Abo
  • Services:
Anzeige
Verbrauscherschützer begrüßen die Online-Sperren gegen Händler.
Verbrauscherschützer begrüßen die Online-Sperren gegen Händler. (Bild: Bidgee/CC-BY 3.0)

Verbraucherschützer zufrieden

Die neue Ermächtigung, Inhalte aus dem Netz zu tilgen, fällt in Deutschland zuerst dem Bundesjustizministerium (BMJV) zu. Dort wollte man sich auf Nachfrage von Golem.de mit Hinweis auf den formal noch nicht abgeschlossenen Prozess in Brüssel jedoch nicht zum Thema Websperren äußern. Der neue Gesetzestext werde "noch ausgewertet", hieß es.

Anzeige

Zufrieden über die neuen Befugnisse zeigte sich dagegen der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der in Deutschland im Auftrag des BMJV voraussichtlich mögliche Websperren durchsetzen wird: "Die Ausweitung der Mindestbefugnisse (...) ist ausdrücklich zu begrüßen", heißt es in einer frühen Stellungnahme des Verbands. Die neuen Befugnisse enthielten "die zentralen Instrumente zur behördlichen und zivilrechtlichen Reaktion auf Rechtsverstöße".

Zwar räumt auch der vzbv ein, dass es sich beim Löschen von Webseiten oder dem Sperren von Bankkonten um "sehr weitreichende Maßnahmen" handele, die "praktisch auf eine Gewerbeuntersagung hinauslaufen können". Es reiche jedoch in der Praxis, die neue Machtfülle für die Behörden "möglichst eindeutig" zu regeln.

Deutschland geht Sonderweg

In Deutschland wird die Verordnung in der Tat voraussichtlich erst einmal weniger drastische Auswirkungen haben. Der hierzulande mit der Durchsetzung des Verbraucherschutzes beauftragte vzbv würde nämlich selbst keine Webseiten löschen, sondern üblicherweise auf dem Weg der Verbandsklage tätig werden. Durch den Klageweg ist der Richtervorbehalt in Deutschland also stets mit eingebaut.

Allerdings wird in Berlin bereits diskutiert, im Sinne der neuen Verordnung eine vollwertige, mit umfangreichen Durchsetzungsrechten ausgestattete Verbraucherschutzbehörde zu schaffen. Alternativ könnte eine bestehende Behörde mit der Ausübung der neuen Befugnisse beauftragt werden. Im Gespräch ist dafür neben der Bundesnetzagentur auch das Bundeskartellamt.

Onlinehändler sollten sich daher mittelfristig darauf einstellen, dass Behörden und Verbände in Zukunft noch genauer auf die Einhaltung geltenden Verbraucherschutzes im Internet achten. Die neue Verordnung wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2019 in Kraft treten. Anbietern, die es mit dem Verbraucherrecht nicht so genau nehmen, steht dann gegebenenfalls auch eine Sperrung oder gar Löschung ihrer Webpräsenz bevor.

 Online-Handel: Websperren sollen Verbraucherschutz stärken

eye home zur Startseite
Kleba 28. Jun 2017

Scheinbar verlernt man das, sobald man dem konservativen oder sozialdemokratischem...

TheXXL 28. Jun 2017

Na, Internet ist doch Neuland... Das muß man doch wissen ;)

Umaru 28. Jun 2017

Zensur ist ein netter Nebeneffekt, aber besonders ein paar Großkonzerne und Wucherer...

AngryFrog 28. Jun 2017

Du musst erst einen Widerspruch einlegen und erst nachdem dieser abgelehnt wurde kannst...

mrgenie 28. Jun 2017

Könnte man nicht analog argumentieren alle PKW auf 30, 50, 130kmh zu begrenzen, um den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. aia automations Institut GmbH, Amberg
  2. symmedia GmbH, Bielefeld
  3. Spectra-Physics, Rankweil (Österreich)
  4. censhare AG, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  2. 10,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Tele Columbus

    1 GBit würden "gegenwärtig nur die Nerds buchen"

  2. Systemkamera

    Leica CL verbindet Retro-Design mit neuester Technik

  3. Android

    Google bekommt Standortdaten auch ohne GPS-Aktivierung

  4. Kabelnetz

    Primacom darf Kundendaten nicht weitergeben

  5. SX-10 Aurora Tsubasa

    NECs Beschleuniger nutzt sechs HBM2-Stacks

  6. Virtual Reality

    Huawei und TPCast wollen VR mit 5G streamen

  7. Wayland-Desktop

    Nvidia bittet um Mitarbeit an Linux-Speicher-API

  8. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  9. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  10. Unitymedia

    Discounter Eazy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test: Action am Wohnzimmertisch
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test
Action am Wohnzimmertisch
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Gamedesign Der letzte Lebenspunkt hält länger

iPhone X im Test: Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
iPhone X im Test
Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
  1. Homebutton ade 2018 sollen nur noch rahmenlose iPhones erscheinen
  2. Apple-Smartphone iPhone X knackt und summt - manchmal
  3. iPhone X Sicherheitsunternehmen will Face ID ausgetrickst haben

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  2. The Cabin Satelliten-Internet statt 1 Million Euro an die Telekom
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Niemand zwingt Dich Google zu nutzen

    Unwichtig | 20:12

  2. Re: Wow und....Ehm...

    Komischer_Phreak | 20:10

  3. Wollen, ja, brauchen? Selten

    Sharra | 20:09

  4. Re: richtiger schritt?

    Lasse Bierstrom | 20:08

  5. Re: Merkt man am Akkuverbrauch

    DASPRiD | 20:03


  1. 20:00

  2. 18:28

  3. 18:19

  4. 17:51

  5. 16:55

  6. 16:06

  7. 15:51

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel