Abo
  • Services:
Anzeige
Onlinehändler wollen mehr gesetzlichen Schutz gegen Abmahner.
Onlinehändler wollen mehr gesetzlichen Schutz gegen Abmahner. (Bild: Polycart/CC BY 2.0)

Richter gegen Abmahnerin

In diesem Fall jedoch schoben die Richter der Abmahnerin einen Riegel vor. Der Umfang der Abmahnungen - insgesamt standen laut Gericht Anwalts- und Gerichtskosten von mehr als 250.000 Euro im Raum - stünden in keinem vernünftigen Verhältnis mehr zur eigenen wirtschaftlichen Betätigung (Aktenzeichen 4 U 105/15). Das Vorgehen diene vorwiegend dazu, einen "Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen" und sei deshalb missbräuchlich.

Anzeige

Auch die Bundesregierung hat das Problem erkannt und hat versucht, durch eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Abhilfe zu schaffen. So schreibt das Bundesjustizministerium in der Begründung zum ersten Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, die von den Abmahnern regelmäßig verlangten Erstattungen von Aufwendungen stellten "für die insbesondere betroffenen Kleinunternehmer und Existenzgründer eine große Belastung dar, die häufig existenzbedrohende Ausmaße annimmt". Auch weist das Ministerium darauf hin, dass es für abgemahnte Händler im Einzelfall sehr schwer sei nachzuweisen, dass die Abmahnung missbräuchlich sei.

Neufassung des UWG enttäuscht Händler

Doch was schließlich in der Neufassung des UWG, die der Bundestag im November beschlossen hat, geändert wurde, hat die Betroffenen enttäuscht. Wieder einmal sei versäumt worden, den zunehmenden Abmahnmissbrauch einzudämmen, klagt der E-Commerce-Verband bevh. In einem Forderungspapier, das dem Handelsblatt vorliegt, hat der Verband nun seine Kritik am Gesetz zusammengefasst. "Wir fordern den Gesetzgeber auf, endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den Missbrauch des Abmahnwesen zu stoppen", so Hauptgeschäftsführer Wenk-Fischer.

Die Hauptforderung: Der finanzielle Anreiz für den Abmahner müsse reduziert werden. Zumindest bei der ersten Abmahnung müssten die Gebühren, die Anwälte vom Beklagten verlangen können, begrenzt werden, im besten Fall solle die erste Abmahnung sogar kostenfrei sein. Entsprechende Gesetzesentwürfe gab es in der Vergangenheit schon, sie wurden aber nie umgesetzt. Auch fordert der bevh, im Gesetz klarer zu formulieren, wer überhaupt Mitbewerber ist und damit berechtigt ist, einen Händler abzumahnen. Dies wird bisher sehr weit gefasst.

 Onlinehandel: Das Geschäftsmodell Abmahnung

eye home zur Startseite
jungundsorglos 02. Dez 2015

Die Abmahnung ist übertrieben, wenn die Angabe direkt beim Bild steht. Aber dass die...

fuenf49 02. Dez 2015

Wer den Sachverhalt eines solchen eindeutigen Angebots absichtlich fehlinterpretiert...

Sammie 02. Dez 2015

Oder das Abmahnwesen müsste generell ablaufen wie in den meisten anderen Ländern der...

cicero 01. Dez 2015

https://www.waldorf-frommer.de/ Waldorf-Frommer z.B. hat diesbezüglich vielleicht eine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dataport, Altenholz bei Kiel, Hamburg
  2. BG-Phoenics GmbH, München
  3. Robert Krick Verlag GmbH + Co. KG, Eibelstadt oder Hamburg
  4. Mediaform Unternehmensgruppe über ACADEMIC WORK, Hamburg, Reinbek


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€
  2. ab 224,90€ bei Caseking gelistet
  3. 239,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Aspire-Serie

    Acer stellt Notebooks für jeden Geldbeutel vor

  2. Acer Predator Triton 700

    Das Fenster oberhalb der Tastatur ist ein Clickpad

  3. Kollaborationsserver

    Owncloud 10 verbessert Gruppen- und Gästenutzung

  4. Panoramafreiheit

    Aidas Kussmund darf im Internet veröffentlicht werden

  5. id Software

    Nächste id Tech setzt massiv auf FP16-Berechnungen

  6. Broadcom-Sicherheitslücken

    Samsung schützt Nutzer nicht vor WLAN-Angriffen

  7. Star Citizen

    Transparenz im All

  8. Hikey 960

    Huawei bringt Entwicklerboard mit Mate-9-Chip

  9. Samsung

    Chip-Sparte bringt Gewinnanstieg

  10. Mario Kart 8 Deluxe im Test

    Ehrenrunde mit Ballon-Knaller, HD Rumble und Super-Turbo



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Linux auf dem Switch: Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
Linux auf dem Switch
Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
  1. Digital Ocean Cloud-Hoster löscht versehentlich Primärdatenbank
  2. Google Cloud Platform für weitere Microsoft-Produkte angepasst
  3. Marktforschung Cloud-Geschäft wächst rasant, Amazon dominiert den Markt

Creators Update im Test: Erhöhter Reifegrad für Windows 10
Creators Update im Test
Erhöhter Reifegrad für Windows 10
  1. Microsoft Zwei große Updates pro Jahr für Windows 10
  2. Creators Update Game Mode macht Spiele runder und Windows 10 ruckelig
  3. Windows 10 Version 17xx-2 Stromsparmodus kommt für die nächste Windows-Version

Miniatur Wunderland: Schiffe versenken die schönsten Pläne
Miniatur Wunderland
Schiffe versenken die schönsten Pläne
  1. Transport Üo, der fahrbare Ball
  2. Transport Sea Bubbles testet foilendes Elektroboot
  3. Verkehr Eine Ampel mit Kamera und Gesichtserkennung

  1. Re: Wo soll

    Lagganmhouillin | 18:52

  2. Re: Wartungsmodems

    RipClaw | 18:52

  3. Re: Die Geister die er rief...

    Smincke | 18:50

  4. Re: Also wird der Uploaded.net Premium weiter...

    Neuro-Chef | 18:48

  5. Re: Auch S6 (edge)

    genussge | 18:48


  1. 18:00

  2. 18:00

  3. 17:42

  4. 17:23

  5. 16:33

  6. 16:05

  7. 15:45

  8. 15:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel