunsten von Oracle geurteilt. Google hatte darauf offiziell den Supreme Court der USA angerufen, dieses vorerst letzte Urteil in dem Fall zu überprüfen. Dies hat der Oberste Gerichtshof der USA nun zugelassen. Ebenfalls in dem Verfahren zugelassen sind 78 sogenannte Amicus Curiae, die als Unterstützer einer der beiden Parteien in dem Verfahren auftreten. Darunter befinden sich Microsoft, Mozilla oder auch Red Hat.

Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google läuft bereits seit 2010 und behandelt die Frage, ob und inwiefern die Verwendung von Java-APIs in Android durch Google erlaubt ist oder nicht. Oracle hatte die Rechte an Java durch die Übernahme von Sun erhalten. In dem Prozess wurde durch ein Berufungsgericht festgestellt, dass die APIs prinzipiell dem Urheberrecht unterliegen. Das ist vom Supreme Court im Prinzip unterstützt worden, da das Gericht eine Anhörung in diesem Fall nicht zugelassen hatte.

Nun ist noch zu klären, ob die Verwendung durch die Fair-Use-Regeln des US-Urheberrechts gedeckt sind oder ob dadurch das Urheberrecht verletzt wird. Das zuständige Berufungsgericht hat hierbei im vergangenen Frühjahr die Erstinstanz überstimmt und eine Fair-Use-Ausnahme im Sinne von Google verneint. Der Supreme Court entscheidet nun also über die Frage des Fair Use. Laut CNBC ist mit einer Entscheidung noch vor Juli 2020 zu rechnen.

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