Oracle gegen Google: Supreme Court soll Streit um Java-APIs prüfen

Wie zu erwarten, hat im Streit Oracle gegen Google der Android-Hersteller nun den Supreme Court der USA angerufen. Das höchste Gericht soll die Entscheidung der Vorinstanz zur Verwendung der Java-APIs prüfen.

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Google möchte, dass der Supreme-Court im Streit mit Oracle entscheidet.
Google möchte, dass der Supreme-Court im Streit mit Oracle entscheidet. (Bild: Tobias Költzsch/Golem.de)

Im vergangenen Frühjahr hat ein Berufungsgericht in den USA im Streit um die Verwendung von Java-APIs in Android zugunsten von Oracle geurteilt. Wie schon damals zu erwarten war, hat das unterlegene Unternehmen Google nun offiziell den Supreme Court der USA angerufen, dieses vorerst letzte Urteil in dem Fall zu überprüfen.

Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google läuft bereits seit 2010 und behandelt die Frage, ob und inwiefern die Verwendung von Java-APIs in Android durch Google erlaubt ist oder eben nicht. Oracle hatte die Rechte an Java durch die Übernahme von Sun erhalten. In der ersten Phase der Verhandlungen wurde durch ein Berufungsgericht festgestellt, dass die APIs prinzipiell dem Urheberrecht unterliegen, was vom Supreme Court unterstützt wurde.

Nun ist noch zu klären, ob die Verwendung durch die Fair-Use-Regeln des US-Urheberrechts gedeckt sind oder ob sie Urheberrecht verletzen. Das zuständige Berufungsgericht hat hierbei im vergangenen Frühjahr die Erstinstanz überstimmt und eine Fair-Use-Ausnahme im Sinne von Google verneint. Nach dem Willen von Google soll nun also der Supreme Court dieses Urteil prüfen.

In einer langen Analyse zu dem Fall hat Golem.de bereits dargelegt, welche weitreichenden Auswirkungen das Urteil haben könnte, sofern es bestehen bleibt. So würde der Nachbau von APIs deutlich erschwert und ohne explizite Lizenz kaum mehr möglich sein. Im konkreten Fall hat Google dies schon vor Jahren damit gelöst, dass Android seit Version 7 alias Nougat das GPL-lizenzierte OpenJDK verwendet. Die Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der Verwendung in früheren Versionen obliegt nun dem Supreme Court.

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