Abo
  • Services:
Anzeige
Logo der Initiative Freifunk
Logo der Initiative Freifunk (Bild: start.freifunk.net/Screenshot: Golem.de)

Offene Funknetze: Freifunker haben laut Gericht das Providerprivileg

Logo der Initiative Freifunk
Logo der Initiative Freifunk (Bild: start.freifunk.net/Screenshot: Golem.de)

Die Freifunker haben einen juristischen Erfolg gegen die Störerhaftung für offene WLANs erzielt. Die Filmindustrie trägt die Kosten der Gegenklage. Das Amtsgericht Berlin Charlottenburg ist davon überzeugt, dass für freie Funknetze das Providerprivileg gilt.

Anzeige

Der Rechteinhaber muss nun auch die Kosten der Gegenklage gegen den Freifunker Bianco Veigel komplett übernehmen. Das hat das Amtsgericht Berlin Charlottenburg entschieden. Bereits im August 2014 waren die Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany, die von Waldorf Frommer vertreten werden, außergerichtlich zurückgenommen worden.

"Dieses Urteil weist für die Freifunker/innen ohne VPN in eine positive Richtung", erklärten die Aktivisten.

Das Amtsgericht stellte zudem fest, dass für freie Funknetze das Providerprivileg gilt: "Wer ein öffentliches WLAN anbietet, ist grundsätzlich als Access-Provider einzustufen". Dieser ist laut Gesetz für fremde Informationen grundsätzlich nicht verantwortlich.

Am 7. Juli 2014 reichte die Anwältin Beata Hubrig eine negative Feststellungsklage für Veigel und Ralf Gerlich gegen die Störerhaftung bei Berliner Amtsgerichten ein. Mit einer negativen Feststellungsklage soll festgestellt werden, ob außergerichtlich Ansprüche aufgrund der Störerhaftung wirklich bestehen.

Gerlich und Veigel hatten an ihren "Freifunk-Knoten" auf den VPN-Tunnel verzichtet, der den Internetverkehr aus dem offenen WLAN über bestimmte Internet-Provider weiterleitet, die durch das Providerprivileg von der Störerhaftung ausgenommen sind. Danach wurden sie abgemahnt, sollten wegen angeblichen Filesharings von Dritten über ihr WLAN Schadenersatz leisten und Unterlassungserklärungen unterschreiben. Dies lehnten sie schriftlich ab. Nachdem es daraufhin nicht zu einem Verfahren kam, entschlossen sich beide Freifunker zu der negativen Feststellungsklage.


eye home zur Startseite
Herr Unterfahren 19. Jan 2015

Heino- CDs zu pressen ist ja auch ein Verbrechen - egal ob der sog. Künstler daran...

Thiesi 18. Jan 2015

Welchen Teil von FREIFUNK hast du nicht verstanden?

Chevarez 18. Jan 2015

Hier in Deutschland kannst du sogar vorweggreifend Strafe zahlen, obwohl es noch nicht...

Sharra 18. Jan 2015

Weil es dem Gericht auch freisteht, sich auf vorher ergangene Entscheidungen zu berufen...

ChevalAlazan 17. Jan 2015

Gibt es dafür auch Quellen? Jetzt weiss ich jedenfalls, warum Klarnamen so abgelehnt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. thyssenkrupp AG, Essen
  2. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau
  3. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  4. ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,99€
  2. ab 59,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (-20%) 55,99€

Folgen Sie uns
       


  1. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  2. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  3. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  4. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  5. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  6. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  7. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  8. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  9. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  10. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: 25MBit/s - wann begreifen die endlich, dass...

    bombinho | 21:47

  2. Re: Kann ich mit Alditalk nicht bestätigen

    AllDayPiano | 21:47

  3. Re: 16GB RAM unzeitgemäß

    Bouncy | 21:44

  4. 10 - 20 Gbit und < 1 ms ping

    jo-1 | 21:42

  5. Re: Marketing scheint bei Unity ein besonders...

    Mithrandir | 21:36


  1. 18:58

  2. 18:20

  3. 17:59

  4. 17:44

  5. 17:20

  6. 16:59

  7. 16:30

  8. 15:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel