Abo
  • Services:

Olympia: Kann der Hashtag #Rio2016 verboten werden?

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) behält sich Medienberichten zufolge rechtliche Schritte wegen der Nutzung des Twitter-Hashtags "Rio2016" vor. Was ist davon rechtlich - aus Sicht des deutschen Rechts - zu halten?

Eine Analyse von Thomas Stadler/Internet-Law veröffentlicht am
Olympisches Dorf in Rio de Janeiro
Olympisches Dorf in Rio de Janeiro (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Wie ist die Auffassung des IOC rechtlich zu bewerten, dass nur offizielle Sponsoren "Rio2016" in sozialen Netzen benutzen dürfen? Nach dem Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) steht das ausschließliche Recht zur Verwendung und Verwertung des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen dem Nationalen Olympischen Komitee und dem Internationalen Olympischen Komitee zu (§ 2). Das gilt nach § 3 aber nur dann, wenn damit für Waren oder Dienstleistungen oder ein Unternehmen geworben wird. Wer den Hashtag also zu Zwecken der Berichterstattung oder ohne geschäftlichen Hintergrund verwendet, kann keinesfalls mit einem Verbot belegt werden.

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO, Stuttgart, Esslingen
  2. eco Verband der Internetwirtschaft e.V., Köln

Die Reichweite des Schutzes von § 3 OlymSchG ist außerdem auch geringer als beispielsweise der markenrechtliche Schutz, wie der BGH in einer lesenswerten Entscheidung ausgeführt hat.

Zentral ist allerdings auch die Frage, ob der Hashtag "Rio2016" überhaupt zu den olympischen Bezeichnungen zählt. Nach § 1 Abs. 3 OlympSchG gehören zu den olympischen Bezeichnungen nur die Wörter "Olympiade", "Olympia", "olympisch", allein oder in Zusammensetzung. #Rio2016 wird man damit schon gar nicht als olympische Bezeichnung betrachten können.

Auch "WM 2006" konnte nicht als Marke eingetragen werden

Ein sonstiger kennzeichenrechtlicher bzw. markenrechtlicher Schutz dürfte ebenfalls kritisch zu bewerten sein. Der BGH hat im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006 entschieden, dass das Zeichen "WM 2006" für die Bezeichnung des Sportereignisses grundsätzlich keine herkunftshinweisende Funktion hat bzw. nur in einer verfremdeten Verwendung herkunftshinweisende Kraft haben und damit nicht als Marke eingetragen werden kann. Wer seine Leistung zum Ereignis - als Sponsor oder als Veranstalter, als Warenlieferant oder als Diensteanbieter - unter Benennung des Ereignisses mit registerrechtlichem Schutz bezeichnen möchte, hat nach der Rechtsprechung des BGH hierzu eine von der bloßen Beschreibung des Ereignisses unterscheidungskräftig abweichende Angabe zu wählen.

Es ist also nicht davon auszugehen, dass das IOC oder der DOSB - jedenfalls nach dem Maßstab des deutschen und europäischen Rechts - die Benutzung des Hashtags "Rio2016" erfolgreich verbieten kann, auch nicht solchen Unternehmen, die keine offiziellen Sponsoren sind.

Update:
Nachdem ich jetzt mehrfach darauf hingewiesen wurde, dass es aber eine eingetragene Marke des IOC gebe, die auch über ein umfangreiches Waren- und Dienstleistungsverzeichnis verfügt, hierzu noch folgende Ergänzung. Die Marke dürfte jedenfalls in Teilen nur über eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft verfügen. Ein Konflikt entsteht meines Erachtens auch nur dann, wenn im geschäftlichen Verkehr unter dem Hashtag Produktwerbung gepostet wird. Solange sich der Tweet oder Post mit den Spielen selbst beschäftigt, wird schon keine (markenmäßige) Benutzung für Waren- oder Dienstleistungen vorliegen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

plutoniumsulfat 01. Aug 2016

Ohoh, ich hab den Begriff Begriff geschützt. Mach dich auf die Klage gefasst! :D

unbuntu 01. Aug 2016

Noch besser ist, dass sie es sogar untersagen wollen, das nicht-Sponsoren die offiziellen...

HanSwurst101 01. Aug 2016

und hebelt das ganze PR System aus.

plutoniumsulfat 31. Jul 2016

Dann gibt's ne Klage von Disney ;D


Folgen Sie uns
       


Artifact - Fazit

Valve schuldet der Spielerschaft eigentlich noch Half-Life 3. Das Unternehmen will aber anscheinend dafür erst einmal genügend Geld durch das neue Sammelkartenspiel Artifact sammeln.

Artifact - Fazit Video aufrufen
Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
    Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
    Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

    Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
    Ein Test von Ingo Pakalski


      Google Nachtsicht im Test: Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel
      Google Nachtsicht im Test
      Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel

      Gut einen Monat nach der Vorstellung der neuen Pixel-Smartphones hat Google die Kamerafunktion Nachtsicht vorgestellt. Mit dieser lassen sich tolle Nachtaufnahmen machen, die mit denen von Huaweis Nachtmodus vergleichbar sind - und dessen Qualität bei Selbstporträts deutlich übersteigt.
      Ein Test von Tobias Költzsch

      1. Pixel 3 Google patcht Probleme mit Speichermanagement
      2. Smartphone Google soll Pixel 3 Lite mit Kopfhörerbuchse planen
      3. Google Dem Pixel 3 XL wächst eine zweite Notch

        •  /