OLG München: Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte

Ein Sharehoster haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen, ist aber verpflichtet, die Inhalte auf der Plattform auf Rechtsverletzungen zu prüfen. Das Oberlandesgericht München verhandelt einen Streit zwischen Uploaded.net und Constantin Film, Sony Music und der Gema.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Startseite von Uploaded.net
Startseite von Uploaded.net (Bild: Uploaded.net)

Sharehoster sind nach Ansicht des Oberlandesgerichts München bei Verletzungen des Urheberrechts nicht schadenersatzpflichtig. Da sie die Daten nicht selbst hochladen oder mit den Inhalteanbietern zusammenarbeiten, seien die Sharehoster-Anbieter nicht als Täter zu behandeln, stellte der 29. Senat des Gerichts am 19. Januar 2017 klar. Von einem möglichen Rechtsbruch wegen Urheberrechtsverstößen hätten die Betreiber zuvor ebenfalls keine Kenntnis.

Stellenmarkt
  1. IT-Softwareentwickler/-in mit dem Schwerpunkt Web-Entwicklung (m/w/d)
    awk AUSSENWERBUNG GmbH, Koblenz
  2. DevOps - AWS Engineer (m/w/d)
    Wikando GmbH, Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt am Main, München
Detailsuche

Die Sharehoster seien aber dazu verpflichtet, die Inhalte auf der Plattform auf mögliche Rechtsverletzungen zu prüfen. Gegenstand war ein Streit zwischen der Schweizer Firma Cyando als Betreiber des Sharehosters Uploaded.net und zahlreichen Verlagen sowie Constantin Film, Sony Music Entertainment Germany und dem Rechteverwerter Gema. Die Kläger hatten Cyando auf Schadenersatz verklagt und die Feststellung als Täter gefordert. "Der Dienst befördert von seiner ganzen Ausgestaltung her die Rechtsverletzungen", sagte die Rechtsanwältin der Kläger, Kerstin Bäcker.

Urteil steht noch aus

Das Gericht hielt in der Verhandlung aber lediglich die Unterlassungsforderungen für begründet. Die Sharehoster seien dazu verpflichtet, die hochgeladenen Inhalte mit Blick auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. Hermann Waldhauser, Rechtsanwalt von Cyando, bezweifelte die Umsetzbarkeit dieser Forderung: "Man stößt an tatsächliche Grenzen, weil es technisch unmöglich ist, auf Tausenden Linksammlungen urheberrechtlich geschützte Werke zu finden, bevor es ein Kläger macht." Für die Gegenseite ein Beleg dafür, dass es der Betreiber von Uploaded.net nicht ernst genug meint mit den Urheberrechten: "Zu sagen, ich habe mir hier ein Geschäft ausgedacht, muss damit Gewinn machen und kann daher nicht so viel suchen, wie gefordert wäre, zeigt die Geisteshaltung, die bei diesem Dienst herrscht."

Ein Urteil wird das Oberlandesgericht erst in einigen Wochen fällen. Vorher haben beide Seiten noch die Möglichkeit, sich schriftlich über verschiedene Anträge auszutauschen. Die Anwälte der Verlage und Filmfirmen deuteten nach der Verhandlung bereits an, dass sie mit Blick auf die Schadenersatzforderungen die Anrufung des Bundesgerichtshofs für möglich halten.

Golem Karrierewelt
  1. AZ-500 Microsoft Azure Security Technologies (AZ-500T00): virtueller Vier-Tage-Workshop
    30.01.-02.02.2023, virtuell
  2. Go für Einsteiger: virtueller Zwei-Tages-Workshop
    23./24.01.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Nachdem die Gema Uploaded.net auf die rechtsverletzenden Inhalte hingewiesen hatte, habe der Sharehoster diese Dateien nicht im ausreichenden Maße entfernt, stellte das Landgericht München I im August 2016 fest. Der Dienst habe eine rechtsverletzende Nutzung sogar noch gefördert.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Sumsebrumm 05. Feb 2017

Milchmädchenrechnung. Zudem schließt das eine das andere nicht aus. Oder hast du 5000...

SoniX 23. Jan 2017

Wenn man sagt man muss als Inhaber handeln wenn man erfährt dass dort illegale Substanzen...

User_x 20. Jan 2017

...und produzieren erst recht keine inhalte, damit diese nicht geklaut werden können...

Seismoid 20. Jan 2017

wahrscheinlich ... die post wird dann ab nächstem jahr zum prüfen des paketinhalts...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Deutscher Entwicklerpreis
Entwickler küren The Wandering Village zum besten Spiel

Beste technische Leistung, Innovationspreis und bestes Spiel: The Wandering Village ist der große Gewinner beim Deutschen Entwicklerpreis 2022.

Deutscher Entwicklerpreis: Entwickler küren The Wandering Village zum besten Spiel
Artikel
  1. Twitter: Was bisher bei Elon Musks Twitter 2.0 geschah
    Twitter
    Was bisher bei Elon Musks Twitter 2.0 geschah

    Nach der Twitter-Übernahme durch Elon Musk ist klar: Das Netzwerk hat wesentlich weniger Mitarbeiter. Es ist aber noch viel mehr passiert.
    Ein Bericht von Oliver Nickel

  2. Responsible Disclosure: Obi macht das Melden einer Sicherheitslücke schwer
    Responsible Disclosure
    Obi macht das Melden einer Sicherheitslücke schwer

    Ein Sicherheitsforscher hat eine Lücke bei mehreren Unternehmen und Stadtverwaltungen gemeldet. Obi machte es ihm besonders schwer.

  3. Microsoft kauft Activision Blizzard: FTC will 69-Milliarden-Übernahme verhindern
    Microsoft kauft Activision Blizzard
    FTC will 69-Milliarden-Übernahme verhindern

    Die Kartellbehörde FTC fechtet die Übernahme von Activision Blizzard durch Microsoft offiziell an.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bei Amazon • Samsung SSDs bis -28% • Rabatt-Code für ebay • Logitech Mäuse, Tastaturen & Headsets -53% • HyperX PC-Peripherie -56% • Google Pixel 6 & 7 -49% • PS5-Spiele günstiger • Tiefstpreise: Palit RTX 4080 1.369€, Roccat Kone Pro 39,99€, Asus RTX 6950 XT 939€ [Werbung]
    •  /