Abo
  • Services:
Anzeige
Olympisches Dorf in Rio de Janeiro
Olympisches Dorf in Rio de Janeiro (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Olympia: Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

Olympisches Dorf in Rio de Janeiro
Olympisches Dorf in Rio de Janeiro (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) behält sich Medienberichten zufolge rechtliche Schritte wegen der Nutzung des Twitter-Hashtags "Rio2016" vor. Was ist davon rechtlich - aus Sicht des deutschen Rechts - zu halten?
Eine Analyse von Thomas Stadler

Wie ist die Auffassung des IOC rechtlich zu bewerten, dass nur offizielle Sponsoren "Rio2016" in sozialen Netzen benutzen dürfen? Nach dem Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) steht das ausschließliche Recht zur Verwendung und Verwertung des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen dem Nationalen Olympischen Komitee und dem Internationalen Olympischen Komitee zu (§ 2). Das gilt nach § 3 aber nur dann, wenn damit für Waren oder Dienstleistungen oder ein Unternehmen geworben wird. Wer den Hashtag also zu Zwecken der Berichterstattung oder ohne geschäftlichen Hintergrund verwendet, kann keinesfalls mit einem Verbot belegt werden.

Die Reichweite des Schutzes von § 3 OlymSchG ist außerdem auch geringer als beispielsweise der markenrechtliche Schutz, wie der BGH in einer lesenswerten Entscheidung ausgeführt hat.

Anzeige

Zentral ist allerdings auch die Frage, ob der Hashtag "Rio2016" überhaupt zu den olympischen Bezeichnungen zählt. Nach § 1 Abs. 3 OlympSchG gehören zu den olympischen Bezeichnungen nur die Wörter "Olympiade", "Olympia", "olympisch", allein oder in Zusammensetzung. #Rio2016 wird man damit schon gar nicht als olympische Bezeichnung betrachten können.

Auch "WM 2006" konnte nicht als Marke eingetragen werden

Ein sonstiger kennzeichenrechtlicher bzw. markenrechtlicher Schutz dürfte ebenfalls kritisch zu bewerten sein. Der BGH hat im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006 entschieden, dass das Zeichen "WM 2006" für die Bezeichnung des Sportereignisses grundsätzlich keine herkunftshinweisende Funktion hat bzw. nur in einer verfremdeten Verwendung herkunftshinweisende Kraft haben und damit nicht als Marke eingetragen werden kann. Wer seine Leistung zum Ereignis - als Sponsor oder als Veranstalter, als Warenlieferant oder als Diensteanbieter - unter Benennung des Ereignisses mit registerrechtlichem Schutz bezeichnen möchte, hat nach der Rechtsprechung des BGH hierzu eine von der bloßen Beschreibung des Ereignisses unterscheidungskräftig abweichende Angabe zu wählen.

Es ist also nicht davon auszugehen, dass das IOC oder der DOSB - jedenfalls nach dem Maßstab des deutschen und europäischen Rechts - die Benutzung des Hashtags "Rio2016" erfolgreich verbieten kann, auch nicht solchen Unternehmen, die keine offiziellen Sponsoren sind.

Update:
Nachdem ich jetzt mehrfach darauf hingewiesen wurde, dass es aber eine eingetragene Marke des IOC gebe, die auch über ein umfangreiches Waren- und Dienstleistungsverzeichnis verfügt, hierzu noch folgende Ergänzung. Die Marke dürfte jedenfalls in Teilen nur über eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft verfügen. Ein Konflikt entsteht meines Erachtens auch nur dann, wenn im geschäftlichen Verkehr unter dem Hashtag Produktwerbung gepostet wird. Solange sich der Tweet oder Post mit den Spielen selbst beschäftigt, wird schon keine (markenmäßige) Benutzung für Waren- oder Dienstleistungen vorliegen.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 01. Aug 2016

Ohoh, ich hab den Begriff Begriff geschützt. Mach dich auf die Klage gefasst! :D

unbuntu 01. Aug 2016

Noch besser ist, dass sie es sogar untersagen wollen, das nicht-Sponsoren die offiziellen...

HanSwurst101 01. Aug 2016

und hebelt das ganze PR System aus.

plutoniumsulfat 31. Jul 2016

Dann gibt's ne Klage von Disney ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH, Stuttgart
  2. Weitmann & Konrad GmbH & Co. KG, Leinfelden-Echterdingen
  3. Robert Bosch GmbH, Reutlingen
  4. Daimler AG, Sindelfingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. ab 649,90€
  3. 1.039,00€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Spionage

    FBI legt US-Unternehmen Kaspersky-Verzicht nahe

  2. Gebärdensprache

    Lautlos in der IT-Welt

  3. Denverton

    Intels Atom C3000 haben 16 Kerne bei 32 Watt

  4. JR Maglev

    Mitsubishi steigt aus Magnetbahn-Projekt aus

  5. Forschung

    HPE-Supercomputer sollen Missionen zum Mars unterstützen

  6. IEEE 802.11ax

    Broadcom bietet Chip-Plattform für das nächste 5-GHz-WLAN

  7. Alternativer PDF-Reader

    ZDI nötigt Foxit zum Patchen von Sicherheitslücken

  8. Elektro-Cabriolet

    Vision Mercedes-Maybach 6 mit 500 km Reichweite

  9. Eufy Genie

    Ankers Echo-Dot-Konkurrenz kostet 50 Euro

  10. Kaby Lake Refresh

    Intel bringt 15-Watt-Quadcores für Ultrabooks



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

  1. Re: Verdientes Ergebnis für alle Käufer

    dEEkAy | 13:53

  2. Re: Brauchbar?

    Jürgen Troll | 13:52

  3. Re: Sieht ja chic aus

    DetlevCM | 13:51

  4. Re: Mal als Vergleich...

    ve2000 | 13:49

  5. Re: 2022...

    azeu | 13:48


  1. 12:29

  2. 12:01

  3. 11:59

  4. 11:45

  5. 11:31

  6. 10:06

  7. 09:47

  8. 09:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel