Abo
  • Services:
Anzeige
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.)
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Oettinger zu Netzneutralität: Videodienste sollen nicht priorisiert werden

Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.)
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Für EU-Digitalkommissar Oettinger sollen Spezialdienste "im öffentlichen Interesse" liegen. Während das für autonomes Fahren strittig sei, sollen für andere Bereiche eher keine Ausnahmen von der Netzneutralität gelten.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Ausnahmen von der Netzneutralität nur bei Angeboten machen, die im öffentlichen Interesse liegen. Nach einem Treffen mit der Netzallianz für Deutschland am Mittwoch in Berlin erläuterte er seine bisherigen Pläne zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes. Dabei befürwortete er Spezialdienste für Bereiche wie Gesundheit und Katastrophenschutz, aber wohl auch für Mobilitätsdienste wie autonomes Fahren. Entertainmentdienste wie Video oder Musik stünden hingegen "nicht im Fokus, wenn es um Abweichungen nach oben von der Neutralität geht", sagte Oettinger. "Ich will einen Qualitätsstandard für alle, der diskriminierungsfrei jedem angeboten wird."

Anzeige

Je leistungsfähiger das Netz sei, desto weniger spiele die Netzneutralität eine Rolle, sagte der neue EU-Digitalkommissar. Damit widersprach er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die auf dem IT-Gipfel der Bundesregierung im vergangenen Oktober noch gesagt hatte: "Die ganz großen Fragen nach der Netzneutralität werden sich stellen, wenn wir ziemlich große Bandbreiten haben, die mit Glasfaserkabeln natürlich zur Verfügung stehen."

Die Netzallianz für Deutschland will mit dazu beitragen, dass der von der Bundesregierung beschlossene flächendeckende Breitbandausbau von 50 MBit/s bis 2018 umgesetzt wird. Der Allianz gehören die Telekommunikationsfirmen sowie deren Verbände an. Bei dem Treffen mit Oettinger ging es um den Fahrplan zum Breitbandausbau und die Arbeit der neuen EU-Kommission.

Europäische Strategie nicht gegen Google

Oettinger räumte anschließend ein, dass es eine große Investitionslücke in Europa gebe. Es seien daher öffentliche Mittel erforderlich, um den Ausbau in wirtschaftlich unrentablen Gebieten zu fördern. Die EU-Kommission wolle Richtlinien für die Förderung formulieren, damit möglichst viele Beihilfen eingesetzt werden könnten. Zudem sei die digitale Wirtschaft einer von drei Schwerpunkten im Investitionsprogramm der neuen Kommission, dass 315 Milliarden Euro umfasst.

Mit Blick auf die Debatte um das Leistungsschutzrecht und mögliche Auflagen für US-Konzerne wie Google oder Facebook sagte Oettinger: "Wir glauben, dass die Europäisierung der digitalen Strategie nicht gegen, sondern in Kenntnis von Google, Facebook, Amazon, Apple, Microsoft und den Chinesen, die parallel kommen, notwendig ist." Dieser Prozess sei nicht gegen und ohne Deutschland machbar. Nach Ansicht Oettingers könnten in diesem Jahr sowohl die europäische Datenschutzverordnung als auch der gemeinsame Binnenmarkt verabschiedet werden.

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte nach dem Treffen an, dass auch der Bund den Breitbandausbau finanziell unterstützen wolle. Neben den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung solle dazu ein Teil des Zehn-Milliarden-Euro-Paketes verwendet werden, das Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigt habe.


eye home zur Startseite
LinuxNerd 15. Jan 2015

Geht die Kommunikation der Behörden denn nicht sowieso über das eigene BOS-Digitalnetz...

/mecki78 15. Jan 2015

SMS werden aber nicht über das Internet versendet und für SMS gab es nie so etwas wie...

/mecki78 15. Jan 2015

Abwarten... zwischen einer guten Absicht und einem guten Gesetz liegen leider Welten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  2. Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH, München
  3. azh Abrechnungs- und IT-Dienstleistungszentrum für Heilberufe GmbH, Aschheim Raum München
  4. DIEBOLD NIXDORF, Paderborn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Counter-Strike Go

    Bei Abschuss Ransomware

  2. Hacking

    Microsoft beschlagnahmt Fancy-Bear-Infrastruktur

  3. Die Woche im Video

    Strittige Standards, entzweite Bitcoins, eine Riesenkonsole

  4. Bundesverkehrsministerium

    Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

  5. Mobile

    Razer soll Smartphone für Gamer planen

  6. Snail Games

    Dark and Light stürmt Steam

  7. IETF

    Netzwerker wollen Quic-Pakete tracken

  8. Surface Diagnostic Toolkit

    Surface-Tool kommt in den Windows Store

  9. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  10. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test: 240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test
240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
  1. LG 43UD79-B LG bringt Monitor mit 42,5-Zoll-Panel für vier Signalquellen
  2. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel
  3. Gaming-Bildschirme Freesync-Displays von Iiyama und Viewsonic

Moto Z2 Play im Test: Bessere Kamera entschädigt nicht für kürzere Akkulaufzeit
Moto Z2 Play im Test
Bessere Kamera entschädigt nicht für kürzere Akkulaufzeit
  1. Modulares Smartphone Moto Z2 Play kostet mit Lautsprecher-Mod 520 Euro
  2. Lenovo Hochleistungs-Akku-Mod für Moto Z
  3. Moto Z Schiebetastatur-Mod hat Finanzierungsziel erreicht

Razer Lancehead im Test: Drahtlose Symmetrie mit Laser
Razer Lancehead im Test
Drahtlose Symmetrie mit Laser
  1. Razer Blade Stealth 13,3- statt 12,5-Zoll-Panel im gleichen Gehäuse
  2. Razer Core im Test Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System
  3. Razer Lancehead Symmetrische 16.000-dpi-Maus läuft ohne Cloud-Zwang

  1. Re: kein einziger meter

    Geistesgegenwart | 20:42

  2. Re: Ab dem 31.08.

    Schnuffel | 20:40

  3. Re: Der Vorteil steckt im Namen

    plutoniumsulfat | 20:36

  4. Re: Na klar, kostet die Fahrt halt 2000 USD...

    superdachs | 20:35

  5. Re: warum kann man die RTT nicht mehr messen?

    Poison Nuke | 20:21


  1. 12:43

  2. 11:54

  3. 09:02

  4. 16:55

  5. 16:33

  6. 16:10

  7. 15:56

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel