Abo
  • Services:

OLG München: Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte

Ein Sharehoster haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen, ist aber verpflichtet, die Inhalte auf der Plattform auf Rechtsverletzungen zu prüfen. Das Oberlandesgericht München verhandelt einen Streit zwischen Uploaded.net und Constantin Film, Sony Music und der Gema.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Startseite von Uploaded.net
Startseite von Uploaded.net (Bild: Uploaded.net)

Sharehoster sind nach Ansicht des Oberlandesgerichts München bei Verletzungen des Urheberrechts nicht schadenersatzpflichtig. Da sie die Daten nicht selbst hochladen oder mit den Inhalteanbietern zusammenarbeiten, seien die Sharehoster-Anbieter nicht als Täter zu behandeln, stellte der 29. Senat des Gerichts am 19. Januar 2017 klar. Von einem möglichen Rechtsbruch wegen Urheberrechtsverstößen hätten die Betreiber zuvor ebenfalls keine Kenntnis.

Stellenmarkt
  1. Freie und Hansestadt Hamburg, Hamburg
  2. Hays AG, Raum Stuttgart

Die Sharehoster seien aber dazu verpflichtet, die Inhalte auf der Plattform auf mögliche Rechtsverletzungen zu prüfen. Gegenstand war ein Streit zwischen der Schweizer Firma Cyando als Betreiber des Sharehosters Uploaded.net und zahlreichen Verlagen sowie Constantin Film, Sony Music Entertainment Germany und dem Rechteverwerter Gema. Die Kläger hatten Cyando auf Schadenersatz verklagt und die Feststellung als Täter gefordert. "Der Dienst befördert von seiner ganzen Ausgestaltung her die Rechtsverletzungen", sagte die Rechtsanwältin der Kläger, Kerstin Bäcker.

Urteil steht noch aus

Das Gericht hielt in der Verhandlung aber lediglich die Unterlassungsforderungen für begründet. Die Sharehoster seien dazu verpflichtet, die hochgeladenen Inhalte mit Blick auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. Hermann Waldhauser, Rechtsanwalt von Cyando, bezweifelte die Umsetzbarkeit dieser Forderung: "Man stößt an tatsächliche Grenzen, weil es technisch unmöglich ist, auf Tausenden Linksammlungen urheberrechtlich geschützte Werke zu finden, bevor es ein Kläger macht." Für die Gegenseite ein Beleg dafür, dass es der Betreiber von Uploaded.net nicht ernst genug meint mit den Urheberrechten: "Zu sagen, ich habe mir hier ein Geschäft ausgedacht, muss damit Gewinn machen und kann daher nicht so viel suchen, wie gefordert wäre, zeigt die Geisteshaltung, die bei diesem Dienst herrscht."

Ein Urteil wird das Oberlandesgericht erst in einigen Wochen fällen. Vorher haben beide Seiten noch die Möglichkeit, sich schriftlich über verschiedene Anträge auszutauschen. Die Anwälte der Verlage und Filmfirmen deuteten nach der Verhandlung bereits an, dass sie mit Blick auf die Schadenersatzforderungen die Anrufung des Bundesgerichtshofs für möglich halten.

Nachdem die Gema Uploaded.net auf die rechtsverletzenden Inhalte hingewiesen hatte, habe der Sharehoster diese Dateien nicht im ausreichenden Maße entfernt, stellte das Landgericht München I im August 2016 fest. Der Dienst habe eine rechtsverletzende Nutzung sogar noch gefördert.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)

Sumsebrumm 05. Feb 2017

Milchmädchenrechnung. Zudem schließt das eine das andere nicht aus. Oder hast du 5000...

SoniX 23. Jan 2017

Wenn man sagt man muss als Inhaber handeln wenn man erfährt dass dort illegale Substanzen...

User_x 20. Jan 2017

...und produzieren erst recht keine inhalte, damit diese nicht geklaut werden können...

Seismoid 20. Jan 2017

wahrscheinlich ... die post wird dann ab nächstem jahr zum prüfen des paketinhalts...

DooMRunneR 20. Jan 2017

Diese Dienste werden auch immer weiter fragmentiert. Will ich Serie X sehen brauch ich...


Folgen Sie uns
       


Microsoft Surface Go - Test

Das Surface Go mag zwar klein sein, darin steckt jedoch ein vollwertiger Windows-10-PC. Der kleinste Vertreter von Microsofts Produktreihe überzeigt als Tablet in Programmen und Spielen. Das Type Cover ist weniger gut.

Microsoft Surface Go - Test Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

Künstliche Intelligenz: Wie Computer lernen
Künstliche Intelligenz
Wie Computer lernen

Künstliche Intelligenz, Machine Learning und neuronale Netze zählen zu den wichtigen Buzzwords dieses Jahres. Oft wird der Eindruck vermittelt, dass Computer bald wie Menschen denken können. Allerdings wird bei dem Thema viel durcheinandergeworfen. Wir sortieren.
Von Miroslav Stimac

  1. Innotrans KI-System identifiziert Schwarzfahrer
  2. USA Pentagon fordert KI-Strategie fürs Militär
  3. KI Deepmind-System diagnostiziert Augenkrankheiten

    •  /