Open Source: KI soll Genehmigungszeiten bei Infrastrukturprojekten halbieren
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat die KI-Module Spark Workflow und Spark API vorgestellt. Wie es in einer Pressemitteilung vom 16. Juni 2026(öffnet im neuen Fenster) heißt, sollen sich damit Genehmigungszeiten bei großen Infrastrukturprojekten halbieren lassen.
Die KI-Module sollen sich an typischen Abläufen eines Planungs- und Genehmigungsverfahrens orientieren. Dabei sollen alle Schritte der Verfahrenskette abgedeckt sein, von der Verarbeitung von Informationen aus Antragsunterlagen über die Vollständigkeitsprüfung bis zur Beschlusserstellung.
Der Aufwand bei derartigen Verfahren liege vor allem "im Verknüpfen eines oft Hunderte Seiten langen Sachverhalts mit der jeweils geltenden Rechtsgrundlage", so das BMDS. Spark Workflow setzt an dieser Stelle an und ordnet Informationen aus den Antragsunterlagen den fachlichen Prüfthemen und Rechtsnormen zu.
KI-gestützte Rechtsdogmatik
Eingaben aus Behörden und der Öffentlichkeit werden ebenfalls in einzelne Argumente zerlegt und den Verfahrensthemen zugeordnet, um sie effizienter abzuarbeiten. Auf Basis einschlägiger Rechtsnormen führt die KI zudem Prüfungen durch und begründet diese ausführlich.
Dafür kommt die sogenannte KI-gestützte Rechtsdogmatik zum Einsatz, die den aktuellen Stand des jeweils geltenden Rechts über Schnittstellen zu Gesetzesdatenbanken automatisiert abruft und den konkreten Sachverhalt mithilfe eines Datenmodells mit der jeweiligen Rechtsgrundlage verknüpft. Fachliche Entscheidungen werden weiterhin von Behördenangestellten getroffen, so das Ministerium.
Die Verbindung aus digitaler Rechtsdogmatik und einem Datenmodell ist neu in der öffentlichen Verwaltung und soll als Grundlage für weitere Anwendungsfälle der Staatsmodernisierung dienen. Wie die Anfang April 2026 veröffentlichten KI-Module, die zur Unterstützung von Planungs- und Genehmigungsverfahren in der öffentlichen Verwaltung entwickelt wurden, stehen auch Spark Workflow und Spark API als Open Source kostenfrei auf Opencode(öffnet im neuen Fenster) zur Verfügung.
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