Abo
  • Services:
Anzeige
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.)
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Oettinger zu Netzneutralität: Videodienste sollen nicht priorisiert werden

Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.)
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Für EU-Digitalkommissar Oettinger sollen Spezialdienste "im öffentlichen Interesse" liegen. Während das für autonomes Fahren strittig sei, sollen für andere Bereiche eher keine Ausnahmen von der Netzneutralität gelten.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Ausnahmen von der Netzneutralität nur bei Angeboten machen, die im öffentlichen Interesse liegen. Nach einem Treffen mit der Netzallianz für Deutschland am Mittwoch in Berlin erläuterte er seine bisherigen Pläne zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes. Dabei befürwortete er Spezialdienste für Bereiche wie Gesundheit und Katastrophenschutz, aber wohl auch für Mobilitätsdienste wie autonomes Fahren. Entertainmentdienste wie Video oder Musik stünden hingegen "nicht im Fokus, wenn es um Abweichungen nach oben von der Neutralität geht", sagte Oettinger. "Ich will einen Qualitätsstandard für alle, der diskriminierungsfrei jedem angeboten wird."

Anzeige

Je leistungsfähiger das Netz sei, desto weniger spiele die Netzneutralität eine Rolle, sagte der neue EU-Digitalkommissar. Damit widersprach er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die auf dem IT-Gipfel der Bundesregierung im vergangenen Oktober noch gesagt hatte: "Die ganz großen Fragen nach der Netzneutralität werden sich stellen, wenn wir ziemlich große Bandbreiten haben, die mit Glasfaserkabeln natürlich zur Verfügung stehen."

Die Netzallianz für Deutschland will mit dazu beitragen, dass der von der Bundesregierung beschlossene flächendeckende Breitbandausbau von 50 MBit/s bis 2018 umgesetzt wird. Der Allianz gehören die Telekommunikationsfirmen sowie deren Verbände an. Bei dem Treffen mit Oettinger ging es um den Fahrplan zum Breitbandausbau und die Arbeit der neuen EU-Kommission.

Europäische Strategie nicht gegen Google

Oettinger räumte anschließend ein, dass es eine große Investitionslücke in Europa gebe. Es seien daher öffentliche Mittel erforderlich, um den Ausbau in wirtschaftlich unrentablen Gebieten zu fördern. Die EU-Kommission wolle Richtlinien für die Förderung formulieren, damit möglichst viele Beihilfen eingesetzt werden könnten. Zudem sei die digitale Wirtschaft einer von drei Schwerpunkten im Investitionsprogramm der neuen Kommission, dass 315 Milliarden Euro umfasst.

Mit Blick auf die Debatte um das Leistungsschutzrecht und mögliche Auflagen für US-Konzerne wie Google oder Facebook sagte Oettinger: "Wir glauben, dass die Europäisierung der digitalen Strategie nicht gegen, sondern in Kenntnis von Google, Facebook, Amazon, Apple, Microsoft und den Chinesen, die parallel kommen, notwendig ist." Dieser Prozess sei nicht gegen und ohne Deutschland machbar. Nach Ansicht Oettingers könnten in diesem Jahr sowohl die europäische Datenschutzverordnung als auch der gemeinsame Binnenmarkt verabschiedet werden.

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte nach dem Treffen an, dass auch der Bund den Breitbandausbau finanziell unterstützen wolle. Neben den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung solle dazu ein Teil des Zehn-Milliarden-Euro-Paketes verwendet werden, das Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigt habe.


eye home zur Startseite
LinuxNerd 15. Jan 2015

Geht die Kommunikation der Behörden denn nicht sowieso über das eigene BOS-Digitalnetz...

/mecki78 15. Jan 2015

SMS werden aber nicht über das Internet versendet und für SMS gab es nie so etwas wie...

/mecki78 15. Jan 2015

Abwarten... zwischen einer guten Absicht und einem guten Gesetz liegen leider Welten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  2. BG-Phoenics GmbH, München
  3. über Wefers & Coll. Unternehmerberatung GmbH, Nordwestdeutschland
  4. Gemeinde St. Leon-Rot, St. Leon-Rot


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Banking-App

    Outbank im Insolvenzverfahren

  2. Glasfaser

    Telekom wegen fehlendem FTTH massiv unter Druck

  3. Offene Konsole

    Ataribox entspricht Mittelklasse-PC mit Linux

  4. Autoversicherungen

    HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

  5. RT-AC86U

    Asus-Router priorisiert Gaming-Pakete und kann 1024QAM

  6. CDN

    Cloudflare bietet lokale TLS-Schlüssel und mehr DDoS-Schutz

  7. Star Trek Discovery angeschaut

    Star Trek - Eine neue Hoffnung

  8. Gemeinde Egelsbach

    Telekom-Glasfaser in Gewerbegebiet findet schnell Kunden

  9. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln

  10. Arbeitsspeicher

    DDR5 nutzt Spannungsversorgung auf dem Modul



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundestagswahl 2017: Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik
Bundestagswahl 2017
Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik
  1. Bundestagswahl 2017 Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher
  2. Störerhaftung abgeschafft Bundesrat stimmt für WLAN-Gesetz mit Netzsperrenanspruch
  3. Merkel im Bundestag "Wir wollen nicht im Technikmuseum enden"

Inspiron 5675 im Test: Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
Inspiron 5675 im Test
Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
  1. Android 8.0 im Test Fertig oder nicht fertig, das ist hier die Frage
  2. Logitech Powerplay im Test Die niemals leere Funk-Maus
  3. Polar vs. Fitbit Duell der Schlafexperten

Anki Cozmo im Test: Katze gegen Roboter
Anki Cozmo im Test
Katze gegen Roboter
  1. Die Woche im Video Apple, Autos und ein grinsender Affe

  1. Re: Die HUK ist doch schon lange nicht mehr gelistet

    nicoledos | 22:08

  2. Re: Oh man wie hab ich drauf gewartet!

    Schrödinger's... | 22:07

  3. Re: Apropos BluRay...

    ManMashine | 22:05

  4. Re: Nur Netflix?

    ArcherV | 22:04

  5. Re: Lügenliste

    ArcherV | 22:03


  1. 19:13

  2. 18:36

  3. 17:20

  4. 17:00

  5. 16:44

  6. 16:33

  7. 16:02

  8. 15:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel