Abo
  • Services:
Anzeige
Logo der Initiative Freifunk
Logo der Initiative Freifunk (Bild: start.freifunk.net/Screenshot: Golem.de)

Offene Funknetze: Freifunker haben laut Gericht das Providerprivileg

Logo der Initiative Freifunk
Logo der Initiative Freifunk (Bild: start.freifunk.net/Screenshot: Golem.de)

Die Freifunker haben einen juristischen Erfolg gegen die Störerhaftung für offene WLANs erzielt. Die Filmindustrie trägt die Kosten der Gegenklage. Das Amtsgericht Berlin Charlottenburg ist davon überzeugt, dass für freie Funknetze das Providerprivileg gilt.

Anzeige

Der Rechteinhaber muss nun auch die Kosten der Gegenklage gegen den Freifunker Bianco Veigel komplett übernehmen. Das hat das Amtsgericht Berlin Charlottenburg entschieden. Bereits im August 2014 waren die Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany, die von Waldorf Frommer vertreten werden, außergerichtlich zurückgenommen worden.

"Dieses Urteil weist für die Freifunker/innen ohne VPN in eine positive Richtung", erklärten die Aktivisten.

Das Amtsgericht stellte zudem fest, dass für freie Funknetze das Providerprivileg gilt: "Wer ein öffentliches WLAN anbietet, ist grundsätzlich als Access-Provider einzustufen". Dieser ist laut Gesetz für fremde Informationen grundsätzlich nicht verantwortlich.

Am 7. Juli 2014 reichte die Anwältin Beata Hubrig eine negative Feststellungsklage für Veigel und Ralf Gerlich gegen die Störerhaftung bei Berliner Amtsgerichten ein. Mit einer negativen Feststellungsklage soll festgestellt werden, ob außergerichtlich Ansprüche aufgrund der Störerhaftung wirklich bestehen.

Gerlich und Veigel hatten an ihren "Freifunk-Knoten" auf den VPN-Tunnel verzichtet, der den Internetverkehr aus dem offenen WLAN über bestimmte Internet-Provider weiterleitet, die durch das Providerprivileg von der Störerhaftung ausgenommen sind. Danach wurden sie abgemahnt, sollten wegen angeblichen Filesharings von Dritten über ihr WLAN Schadenersatz leisten und Unterlassungserklärungen unterschreiben. Dies lehnten sie schriftlich ab. Nachdem es daraufhin nicht zu einem Verfahren kam, entschlossen sich beide Freifunker zu der negativen Feststellungsklage.


eye home zur Startseite
Herr Unterfahren 19. Jan 2015

Heino- CDs zu pressen ist ja auch ein Verbrechen - egal ob der sog. Künstler daran...

Thiesi 18. Jan 2015

Welchen Teil von FREIFUNK hast du nicht verstanden?

Chevarez 18. Jan 2015

Hier in Deutschland kannst du sogar vorweggreifend Strafe zahlen, obwohl es noch nicht...

Sharra 18. Jan 2015

Weil es dem Gericht auch freisteht, sich auf vorher ergangene Entscheidungen zu berufen...

ChevalAlazan 17. Jan 2015

Gibt es dafür auch Quellen? Jetzt weiss ich jedenfalls, warum Klarnamen so abgelehnt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. diva-e Digital Value Enterprise GmbH, Hamburg
  3. Nash Direct GmbH, Köln
  4. BIONORICA SE, Neumarkt / Oberpfalz


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 6,99€
  3. 19,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Gamescom

    Mehr Fläche, mehr Merkel und mehr Andrang

  2. Anki Cozmo ausprobiert

    Niedlicher Programmieren lernen und spielen

  3. Hyperkonvergenz

    Red Hat präsentiert freie hyperkonvergente Infrastruktur

  4. Deutsche Telekom

    Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro

  5. Malware

    Der unvollständige Ransomware-Schutz von Windows 10 S

  6. Skylake und Kaby Lake

    Debian warnt vor "Alptraum-Bug" in Intel-CPUs

  7. Playerunknown's Battlegrounds

    Täglich 100.000 einsame Überlebende

  8. Google Wifi im Test

    Google mischt mit im Mesh

  9. United-Internet-Übernahme

    Drillisch will weg von Billigangeboten

  10. Video

    Facebook will teure und "saubere" Serien



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis: Mehr WLAN-Access-Points, mehr Spaß
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis
Mehr WLAN-Access-Points, mehr Spaß
  1. Eero 2.0 Neues Mesh-WLAN-System kann sich auch per Kabel vernetzen
  2. BVG Fast alle Berliner U-Bahnhöfe haben offenes WLAN
  3. Broadcom-Sicherheitslücke Vom WLAN-Chip das Smartphone übernehmen

Oneplus Five im Test: Der Oneplus-Nimbus verblasst - ein bisschen
Oneplus Five im Test
Der Oneplus-Nimbus verblasst - ein bisschen

Monster Hunter World angespielt: Dicke Dinosauriertränen in 4K
Monster Hunter World angespielt
Dicke Dinosauriertränen in 4K
  1. Forza Motorsport 7 Dynamische Wolken und wackelnde Rückspiegel
  2. Square Enix Die stürmischen Ereignisse vor Life is Strange
  3. Spider-Man Superheld mit Alltagssorgen

  1. Re: Verstehe ich nicht.

    tingelchen | 17:28

  2. Re: 25x500KB

    MysticaX | 17:27

  3. Re: ALB- oder ALPTRAUM?

    root666 | 17:25

  4. Re: Und was soll das sein?

    lanG | 17:24

  5. Re: U don't say....

    lattenegal | 17:23


  1. 17:29

  2. 17:00

  3. 16:23

  4. 15:42

  5. 14:13

  6. 13:33

  7. 13:17

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel