Abo
  • IT-Karriere:

Öffentlich-Rechtliche: Kabel Deutschland gibt im Einspeisestreit nicht nach

Kabel Deutschland will weiter gegen die öffentlich-rechtlichen Sender klagen. Der Kabelnetzbetreiber hat wieder einen Prozess im Einspeisestreit verloren.

Artikel veröffentlicht am ,
Streit um Einspeiseentgelte
Streit um Einspeiseentgelte (Bild: Kabel Deutschland)

Der größte Kabelnetzbetreiber hat erneut einen Prozess um Einspeiseentgelte mit den öffentlich-rechtlichen Sendern verloren. Das gab der Bayerische Rundfunk bekannt. Im Streit um Einspeiseentgelte zwischen Kabel Deutschland und dem Bayerischen Rundfunk hat das Landgericht München I entschieden, dass der Sender für die Weiterleitung seiner Programme in dem Kabelnetz weiterhin nichts bezahlen muss.

Stellenmarkt
  1. IHK für München und Oberbayern, München
  2. Landratsamt Reutlingen, Reutlingen bei Stuttgart

Da ARD und ZDF keine Gebühren an Kabel Deutschland für die Verbreitung ihrer digitalen Programme zahlen wollen, nahm der Netzbetreiber seit Januar 2013 einige Sender aus dem Netz. Zudem wurde die Bandbreite reduziert, die für die öffentlich-rechtlichen Sender zur Verfügung steht.

Kabel-Deutschland-Sprecher Maurice Böhler sagte Golem.de, dass dem Unternehmen die Urteilsbegründung des Landgerichts München noch nicht vorliege. "Ungeachtet dessen werden wir den Prozessweg weiter fortsetzen. Kabel Deutschland ist von seiner Rechtsposition überzeugt, dass die Einspeisung von Programmen ins Kabelnetz angemessen vergütet werden muss." Es handele sich um die erste Entscheidung in mehreren anhängigen Prozessen mit komplexen Rechtsfragen. Diese werden sicher nicht abschließend in der ersten Instanz entschieden. Im Sinne der Kunden sei Kabel Deutschland aber weiter an einer "gütlichen Einigung mit den öffentlich-rechtlichen Sendern" interessiert und bleibe gesprächsbereit.

"Die Sender sind korrekt vorgegangen"

"Der Urteilsspruch ist ein erneuter Erfolg für die Sender der ARD. Die Landgerichte Stuttgart und Köln hatten entsprechende Klagen von Kabel Deutschland gegen SWR und WDR bereits abgewiesen. Wir fühlen uns durch die Entscheidung bestätigt. Die Sender sind korrekt vorgegangen", erklärte Albrecht Hesse, Juristischer Direktor des Bayerischen Rundfunks.

ARD und ZDF hatten im vergangenen Jahr ihre Verträge zur Weiterverbreitung ihrer Fernsehsender durch Kabel Deutschland und Unitymedia gekündigt. Vorher überwiesen sie den Kabelkonzernen Einspeisungsentgelte in Höhe von rund 60 Millionen Euro. Gegen die Kündigung wehren sich die Kabelkonzerne, die gesetzlich verpflichtet sind, die Sender der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu verbreiten. Anbieter wie die Deutsche Telekom mit Entertain verlangen keine Einspeisungsentgelte, während die Sender für die Verbreitung über Satellit und DVB-T zahlen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-67%) 29,99€
  2. 44,99€
  3. 43,99€
  4. (-78%) 12,99€

Kernschmelze 03. Mai 2013

Mal im ernst, wer schaut denn noch alles Fernsehen? Wenn es hoch kommt ist die Glotze...

ruamzuzler 30. Apr 2013

Es wird Zeit, die Gelddruckmaschinen abzustellen und die Vereine, die schamlos mehrfach...

Youssarian 29. Apr 2013

Die Multicast-Plattform der Telekom für Entertain ist nicht überlastet und sie kann...

Verleihnix 26. Apr 2013

.... nenne ich nun mein Eigen und frage mich mittlerweile warum ich jahrelang 16,90 Euro...


Folgen Sie uns
       


Asus ROG Phone 2 ausprobiert

Das neue ROG Phone II von Asus richtet sich an Mobile Gamer - ist angesichts der Topausstattung aber auch für alle anderen Nutzer interessant.

Asus ROG Phone 2 ausprobiert Video aufrufen
MINT: Werden Frauen überfördert?
MINT
Werden Frauen überfördert?

Es gibt hierzulande einige Förderprogramme, die mehr Frauen für MINT begeistern und in IT-Berufe bringen möchten. Werden Männer dadurch benachteiligt?
Von Valerie Lux

  1. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird
  2. Recruiting Alle Einstellungsprozesse sind fehlerhaft
  3. LoL Was ein E-Sport-Trainer können muss

Umwelt: Grüne Energie aus der Toilette
Umwelt
Grüne Energie aus der Toilette

In Hamburg wird in bislang nicht gekanntem Maßstab getestet, wie gut sich aus Toilettenabwasser Strom und Wärme erzeugen lassen. Außerdem sollen aus dem Abwasser Pflanzennährstoffe für die Landwirtschaft gewonnen werden. Dafür müssen aber erst einmal die Schadstoffe aus den Gärresten gefiltert werden.
Von Monika Rößiger

  1. Klimaschutzpaket Bundesregierung will SUV-Steuer und eine Million Ladepunkte
  2. Fridays for Future Klimastreiks online und offline

Borderlands 3 im Test: Wer im Irrenhaus sitzt, soll mit Granaten werfen
Borderlands 3 im Test
Wer im Irrenhaus sitzt, soll mit Granaten werfen

Bloß nicht den Finger vom Abzug nehmen und das Grinsen nicht vergessen: Borderlands 3 ist wieder einmal ein wahnsinnig spaßiger Shooter, dessen Figuren am Rande des Irrsinns agieren. Gearbox hat es zudem geschafft, den Spielfluss trotz der lahmen Hauptbösewichte noch weiter zu verbessern.
Ein Test von Oliver Nickel und Marc Sauter

  1. Gearbox Borderlands 3 startet mit vielen Bugs und Lags
  2. Borderlands 3 angespielt Action auf dem Opferpfad
  3. Shoot-Looter Borderlands 3 zeigt eine Stunde Spielinhalt

    •  /