Online-Handel: Frankreich schützt Buchhandel gegen Amazon

Es könnte ein Signal für den ganzen Kontinent sein: Frankreich beschließt eine Lex Amazon: Der kostenlose Versand von heruntergesetzten Büchern wird verboten.

Das französische Parlament hat sich am Donnerstag auf die Seite traditioneller Buchhändler gestellt und dem US-Onlineversandhändler Amazon das Leben etwas schwerer gemacht. Laut einem Beschluss des französischen Senats dürfen Versandhändler heruntergesetzte Bücher nicht mehr kostenlos an die Käufer versenden. Damit soll Preis-Dumping vermieden werden - ein Vorwurf, den die Regierung von Präsident Francois Hollande wiederholt an Amazon gerichtet hat.

Das Gesetz könnte nun als "Anti-Amazon-Gesetz" in die europäische Rechtsgeschichte eingehen. Es wurde von der konservativen Opposition eingebracht und einstimmig im Senat angenommen - ein seltener Fall von parteiübergreifender Einigkeit.

Amazon bezeichnet Gesetz als "diskriminierend"

Hintergrund für den drastischen Schritt des französischen Parlaments ist der Versuch Amazons, die Buchpreisbindung zu umgehen. So kombiniert der Konzern die in Frankreich zulässigen Rabatte von fünf Prozent mit einem kostenlosen Versand. Diesen Schritt sehen Buchhändler als unlauteren Wettbewerb an. Zudem hat die Regierung mehrfach kritisiert, dass Amazon kaum Steuern in Frankreich zahle - der europäische Sitz ist in Luxemburg.

Amazon findet Gesetz "diskriminierend" und sieht durch das De-facto-Verbot von bestimmten Rabatten die Kaufkraft der Franzosen in Gefahr.

In Deutschland hatte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels im April Beschwerde gegen den Konzern beim Bundeskartellamt eingereicht. Der Branchenverband hatte behauptet, der Onlinehändler verzögere bewusst die Auslieferung von gedruckten Büchern der schwedischen Verlagsgruppe Bonnier, um höhere Rabatte beim Einkauf von E-Books zu erzwingen. So würde die Marktmacht Amazons als Einkäufer elektronischer Bücher missbraucht.