Abo
  • Services:

Onlinehandel: Bundesgerichtshof greift Paypal-Käuferschutz an

Paypals Käuferschutz ist weniger sicher. Wenn der Käufer sein Geld zurückbucht, hat der Händler weiterhin ein Recht, die Zahlung zu erhalten. Doch immerhin müssen die Verkäufer klagen.

Artikel veröffentlicht am ,
Paypal-Firmensitz
Paypal-Firmensitz (Bild: Beck Diefenbach/Reuters)

Der Bundesgerichtshof (BGH) erlaubt Händlern, die Paypal-Zahlungen annehmen, diese erneut einzufordern, wenn der Kunde das Geld zurückbuchen ließ. Das hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 22. November 2017 entschieden. Demnach "steht dem Verkäufer nach einem erfolgreichen Antrag des Käufers auf Käuferschutz (erneut) ein Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises zu."

Stellenmarkt
  1. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  2. DFN-CERT Services GmbH, Hamburg

Denn mit der Nebenabrede, den Zahlungsdienst Paypal zu verwenden, hätten die Vertragsparteien gleichzeitig stillschweigend vereinbart, dass die mit Paypal gezahlte Kaufpreisforderung wiederbegründet wird, wenn das Paypal-Konto des Verkäufers nach der Paypal-Käuferschutzrichtlinie rückbelastet wird.

Seit April 2010 gilt: Wenn im Internet bestellte und bezahlte Ware nicht ankommt, erstattet Paypal das Geld zurück. Das gilt für Einkäufe in Deutschland und im Ausland, bei denen mit Paypal bezahlt wurde. Zuvor muss aber ein Antrag auf Käuferschutz gestellt werden. 17 Prozent aller Onlinekäufer in Deutschland haben laut einer Forsa-Umfrage bereits einmal online bestellt, im Voraus bezahlt, den Einkauf aber nicht erhalten.

Paypal: Die Einzelfälle erklärt

Rechtsanwalt Christian Solmecke erklärte: "Im ersten Verfahren kaufte eine Gesellschaft über eBay ein Handy und bezahlte es über Paypal. Das nicht versicherte Paket mit dem Handy kam jedoch nie an. Paypal erstattete den Kaufpreis im Rahmen des Käuferschutzes - obwohl das deutsche Zivilrecht vorsieht, dass gewerbliche Käufer das Risiko tragen müssen, wenn ein Paket auf dem Postweg verschwindet. Der Verkäufer klagte das Geld erfolgreich wieder vom Käufer ein. Dieser Ansicht hat sich der Bundesgerichtshof nun auch in der Begründung weitestgehend angeschlossen."

Im zweiten Fall erwarb ein Käufer in einem Online-Shop eine Metallbandsäge und bezahlte über Paypal. Später stellte der Käufer einen erfolgreichen Antrag auf Käuferschutz, weil die Säge angeblich mangelhaft gewesen war. Paypal gab ihm Recht und erstattete das Geld. Daraufhin klagte die Verkäuferin. Diesmal gab das Gericht zunächst dem Käufer Recht - er musste nicht mehr zahlen. Der Bundesgerichtshof gab jedoch hier ebenfalls dem Verkäufer Recht.

Paypal-Sprecherin Sabrina Winter sagte Golem.de auf Anfrage: "Das heute vom Bundesgerichtshof getroffene Urteil überrascht uns sehr. Wir werden zunächst die Urteilsbegründung abwarten und diese analysieren, um auf dieser Basis zu entscheiden, ob Änderungen an der Paypal-Käuferschutzrichtlinie und der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie vorgenommen werden müssen." Ziel sei es zu gewährleisten, dass Käufer und Verkäufer auch künftig sicher miteinander handeln könnten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 116,75€ + Versand
  2. ab 349€
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de
  4. bei Alternate.de

Pldoom 24. Nov 2017

Das ist nicht ganz zutreffend. Eine GbR kann ohne weiteres Handeln, Dinge Verkaufen etc...

Pldoom 24. Nov 2017

Nachverfolgbarkeit ist der einzige Vorteil eines Paketes gegenüber einem...

cadderly 24. Nov 2017

Mein Problem am Käuferschutz ist die heutige Einstellung der Menschen zu dem was sie...

warten_auf_godot 23. Nov 2017

oft genug passiert es, dass kriminelle Käufer, insbesondere von elektronischen Gütern...

chithanh 23. Nov 2017

Du hattest das Recht und die Lizenz zur Nutzung der Spiele, aber Steam ist nicht...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6 - angesehen

Oneplus hat sein neues Smartphone Oneplus 6 veröffentlicht. Das Gerät hat ein Display mit Einbuchtung, Qualcomms schnellen Snapdragon-845-SoC und eine Dualkamera auf der Rückseite.

Oneplus 6 - angesehen Video aufrufen
Highend-PC-Streaming: Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
Highend-PC-Streaming
Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren

Geforce GTX 1080, 12 GByte RAM und ein Xeon-Prozessor: Ab 30 Euro im Monat bietet ein Startup einen vollwertigen Windows-10-Rechner im Stream. Der Zugriff auf Daten, Anwendungen und Games soll auch unterwegs mit dem Smartphone funktionieren.
Von Peter Steinlechner

  1. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?
  2. Rundfunk Medienanstalten wollen Bild Livestreaming-Formate untersagen
  3. Illegale Kopien Deutsche Nutzer pfeifen weiter auf das Urheberrecht

Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
Wonder Workshop Cue im Test
Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
Ein Test von Alexander Merz


    Recycling: Die Plastikwaschmaschine
    Recycling
    Die Plastikwaschmaschine

    Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
    Ein Bericht von Daniel Hautmann


        •  /